Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Ein Herz, das liebt, ragt an des Himmels Zinne.
  Iranisches Sprichwort
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Aktuelles auf deutsch (23) [der letzten 24 Stunden]
Topthema - Aktuelle Hotspots (3)
18:17 [antikrieg.com]
Anmerkungen zum "Trade Deal" zwischen den USA und China
Als erstes muss man verstehen, dass es sich nicht um ein Handelsabkommen handelt. Es ist Trump, der seine Zölle zurückzog, als er entdeckte, dass die Tarife auf US-Waren und amerikanische Verbraucher entfallen, nicht auf China. Trump verdeckt seine Rücknahme, indem er es ein Handelsabkommen nennt. Chinas Teil des Abkommens ist es, dem Kauf der US-Waren zuzustimmen, die es bereits zu kaufen beabsichtigte.
14:34 [Muslim-Markt]
Die deutsche Heuchelei wird im Iran nicht mehr geduldet
Eigentlich müsste es ein Schock für deutsche Insider gewesen sein, dass kein Geringerer als Revolutionsführer Imam Chamenei Deutschland in Bezug auf Iranfeindlichkeit auf die gleiche Stufe gesetzt hat wie England und Frankreich. Der verheerende Satz dabei war; „… Diese Gentlemänner am Verhandlungstisch sind jene Terroristen von Bagdad. Sie ziehen sich nur andere Kleidung an…“.
19:43 [antikrieg.com]
Facebooks Soleimaniverbot verstößt gegen die Redefreiheit
Instagram und seine Muttergesellschaft Facebook entfernten Beiträge, die als zu wohlwollend gegenüber dem iranischen General Qassem Soleimani, der am 3. Januar durch einen umstrittenen US-Luftangriff ermordet wurde, angesehen wurden. Die Nachrichtenwebsite Coda (10/1/20) brachte als erste die Nachricht, und Newsweek (10/1/20) berichtete auch, dass iranische Journalisten über die Zensur ihrer Instagram-Konten berichtet haben. Posts über Soleimani sind von Instagram verschwunden, der derzeit einzigen funktionierenden internationalen Social Media Site im Iran.
Welt - Lateinamerika (1)
19:44 [Amerika21]
Venezuela – ein Paradoxon der Stabilität?
Die ersten sechs Monaten des Jahres waren für Venezuela eindeutig eine Zeit des Unheils. In der zweiten Jahreshälfte war alles anders ...
Welt - Russland und Zentralasien (2)
18:49 [Russlandkontrovers]
Unvorhersehbarer Verlauf – Es gab eine unblutige Revolution in Russland
Am Vorabend der Präsidentschaftswahlen gab ich dem israelischen Fernsehsender ITON-TV ein Interview, und als ich gebeten wurde, eine Prognose zu erstellen, sagte ich, dass Putin l die Regierung von Dmitri Medwedew nach der Wahl zum Rücktritt schicken würde. Zu der Zeit hat Putin es nicht getan. Und ich war etwa neun Monate lang im Irrtum. Ich hatte einfach vergessen, dass der Präsident keine abrupten Schritte mag und nie in Eile ist.
18:48 [RT]
Russlands Übergangs-Außenminister Sergei Lawrow gibt Pressekonferenz (mit Simultanübersetzung)
Der russische Übergangs-Außenminister Sergei Lawrow gibt eine Pressekonferenz, in der er die Bilanz des Jahres 2019 zieht. Unter anderem spricht er über die Eskalation im Nahen Osten, die Lage in der Ostukraine sowie über die Beziehungen zwischen Russland, der EU und den USA. Außerdem sollen die Cybersicherheit und der Kampf gegen den Terrorismus auf der Agenda stehen.
Europa - Allgemein (1)
18:50 [Lost in EUrope]
Gemeinsam sind wir stärker? In der Außenpolitik gilt das nicht mehr
Nur gemeinsam könnten die EU-Staaten im 21. Jahrhundert bestehen, heißt es oft. In der Wirtschaftspolitik mag dies noch stimmen. Doch in der Außenpolitik gilt es nicht mehr, wie die Krisen in Irak, Iran und Libyen zeigen. Besonders eklatant ist das Beispiel Iran. Eine ganze Woche hat es gebraucht, bis die 28 EU-Außenminister zu einer Krisensitzung in Brüssel zusammenkamen. In der Zwischenzeit hatte die kleine Schweiz längst für Deeskalation gesorgt – im Alleingang, ohne die EU. Als dann die Außenminister tagten, gingen sie ohne Ergebnis auseinander – sieht man von wohlfeilen Appellen ab.
