Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / RF-4E Phantom / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Ägyptische Revolution / Tunisia’s “jasmine revolution”

Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein
  Jiddu Krishnamurti

01.07.15 21:16

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02:36 PM - Flaschenpost: HartzIV-Empfänger und ?Die Mitläufer?: Gemeinsam ins neue Jahr
01:06 PM - Piratenpartei Göttingen: Antrag im Kreistag zur neutralen Bürgerinformationen
10:00 AM - Piratenpartei Heilbronn: Heilbronner Piraten rügen antisemitisch geprägte Äußerungen
12:02 AM - Blog der Berliner Piraten: Enquete-Kommission geentert ? ein Bericht aus dem Bundestag

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Aktuelles [der letzten 24 Stunden]
Topthema - Aktuelle Hotspots (5)

17:07 [antikrieg.com]
Hamas und die lokale ISIS-Filiale sind in den letzten Wochen zunehmend übers Kreuz geraten, weil diese Filiale Raketen auf den Süden Israels abgefeuert hat in einem offenen Versuch, eine neue israelische Invasion loszutreten, die ihrer Ansicht nach die Kontrolle der Hamas über den Streifen schwächen würde.
14:03 [Muslim-Markt]
Spätestens wenn die Westliche Welt von Wahnsinnigen regiert wird, die ohne mit der Wimper zu zucken aus machtpolitischen Gründen Hunderttausende ganz bewusst in den Hungertod jagen, wird es Zeit seine Stimme zu erheben!
9:25 [duckhome.net]
Schäuble, Oettinger, Gabriel und all die anderen Demokratiegegner hatten recht. Man darf nirgendwo in Europa Volksabstimmungen zulassen und auch keine Wahlen bei denen sich etwas ändern könnte. Kaum haben die Griechen für Sonntag die Möglichkeit gegen die Erpressung von IWF und Eurosturmtruppen zu stimmen, haben sie auch schon die Deutschen angesteckt. Knapp zwei Drittel (65 Prozent) der Deutschen wollen laut einer Umfrage Volksabstimmungen bei wichtigen Fragen zu EU und Euro. Das darf nicht sein. Zum Glück wird Herr Schäuble dass nie zulassen.
7:50 [Der Ueberflieger]
Am 5. Juli 2015 stimmen die Griechen also darüber ab, ob sie die Forderungen der internationalen Geldgeber erfüllen wollen oder nicht. Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat bereits festgestellt, dass
22:38 [irib]
Die noreirakische Stadt Baidschi ist nach wochenlangen Gefechten zwischen der irakischen Armee und der IS-Terrormiliz am Montag vollständig befreit worden.
Welt - Afrika (3)

9:06 [Sputnik]
According to President Abdel Fattah Sisi, Egypt will adopt new security legislation enabling faster trials for terrorism-related crimes.
6:46 [irib]
Ein Gericht in Ägypten hat am Sonntag 47 Anhänger der gestürzten Präsidenten Mohammad Mursi aufgrund der Gewaltausbrüche in der Provinz al-Sharqia in 30. Juni 2013 zu drei bis 15 Jahren Haft verurteilt.
22:40 [irib]
Die rivalisierenden Parteien in Libyen haben sich am Montag auf eine Fortsetzung der Verhandlungen am 2. Juli geeinigt.
Welt - Asien-Pazifik (2)

13:52 [german.china.org]
Das japanische Wochenblatt Gendai Business berichtete am Montag, Abe habe während eines Essens mit hochrangigen Medienvertretern Anfang dieses Monats gesagt, Japans "Gesetzesvorlage zur Sicherheitspolitik ziele auf China im Südchinesischen Meer ab." Abe wurde mit den Worten zitiert, Japan solle das Recht auf gemeinschaftliche Selbstverteidigung ausüben und sich den Vereinigten Staaten gegen China im Südchinesischen Meer anschließen.
13:47 [Xinhua]
The new law, which will be signed into force by President Xi Jinping later Wednesday, covers a wide spectrum of areas including defense, finance, science and technology, culture and religion. Outer space activities and assets, as well as those at ocean depths and in polar regions, were also brought under the national security umbrella. A national security review and regulatory system and relevant mechanisms would be set up to censor items that have or may have an impact on national security, including foreign investment, particular materials and key technologies, network and information technology products and services, projects involving national security, it said.
Welt - Lateinamerika (3)

