Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen, werden die Menschen feststellen, dass man Geld nicht essen kann!
  Chief Seattle, Häuptling der Duwamish
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Aktuelles (55) [der letzten 24 Stunden]
23:27 [Telepolis] Themen - Geheimdienste und Terror
Vom Nutzen eines Terroranschlages
Die Tat auf dem Breitscheidplatz in Berlin geschah, obwohl der mutmaßliche Täter unter Kontrolle der Sicherheitsbehörden war - Konflikte im Amri-Ausschuss eskalieren. Zweiter Jahrestag
23:26 [Der Spatz im Gebälk] Welt - Weltpolitik
Welcher Tropfen höhlt den Stein?
Der Migrationspakt ist unterschrieben. „Er bindet uns aber nicht rechtlich, wiewohl wir 90 Mal schreiben, wir verpflichten uns politisch“, sagte Merkel dem Deutschlandfunk. Warum wurde er dann unterschrieben? Auf eine Anfrage der AFD tönte sie anders: „Und es ist so: wenn jetzt bei der UNO-Vollversammlung nächste Woche der Pakt noch einmal in der Vollversammlung zur Debatte steht und angenommen wird, dann kann ein Mitgliedsstaat Abstimmung verlangen. Und diese Abstimmung muss dann so sein, dass zwei Drittel der vertretenen Länder der VN dem zustimmen, und dann ist es für alle gültig. Das ist nun mal so, wenn es um Mehrheitsentscheidungen geht.“ Ätsch
23:26 [SOTT] Themen - Religion
Ukraine: Orthodox hierarchs refuse to take part in Poroshenko`s `unification council`
Hierarchs of the canonical Ukrainian Orthodox Church have refused en masse to take part in the so-called `unification council` championed by the country`s president, sending "invitations" to the event back without reply. The unification council kicks off on Saturday in Kiev. The event, announced by Ukrainian President Petro Poroshenko himself in early December, is supposed to "bring together" members of various Orthodox Churches of the country to create a new, "independent" church.
23:24 [RT] Themen - Militär und Frieden
Studie über nicht-nuklearen Krieg zwischen NATO und Russland
Ein britischer Thinktank hat eine Studie veröffentlicht, die sich einer künftigen kriegerischen Auseinandersetzung zwischen dem nordatlantischen Militärbündnis und Russland widmet. Die Autoren gehen davon aus, dass dieser Krieg mit konventionellen Waffen geführt und von Moskau gestartet wird.
23:23 [RT] Welt - Asien-Pazifik
USA: China wirtschaftlich schwächen, militärisch bedrohen
Die letzte Krise des westlichen Kapitalismus hat die neuen Finanzakteure gestärkt und die Brutalität der Kapitalverwertung weiter verschärft. Dies begünstigte zusätzlich die rasante Entwicklung Chinas zur volkswirtschaftlichen Supermacht. Die USA sind herausgefordert.
23:23 [offGuardian] Welt - Mittlerer Osten
The US Wants to Bring Back the Shah of Iran
David William Pear - The US had a great deal going from 1953 to 1979 with the Shah of Iran. For 25 years Iran was a cornerstone of the US usurping the British Empire in the Middle East, following World War Two.
23:23 [youtube/451 Grad] Europa - Allgemein
Report aus Paris | Was wirklich in Frankreich passiert
Die „Gelben Westen“ stehen für die französische Protestbewegung Gilets Jaunes. Eine geplante Erhöhung der Steuer auf Benzin und Diesel hat hunderttausende Franzosen landesweit auf die Straßen gebracht. 451° war vor Ort!
23:22 [Moon oft Alabama] Themen - Hintergrund
The `Integrity Initiative` - A Military Intelligence Operation, Disguised As Charity, To Create The "Russian Threat"
The British government financed Integrity Initiative is tasked with spreading anti-Russian propaganda and with influencing the public, military and governments of a number of countries. What follows is an incomplete analysis of the third batch of the Initiative`s papers which was dumped yesterday. Christopher Nigel Donnelly (CND) is the co-director of The Institute for Statecraft and founder of its offshoot Integrity Initiative.