Deutschland - Demokratie und Politik (2)
18:53 [Gruppe-Wagenknecht]
Konzerne entlasten – Steuerzahler belasten
von Sahra Wagenknecht - Mehr als 4 Milliarden Euro will die Bundesregierung den großen Energiekonzernen zur Profitsicherung in den Rachen werfen – als Entschädigung für den bis 2038 vereinbarten Kohleausstieg. Was für eine verrückte Politik! Eigentlich müsste man die Energiekonzerne für ihren Raubbau an der Natur zur Kasse bitten, statt ihnen für alte, längst abgeschriebene Kohlekraftwerke noch Steuermilliarden hinterherzuwerfen. Aber die Koalition greift statt dessen lieber den Verbrauchern in die Tasche: Im Durchschnitt 5,5% mehr sollen Haushalte in diesem Jahr für Strom bezahlen. Und wer dazu nicht in der Lage ist, dem wird der Strom einfach abgedreht – wie rund 300.000 Familien in jedem Jahr!
17:49 [RT]
Aussagen von AKK zum Iran bringen Sprecher des Verteidigungsministeriums in die Bredouille
CDU-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach dem mutmaßlich versehentlichen Abschuss eines Passagierflugzeuges über dem Iran erklärt, dabei seien "unschuldige Menschen ermordet worden". Ihr Sprecher hatte sichtbar Mühe, diese Aussagen zu rechtfertigen.
Deutschland - Medien und Meinungsmache (2)
19:33 [Volksverpetzer]
Analyse: „BILD“ wetzt die Messer und schneidet dabei sehr schlecht ab….
Als NRW seine erste (!) Gesamtjahresstatistik zu „Straftaten mit Messern“ präsentiert hat, rechnete Innenminister Herbert Reul (CDU) womöglich gar nicht damit, wie sehr die BILD und die Deutsche Polizeigewerkschaft diese zu ihrem eigenen Vorteil massakrieren würden. Weil sie offenbar grundsätzlich von Mord & Totschlag ausgehen, obwohl mehrheitlich ganz andere Delikte erfasst wurden.
19:14 [BILDblog]
„Bild“ meldet falsche „Messer-Attacke“ auf Karamba Diaby
Nachricht 1: Auf das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle (Saale) wurde geschossen. Nachricht 2: Das Land Nordrhein-Westfalen präsentiert die „Gesamtjahresbilanz der Messerstraftaten 2019“ (PDF). Auf der „Bild“-Titelseite von heute kommen beide Nachrichten vor:… wobei die „Bild“-Redaktion die „immer schlimmere“ „Messer-Gewalt“ offenbar für ein deutlich größeres Thema hält als den Angriff mit einer Schusswaffe auf das Büro eines gewählten Parlamentariers — allein das Wort „Messer-“ ist größer als die gesamte Meldung zu Karamba Diaby auf Seite 1.
Deutschland - Militär (1)
19:43 [junge Welt]
»Bundesrepublik hätte dann eine Mitschuld«
Wurde Drohne, mit der iranischer General ermordet wurde, von deutschem US-Stützpunkt Ramstein aus gelenkt? Ein Gespräch mit Michael Schulze von Glaßer
Deutschland - Recht und Polizei (1)
19:38 [Volksverpetzer]
Messer-Angriff Rottweil: So zerstört die Polizei Konstanz rechte Hetz-Versuche
Sorry, Nazis! Es ist eine traurige Meldung: In Rottweil gab es einen schweren Angriff mit einem Messer auf eine Mitarbeiterin des Jobcenters. Sie wurde daraufhin in die Klinik geflogen (Quelle). Doch wo immer so eine derartige Tragödie geschieht, sind die rassistischen Aasgeier nicht weit, um Hetze und Hass zu verbreiten. In dem Versuch, falsche und rassistische Narrative von “ausländischen” Messer-Angreifern zu streuen und wieder einmal herzlos vom Schicksal des Opfers abzulenken, spekulierten oft anonyme, rechte Accounts in Social Media über die “Herkunft” des Täters. Insbesondere auch unter den Tweets der Polizei Konstanz, die vom Fall in Rottweil berichtete.