13:33 [amerika21]
Regierung von El Salvador wirft dem Diplomaten Einmischung in die inneren Angelegenheiten vor. Kein Kommentar vom deutschen Außenministerium
13:33 [amerika21]
Montevideo. Der uruguayische Senat hat einen Gesetzentwurf zum Erlass der kubanischen Schulden verabschiedet. Er liegt nun der Abgeordnetenkammer zur Abstimmung vor. Das Gesetz bemächtigt die Regierung zu einem vollständigen Erlass der Schulden der Kubanischen Nationalbank.
13:32 [amerika21]
Buenos Aires. Ein argentinisches Gericht hat eine Pfändung gegen fünf multinationale Firmen verhängt, die in den Gewässern der Malwinen-Inseln (Falklandinseln) nach Öl bohren. Güter der Unternehmen im Umfang von 156 Millionen US-Dollar sollen beschlagnahmt werden, ordnete Richterin Lilian Herraez an. Der für Steuern zuständige Generalstaatsanwalt hatte das Verfahren eingeleitet.
Welt - Mittlerer Osten (6)

7:49 [irib]
Afghanische Regierungsquellen haben vom Tod von 96 Taliban sowie der Verletzung von 50 weiteren Terroristen berichtet.
7:33 [irib]
Irans Regierungssprecher Mohammad Bagher Nobakht hat dementiert, dass US-Präsident Obama einen Brief an die iranischen Regierungsverantwortlichen über die Atomverhandlungen zwischen Iran und der G 5+1 gerichtet hat.
7:29 [irib]
Der Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Nationale Sicherheit und Außenpolitik Irans, Alaeddin Borudscherdi, hat am Montag in einem Interview mit CNN gesagt, dass die Sanktionen aufgehoben werden müssen, aber dies brauche Zeit und die USA müßten zeigen, dass sie wirklich wollen, dass die Mauer des Mißtrauens zwischen beiden Seiten fällt.
6:44 [irib]
Die angestrebte Atomvereinbarung zwischen dem Iran und der G 5+1 bedeutet für Irans Nachbarstaaten keinen Nachteil, sagte der iranische Vizeaußenminister für den arabischen und afrikanischen Raum, Hossein Amir Abdollahian, in einer Rede am Sonntagnachmittag in Teheran.
6:42 [irib]
Wie der Press TV-Reporter aus Afghanistan berichtet, finden derzeit nördlich der afghanischen Hauptstadt Kabul Demonstrationen gegen die USA statt.
6:41 [irib]
Nach seiner Ankunft in Teheran sagte Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif am heutigen Montagmorgen der Nachrichtenagentur IRNA, dass seine Rückkehr aus Wien mit den Außenministern der G5+1 abgesprochen und insofern geplant war.
Welt - Naher Osten - arabische Halbinsel (7)

13:46 [Xinhua]
A total of 665 civilians, including 94 policemen, and 801 Iraqi security forces personnel were killed, while 1,032 other civilians, including 104 policemen, and 655 security members were wounded, according to the statement.
7:44 [irib]
Die jemenitische Armee hat am Montagabend eine Raketenbasis in al-Sulayyil in der saudischen Provinz al-Riyadh angegriffen.
7:31 [irib]
Der Außenminister der Palästinensischen Autonomiebehörde hat die Unterstützung der italienischen Regierung für die Palästinenser gewürdigt.
7:30 [irib]
Die größte Oppositionsfraktion im türkischen Parlament warnte vor einer militärischen Einmischung der Türkei in Syrien.
22:46 [irib]
Ein Militärbündnis zwischen Arabern und Kurden soll künftig die Grenzkontrollen in der irakischen Provinz Diyala gewährleisten.
22:42 [irib]
Ungeachtet der wiederholten Forderungen der UNO nach einem Stopp der Luftangriffe auf Ziele im Jemen während des Fastenmonats Ramadan fliegen saudische Kampfflugzeuge weiter ihre Angriffe gegen jemenitischen Städte.
22:37 [irib]
Saudische Kampfjets haben das Büro des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen in Aden im Süden des Jemen angegriffen.
Welt - Nordamerika (1)

13:42 [RT Deutsch]
Kanada hat am Montag erklärt, neue Sanktionen gegen mehrere Unternehmen und ausgewählte Persönlichkeiten in Russland zu verhängen. Trotz des russischen Engagements hinsichtlich der Einhaltung der Vereinbarungen von Minsk II wird behauptet, auf „russische Aggressionen“ in der Ukraine zu reagieren. Der kanadische Premierminister Stephen Harper sprach in diesem Zusammenhang von „Russland als Besatzungsmacht“.
Welt - Russland und Zentralasien (2)