23:21 [Blauer Bote] Topthema - Aktuelle Hotspots
Twitter sperrt meinen Account nach Tweets zu Gelbwesten-Protesten
Nachdem ich heute drei Artikel zu den Gelbwesten-Protesten in Frankreich gegen Macron auf meinem Blog veröffentlicht und auch auf Twitter gepostet habe, hat Twitter meinen Account gesperrt.
23:20 [Golem] Welt - Weltwirtschaft
US-Sicherheitsbehörden - Telekom darf Sprint kaufen, wenn sie Huawei fallen lässt
Die US-Regierung setzt die Deutsche Telekom unter Druck. Der Kauf von Sprint durch T-Mobile US wird genehmigt, wenn der Mutterkonzern die Zusammenarbeit mit Huawei einschränkt. Offenbar ist die Telekom dazu bereit.
23:15 [VoltaireNet] Themen - Militär und Frieden
The USA is preparing for a confrontation with Russia and China
The US Commission on the National Defense Strategy was created in 2017 in order to provide Congress with some expertise on the subject. However, its principal source of information is the US Institute of Peace, the equivalent of the NED for the Secretary of Defense. As a result, its bipartisan attitude is in reality the point of view that the Pentagon wants to defend via the Democrat and Republican Parties. At first glance, it reads like the script for a Hollywood catastrophe movie.
23:15 [VoltaireNet] Themen - Militär und Frieden
Die USA bereiten sich auf eine Konfrontation mit Russland und China vor
Die US Commission on the National Defense Strategy [Kommission für die nationale Verteidigungsstategie] wurde 2017 gegründet, um dem Kongress ein gewisses Fachwissen zu diesem Thema zu liefern. Die wichtigste Informationsquelle ist jedoch das US Institute of Peace, das dem NED [National Endowment for Democracy] für den Verteidigungsminister entspricht.
23:15 [Sputnik Deutschland] Deutschland - Militär
Nach Merkels Pannenflug: Von der Leyen verlangt 200 Mio. Euro mehr aus Haushalt
Nach dem Pannenflug von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum G20-Gipfel will die Bundeswehr die Flotte der Flugbereitschaft vergrößern. Laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sollen dafür 200 Millionen Euro mehr aus der Staatskasse beantragt werden.
23:14 [Sputnik Deutschland] Welt - Russland und Zentralasien
Vizeparlamentschef der Krim: EU lebt in „paralleler Realität“
Länder der Europäischen Union leben mit ihrer Einschätzung der jüngsten Provokation der Kiewer Behörden in der Meerenge von Kertsch in einer „parallelen Realität“. Das erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Parlaments der Republik Krim, Wladimir Bobkow, am Samstag in der Hauptstadt Simferopol.
23:14 [Sputnik Deutschland] Themen - Militär und Frieden
Kurz vor Krim-Votum: Hacker entlarven britische Vorschläge, Sewastopol zu verminen
Die Hacker-Gruppe Anonymous hat am Freitag neue Dokumente im Zusammenhang mit der Tätigkeit des britischen antirussischen Projekts „Integrity Initiative“ veröffentlicht. Die geleakten Informationen offenbaren brisante Vorschläge, die kurz vor dem Krim-Referendum den britischen Behörden vorgelegt worden sein sollen.
23:14 [youtube] Feuilleton - Meinung und Debatte
What Really Happened: Michael Rivero Friday 12/14/18:
(Commercial Free AUDIO)
23:14 [Sputnik International] Themen - Bevölkerungskontrolle
French Police Use Tear Gas on 5th Week of Yellow Vests` Protests (Photo, Video)
France has already seen four weekends of unrest after thousands took to the streets in Paris to protest high fuel prices. As demonstrations turned violent, the protestors smashed store windows and set cars on fire, prompting police to use tear gas and water cannons.