Feuilleton - Meinung und Debatte (1)
18:51 [Makadomo]
Neue Rechte toben sich in Deutschland aus
Während unsere Regierung nahezu tatenlos Zaungast spielt. Was muß denn noch alles geschehen, bis endlich wesentlich effektiver gehandelt wird, um dem rechten Terror Einhalt zu gebieten? Nach Oktoberfestterroranschlag, NSU-Morden und dem Mord an Walter Lübcke neben etlichen anderen Opfern, tagtäglichen Drohungen, Einschußlöcher nach dem Angriff aufs Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby? Noch laufen die Ermittlungen, aber man muß davon ausgehen, daß rechter Terror sich erneut austobt. Rassismus beschäftigt weiterhin uns alle.
Themen - Armut und Reichtum (1)
19:18 [Gruppe-Wagenknecht]
Das Verbrechen am Volk
Ein Kommentar zum Artikel vom 25. Mai 2018 in Newsner: Hungrige Rentnerin stiehlt Essen, um zu überleben – dafür muss sie jetzt ins Gefängnis
Themen - Geschichte (4)
19:45 [www.barth-engelbart.de]
Reichstagsbrand: ARD liefert(e) den Einzeltäter mit Jan Josef Liefers
Es gibt ja so viele Einzeltäter, bei JFK und so weiter. So was muss man pflegen. Einzeltäter kommen sehr gelegen. Nacht über Berlin: die NS-gestrickte Legende vom “Reichstagsbrand-Alleintäter van der Lubbe” als (un-)heimliches ARDrehbuch mit “nachhaltiger” Wirkung: die Mehrheit der Deutschen glaubt immer noch und seit der ARD-Flachbild-Hirnwäsche von 2013 immer mehr an die Alleintäterschaft des van der Lubbe.
19:42 [Volksverpetzer]
Autsch! Russische Botschaft zerstört das AfD-Opfernarrativ mit einem Tweet
Weidel versuchte sich am Opfernarrativ. Wie die russische Botschaft dass Opfernarrativ der AfD zerstörte. In der AfD kommt es gut an, wenn die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert oder gleich geleugnet werden. Replying to @Alice_Weidel: Da sollte man sich vielleicht auch daran erinnern, weswegen die Rote Armee vorrücken musste
18:53 [Kai-Ehlers]
Ukraine und Griechenland als aktueller Prüfstein der Rolle Europas – die andere Sicht. (Pressetext)
25. Juni 2015 - Zwei Botschaften der deutschen Kanzlerin begleiten zurzeit die Politik der Europäischen Union in Bezug auf Griechenland und die Ukraine. Die eine lautet: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Die andere verspricht: In der Ukraine werden die europäischen Werte verteidigt. Frieden, Freiheit und Wohlstand seien alles andere als selbstverständlich, setzte die Kanzlerin in ihrer Regierungserklärung zum Jahreswechsel 2014/2015 hinzu.
17:51 [Telepolis]
Grüne Geschichtsretuschen
Die linke Geschichte der Grünen wird zum 40ten Jubiläum der Umweltpartei nicht mehr bekämpft, sondern einfach totgeschwiegen
Themen - Gesundheit (1)
17:52 [Politica-Comment]
Neue SARS-Epidemien? oder: wie gefährlich sind die Neuen Corona-Viren
In den letzten Tagen erreichten uns Nachrichten über eine schwere Lungenkrankheit in China: Gehäuft wurde in der chinesischen Provinz Wuhan das Auftreten einer atypischen schweren Lungenentzündung beobachtet. Bisher haben die chinesischen Behörden 41 nachgewiesene Erkrankungen gemeldet, mehrere Patienten sind demnach in kritischem Zustand. Ein 61-Jähriger mit schweren Vorerkrankungen ist an der Infektion gestorben. Zudem gibt es Verdachtsfälle in Thailand, Südkorea und Singapur, alle waren zuvor in Wuhan zu Besuch.
Themen - Hintergrund (1)
17:51 [junge Welt]
Unerledigter Widerspruch
Israels Staatsräson ist geprägt von einer unabgeschlossenen Bestimmung seines Volkes und seines Territoriums. Das schließt die völkerrechtswidrige Landnahme palästinensischer Gebiete ein
Themen - Medien und Propaganda (1)
18:47 [Russlandkontrovers]
Boeing – Streit nach altem Muster
Wenn man wieder Russland die Schuld gibt, dann geht das Leben weiter
Themen - Militär und Frieden (1)
17:52 [Telepolis]
Ukrainische Maschine wurde von zwei Raketen getroffen
Die große Frage ist nun, ob der erste Treffer auch von iranischen Streitkräften oder von Terroristen ausging, einiges spricht für letzteres

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