23:13 [Sputnik Deutschland] Europa - Allgemein
Protest gegen Macron-Politik – Franzosen gehen erneut auf die Straße
Obwohl Präsident Emmanuel Macron Zugeständnisse in der Sozialpolitik versprochen hat, kommt Frankreich nicht zur Ruhe. Am Samstag gehen die Proteste, wohl die schlimmsten seit Jahren, weiter. Die Sicherheitskräfte sind mit einem Großaufgebot und Panzerwagen vor Ort. Sputnik sendet aus Paris.
23:13 [Friedemannwo] Europa - Allgemein
Manifesto: The Demands of the Yellow Vests
The demands of the „yellow vests“ now officially go beyond the mere question of fuel prices. In a long manifesto sent to the press and the MEPs, which received widespread media attention in the French media, they list a number of demands they wish to have met. MPs of France, we send you the people’s directives to translate them into laws. Members, make our voices heard in the National Assembly ! Follow the will of the people !
23:12 [Blauer Bote] Themen - Bevölkerungskontrolle
Macron setzt Kämpfer mit Hämmern gegen Gelbwesten ein
Videos von den Gelbwesten-Protesten in Frankreich zeigen, dass sich in den Reihen der Polizei auch zahlreiche Kämpfer ohne Hoheitsabzeichen aufhalten. In einem Video ist ein solcher Kämpfer zu sehen, der einen deutlich sichtbar Handwerkerhammer als Schlagwaffe mit sich führt und sich in den Reihen der Macron-Kräfte aufhält. Die Polizisten, die mit ihm kämpfen, haben offensichtlich kein Problem mit dem Hammer.
23:12 [Sputnik International] Themen - Militär und Frieden
Anonymous Hackers Expose UK Plans to Mine Sevastopol Days Before Crimea Vote
On Friday, the hacker group Anonymous leaked a new portion of documents related to the activities of the Integrity Initiative - a UK-based company, claiming to be fighting "propaganda and disinformation", but primarily focusing on Russia. According to the documents published by the hacktivists known as Anonymous, the Integrative Initiative is funded by the Institute for Statecraft, whose director appears to be Christopher Donnelly, a special advisor to the House of Commons Defence Committee.
23:11 [LaRouchePAC] Feuilleton - Meinung und Debatte
Lyndon LaRouche`s Reorganization of the World: A New Bretton Woods is a Life or Death Imperative Now
As many of you know, LaRouchePAC is campaigning for a four power agreement between among China, Russia, India, and the United States as an absolute imperative for near time survival of civilization. This page will tell you, in Lyndon LaRouche’s words, why this is urgent.
23:11 [Sputnik Deutschland] Welt - Weltpolitik
Abrüstungsvertrag: Pentagon-Chef lässt Vorschlag aus Moskau ohne Antwort
Nach Vorwürfen aus Washington hat Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu seinem US-Amtskollegen James Mattis vorgeschlagen, darüber zu diskutieren, wie das wichtige Abrüstungsabkommen INF doch noch gerettet werden kann. Doch der Pentagon-Chef ignoriert den Vorstoß aus Moskau, wie das Verteidigungsministerium mitteilt.
23:10 [Sputnik Deutschland] Europa - Allgemein
Kosovo-Armee entsteht: Serbien macht Deutschland mitverantwortlich
Hinter der geplanten Gründung der Armee in der selbst ernannten Republik Kosovo stehen die USA, Großbritannien und Deutschland. Das erklärte Serbiens Präsident Aleksandar Vucic in seinem Appell an die Nation. „Es liegt klar auf der Hand, dass die Albaner und ihre Sponsoren nie einen Kompromiss gewollt haben“, betonte der Staatschef am Freitag.
23:10 [RT] Themen - Natur und Kosmos
Russian Hachiko: Loyal pooch spends weeks outside hospital awaiting master’s recovery (VIDEO)
Heavy snowfall, chilling wind, and temperatures far below zero are no obstacle for true love as proven by a loyal dog, who has been waiting for her sick master outside a hospital for two weeks now. Her amazing fidelity has quickly made, Cherry, from the Russian city of Voronezh a media sensation and led to obvious comparisons with Hachiko.
23:10 [qpress] Feuilleton - Satire und Kabarett
„Links vor Rechts“, fixe StVO-Änderung wegen AfD
Es gibt nicht nur sprachliche Verwirrungen, die bestimmte Strömungen in Politik und Gesellschaft begünstigen. Die allgemeine Durchgenderung der Gesellschaft muss uns sensibel werden lassen.
23:09 [RT] Themen - Medien und Propaganda
Tale of two uprisings: Ukraine’s Maidan got McCain & cookies, French Yellow Vests get shunned
Robert Bridge - Unlike the 2014 Ukraine uprising, which witnessed invasive meddling on the part of US politicians and diplomats, Western support for the French Yellow Vest protests has been conspicuously missing in action. The streets of Paris are ablaze for a fourth weekend in a row, as a swarm of Yellow Vests assert themselves against a French government which, they argue, has become increasingly detached from the cares of ordinary citizens. Yet support among Western capitals for the protesters is nowhere to be found.
23:09 [EJ Magnier] Welt - Naher Osten - arabische Halbinsel
New Rules of engagement between Syria and Israel, as Russia changes its position
The new Syrian rule of engagement – according to the source – is now as follows: an airport will be hit if Israel hits an airport, and any attack on a barracks or command and control centre will result in an attack on similar target in Israel. It appears that the decision has been taken at the highest level and a clear “bank of objectives” has now been set in place.
23:07 [Blauer Bote] Themen - Bevölkerungskontrolle
Macron: Gewalt gegen Schüler
Im Rahmen der Gelbwesten-Proteste in Frankreich geht Präsident Macrons Polizei mit Gewalt gegen Minderjährige vor und demütigt sie. Ganze Schulklassen werden demonstrativ von Macrons „Sicherheitskräften“ misshandelt. Einzelne Kinder und Jugendliche werden gejagt, misshandelt und krankenhausreif geschlagen. Es existieren einige Videos und Fotos von solchen Vorgängen. Die Dunkelziffer dürfte wesentlich höher sein.
23:07 [Telepolis] Europa - Allgemein
Vom Friedensnobelpreis zum Kriegstreiber
Der neue EU-Rüstungsfonds verschleudert Milliarden Euro an Rüstungsfirmen und verschärft das globale Wettrüsten - ein Kommentar. Frieden, das ist jene unnatürliche Pause zwischen zwei Kriegen, pflegte ein vor langer Zeit gefallener Pazifist zu scherzen.
23:06 [Querdenkende] Feuilleton - Satire und Kabarett
Heißzeit Wort des Jahres 2018
Satire: In Fronkreisch herrschen schlimmere Zeiten als die Eiszeit. Also jetzt mal Butter bei die Fische, das schlägt doch dem Faß den Boden aus, was reitet da so manche Jury durch Nacht und Nebel geschwind? Es ischt die GfDS in Wiesbaden, die sich für Heißzeit als Wort dieses Jahres entschied, verwechseln Sie bloß net dieses „fD“ in einem anderen Kontext, jene Partei hat sowieso fertig.
23:06 [O-Ton Arbeitsmarkt] Deutschland - Arbeit und Soziales
Wechseln Arbeitnehmer wirklich immer schneller ihren Job?
Die mittlere Dauer von Beschäftigungsverhältnissen ist zwischen 2005 und 2017 von 58 auf 51 Monate gesunken. Für Politiker ist dies das Resultat von immer mehr Befristungen und schlechten Arbeitsbedingungen. Doch die Statistik der Bundesagentur für Arbeit zeigt, dass die kürzeren Dauern eher auf neu geschlossene und damit „jüngere“ Beschäftigungsverhältnisse zurückzuführen sind
23:06 [Aktuelle Sozialpolitik] Deutschland - Arbeit und Soziales
Die Beschäftigungsverhältnisse für Arbeitnehmer in Deutschland werden immer kürzer. Oder doch nicht?
Gerade im „Jobwunderland“ Deutschland ist ein differenzierter Blick nicht nur auf die eine große Zahl an Irgendwie-Beschäftigten wichtig, sondern auf die Art und Weise, wie die Menschen beschäftigt sind, unter welchen Bedingungen und für welche Löhne bzw. Einkommen sie arbeiten gehen (müssen).
23:05 [Rubikon] Themen - Menschen und Gesellschaft
Die Welt von Morgen - Entwurf der Utopie für eine bessere Welt. Teil 6/7.
Dass wir nicht in der besten aller Welten leben, scheint immer mehr Menschen klar zu werden. Angesichts steigender Armut großer Bevölkerungsschichten, der Ausbeutung armer, aber rohstoffreicher Länder, sozialer Verwerfungen und der rasant fortschreitenden Umweltzerstörung offenbart das System immer offensichtlicher seine Unzulänglichkeiten. Viele sind sich einig: Der Kapitalismus ist eine Hauptursache für diese Entwicklungen, er hat sich überlebt und daher kämpfen immer mehr Menschen für eine bessere, eine gerechtere, eine andere Welt.
18:06 [antikrieg.com] Topthema - Aktuelle Hotspots
Keine Einigung über Kosten zwischen USA und Südkorea für Stationierung des Militärs
Präsident Trump beschloss zu Beginn seiner Präsidentschaft, dass Südkorea einen größeren Anteil der Kosten für den Verbleib der US-Bodentruppen in Südkorea übernehmen sollte. In dieser Woche gab es in Seoul drei Tage lang Gespräche zu diesem Thema, die mit einem Scheitern endeten.
11:23 [Sputnik Deutschland] Deutschland - Demokratie und Politik
"Keine Voraussetzungen gegeben“: Merkel äußert sich erneut zu Russland-Sanktionen
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich während eines Briefings nach dem Treffen des Europäischen Rates am Freitag zum Thema der antirussischen Sanktionen ausgesprochen. Das Video des Auftritts wurde auf der offiziellen Seite des Europäischen Rates veröffentlicht. „Im Bereich der Außenbeziehungen haben wir über das Thema Russland und Ukraine beraten. Haben festgestellt, dass keine Voraussetzungen gegeben sind, um die Sanktionen aufzuheben oder zu erleichtern“, so die Kanzlerin.
11:23 [Sputnik Deutschland] Europa - Allgemein
Ukraine: „Donezker Republik“ versetzt Armee in volle Kampfbereitschaft
Nachdem die EU ihre Russland-Sanktionen verlängert hat, zeichnet sich in der Ost-Ukraine eine neue Eskalation ab. Die nicht anerkannte Volksrepublik Donezk hat ihre Streitkräfte in volle Kampfbereitschaft versetzt. Grund sind angebliche Angriffspläne der ukrainischen Truppen. Auch das benachbarte Lugansk ist in Alarmstimmung.
11:14 [Consortium News] Themen - Geheimdienste und Terror
US-Funded Neo-Nazis in Ukraine Mentor US White Supremacists
Short-sighted U.S. foreign policy that backs jihadists in the Middle East and neo-Nazis in Ukraine is once again blowing back on the United States, as Max Blumenthal explains.
11:13 [Consortium News] Themen - Militär und Frieden
Latest Odds of a Shooting War Between NATO and Russia
Hungarian scholar George Szamuely tells Ann Garrison that he sees a 70 percent chance of combat between NATO and Russia following the incident in the Kerch Strait and that it is being fueled by Russia-gate. George Szamuely is a Hungarian-born scholar and Senior Research Fellow at London’s Global Policy Institute. He lives in New York City.
11:13 [Sputnik Deutschland] Deutschland - Medien und Meinungsmache
SS-Totenkopf auf Poroschenkos Foto: Erblindeter FAZ-Journalist und faule Ausreden
Letzte Woche hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Elitesoldaten vor ihrer Verlegung in den Donbass begrüßt. Einer der Soldaten, der neben dem Präsidenten stand, trug offen ein Abzeichen einer Waffen-SS-Division. Die Bilder sorgten für Empörung.
11:12 [Der Überflieger] Feuilleton - Satire und Kabarett
Weihnachten aus der Sicht vom lieben Gott
Wir befinden uns im Herzen des Universums, genau gesagt in der Kommandozentrale, welche selbstverständlich vom lieben Gott geleitet wird.
11:11 [Kinesiologie und Energiefeld] Feuilleton - Meinung und Debatte
„Aufstehen“ und #GelbWesten – Großer Zulauf und eigene Meinung
Wir sollten von unseren französischen Nachbarn lernen! Zeigt Solidarität! Wir können es uns nicht leisten, das alles so weiter läuft. Es ist unser Leben und unser Land. Es muß einfach anders werden, es ist unsere Chance. Aufstehen!
11:11 [The Watchdog] Europa - Allgemein
Mr. President, you can not decide alone to deprive us of our homeland.
French Generals against treaty of Marrakesh
11:04 [qpress] Feuilleton - Satire und Kabarett
Willy Wimmer schreibt Brief an den „Falschen“
Nicht selten schreibt man falsche Sachverhalte an die richtigen Leute. Das geht aber auch andersrum. Da schreibt man absolut zutreffende Sachverhalte an die falschen Leute, wohl aber an die richtige Adresse.
11:03 [Information Clearing House] Themen - Militär und Frieden
Pentagon Considers Illegally Occupied Syrian Areas US Territory
Bipartisan hardliners in Washington consider all areas occupied by Pentagon forces virtual US territory, subject to its will under its rules, defying the sovereign rights of nations, fundamental international law, and its own Constitution.
11:02 [RT] Deutschland - Militär
Dämonendämmerung: Krieg gegen China und Russland - NATO-Pläne werden konkreter
von Jürgen Cain Külbel - USA und NATO wollen Deutschland in einen sinnlosen Krieg gegen Russland und China einbinden, den sie verlieren werden. Und die deutsche politische Elite steht Gewehr bei Fuß, allen voran die Gespenster aus dem transatlantischen Schattenreich. Moderne Kriegstreiber lassen sich ihre paranoiden Thesen vorzüglich entlohnen.
11:02 [Judicial Watch] Welt - Nordamerika
Judicial Watch: Documents Reveal Obama State Department Urgently Provided Classified ‘Russiagate’ Documents to Multiple Senators Immediately Ahead of Trump Inauguration
We made the deadline! Thank you everyone for what was truly a Department-wide effort!’ – former senior advisor to the assistant secretary for European and Eurasian Affairs, less than 24 hours before Trump inauguration. Judicial Watch today released two sets of heavily redacted State Department documents, 38 pages and 48 pages, showing classified information was researched and disseminated to multiple U.S. Senators by the Obama administration immediately prior to President Donald Trump’s inauguration. The documents reveal that among those receiving the classified documents were Sen. Mark Warner (D-VA), Sen. Ben Cardin (D-MD), and Sen. Robert Corker (R-TN).
11:01 [youtube/YaleUniversity] Welt - Nordamerika
Vladimir Pozner: How the United States Created Vladimir Putin
On September 27, 2018, Yale`s Program in Russian, East European and Eurasian Studies, and the Poynter Fellowship for Journalism hosted Vladimir Pozner, the acclaimed Russian-American journalist and broadcaster.
11:00 [qpress] Feuilleton - Satire und Kabarett
Russland steckt hinter den Gelbwesten in Frankreich
Inzwischen liegen erste Beweise auf dem Tisch, dass Russland hinter den Gelbwesten steckt. Der Drill dieser Truppe findet definitiv in Russland statt. Das war klar, denn wer einen Mann wie Donald Trump zum US-Präsidenten machen kann, das waren ja auch die Russen, dem sind noch viel schlimmere Dinge zuzutrauen, also auch die Gelbwesten. Es gibt weitere verstörende Hinweise auf diese Tatsache, denn auch der IS, dessen Feind Russland ist, hat den Gelbwesten die Freundschaft gekündigt.
10:59 [Sara A. Carter] Welt - Nordamerika
Financial Bounty Hunters Testify: Clinton Foundation Operated As Foreign Agent
The Clinton Foundation operated as a foreign agent ‘early in its life’ and ‘throughout it’s existence’ and did not operate as a 501c3 charitable foundation as required by its and is not entitled to its status as a nonprofit, alleged two highly qualified forensic investigators, accompanied by three other investigators, said in explosive testimony Thursday to the House Oversight and Government Reform Committee.
10:59 [Junge Welt] Themen - Geschichte
Wo immer er auftritt!« - Propagandakrieg gegen die DDR
Rollback des Kommunismus mit allen Mitteln – vor 70 Jahren wurde die »Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit« gegründet. Am 17. Oktober 1948 hielt eine Solidaritätsgruppe für ehemals in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) Inhaftierte und »Ostflüchtlinge« gemeinsam mit der »Antikommunistischen Arbeitsgemeinschaft«, der »Studentenschaft der FU Berlin«, der »Jungen Union« (JU) und den »Jungen Liberaldemokraten« eine Veranstaltung im Titania-Palast in Westberlin ab. Sie stand unter dem Motto »Nichtstun ist Mord«. Das war das offizielle Gründungsdatum der »Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit« (KgU).
10:58 [Junge Welt] Welt - Afrika
Verbrecher und ihre Mitwisser
Systematische Verletzung von Menschenrechten: Interner Lagebericht des Auswärtigen Amtes entlarvt deutsche und europäische Kooperation mit Libyen. In regelmäßigen Abständen verfasst das Auswärtige Amt (AA) interne Länderberichte. Ein solcher, mit Fokus auf die »asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Libyen«, liegt junge Welt nun vor. Das als »Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch« eingestufte Dokument soll die Öffentlichkeit nicht erreichen, wohl auch, weil die in ihm enthaltenen Einschätzungen die Kooperation der Europäischen Union und der Bundesrepublik auf dem Gebiet der Migrationspolitik in keinem guten Licht erscheinen lassen.
10:58 [SOTT] Deutschland - Demokratie und Politik
Wie bitte? Bundestag beschließt neues Geburtenregister mit "drittem Geschlecht" namens "divers"
Philipos Moustaki - Der Genderwahnsinn ist in Deutschland angekommen. Ab jetzt ist es in Deutschland möglich, im Geburtenregister ein "drittes Geschlecht" mit der Bezeichnung "divers" eintragen zu lassen, anstatt "männlich" oder "weiblich". Wer hierbei seinen Ohren nicht traut, muss leider mit Erschrecken feststellen, dass der Bundestag dieser Änderung tatsächlich zugestimmt hat.
3:31 [Anti-Spiegel] Deutschland - Recht und Polizei
Haben Sie sich mal gefragt, warum deutsche Politiker ungestraft Gesetze brechen dürfen?
Und nein, das ist keine Verschwörungstheorie, das ist Gesetz in Deutschland. Denn laut Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) sind Staatsanwälte weisungsgebunden. Das bedeutet, dass ihr Vorgesetzter, der Justizminister, ihnen klare Anweisungen geben kann, in welchen Fällen sie ein Verfahren eröffnen dürfen und in welchen nicht.
3:27 [Aufstehen] Deutschland - Recht und Polizei
Neue Domain: aufstehenbewegung.de
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer von Aufstehen, wir möchten Euch informieren, dass wir vorläufig auf die Domain www.aufstehenbewegung.de umgezogen sind. Hintergrund ist eine juristische Auseinandersetzung mit einer Firma, die versucht, die noch junge Sammlungsbewegung zu beschädigen.
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