7:48 [irib]
Der Leiter des Zentralbüros des Nationalen Sicherheitskomitees von Kirgisistan hat am Dienstag mitgeteilt, dass bislang 40 IS-Terroristen mit kirgisischer Staatsangehörigkeit bei den Auseinandersetzungen in Syrien getötet worden seien.
6:57 [news.dkp.de]
Milliardenschwere Vereinbarungen beim Petersburger Wirtschaftsforum
Welt - Weltpolitik (11)

20:13 [irib]
Abbas Araghchi, Vize-Außenminister Irans und hohes Mitglied des Verhandlungsteams in Sachen iranischer Atomenergie kündigte die Verlängerung der Nuklearverhandlungen zwischen Iran und der G 5+1 um sieben weitere Tage an.
20:03 [irib]
Hasan Rohani, Präsident der Islamischen Republik Iran betonte, dass beide Seiten bei Abschluss eines Nuklearabkommens zu dessen Durchführung verpflichtet sind.
14:09 [irib]
Der UN-Gesandte Ismail Ould Sheikh Ahmed, hat am Dienstag, bei seiner Reise nach Riad und Treffen mit dem geflüchteten jemenitischen Präsidenten, Abd Rabbo Mansur Hadi, einen menschlichen Waffenstillstand in diesem Land gefordert.
13:30 [Telepolis]
Die Lage Griechenlands im Südosten Europas angesichts der Krisen im Nahen Osten und in der Ukraine bzw. mit Russland stimmt manche bedenklich, sollte Griechenland in den Grexit gehen. Es-US-Admiral James Stavridis, ein früherer Nato-Kommandeur, sieht Europa und auch die USA in Gefahr, sollte Griechenland ins Chaos abgleiten: Es geht in dieser Krise um mehr als Geld und die Finanzmärkte."
13:16 [russia insider]
Nonetheless, Russia and China absolutely must press forward with their respective repositioning due to the urgency of the American strategic threat against their security interests, meaning that unipolar-multipolar competition in the Balkans and Indochina is only just beginning to heat up, and that these two geostrategic regions are already becoming the latest battlegrounds of the New Cold War.
12:58 [russia insider]
In other words, while Russia is now stronger than at any time during this conflict, the Ukraine is weaker than at any time before. The US has no workable plan left. The Empire has failed to draw Russia into a war with the Ukraine, the Ukrainian have failed to crush the Donbass and political cracks are all over the EU.
7:47 [irib]
Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif, hat am Dienstag gesagt, dass die Verhandlungen eine sehr sensitive Phase erreicht hätten.
7:22 [irib]
Die Außenministersitzung zwischen Iran und den USA zur Erzielung eines endgültigen Atomabkommens endete nach zwei Stunden in Wien.
22:48 [irib]
Der Iran und die G5+1 sind nach Angaben des chinesischen Vizeaußenministers am Sonntag in Wien nur noch einen Schritt von einem endgültigen Atomabkommen entfernt.
22:43 [irib]
Vor der aktuellen Verhandlungsrunde zwischen Iran und der G5+1 in Wien hat US-Präsident Barack Obama nach Informationen des iranischen Parlamentsabgeordneten Mehrdad Bazrpash einen Brief an die iranischen Regierungsverantwortlichen geschrieben.
22:39 [irib]
Der syrische Außenminister hat den USA in der Syrien-Frage Heuchelei vorgeworfen.
Welt - Weltwirtschaft (2)

12:51 [russia insider]
Russia and China continue to find and strike win-win deals that bring them closer in peaceful economic cooperation - The recent of such deals will have Russia leasing Siberian agricultural land to a Chinese company for the next 50 years - Deal fits beautifully with the the planned New Silk Road Economic Belt, linking China to Russia and ultimately the EU
9:08 [Sputnik]
China is the latest BRICS country to ratify the agreement, which was signed by the five members of the bloc in July 2014.
Europa - Allgemein (10)

20:00 [irib]
Das britische Finanzministerium hat am gestrigen Dienstagabend die Namen einer natürlichen und 8 juristischer Personen von seiner Boykottliste gegen Iran genommen.
16:04 [Lebenshaus-Alb]
Die Außengrenze der EU ist mittlerweile die tödlichste Grenze der Welt geworden. Alleine in den ersten Monaten dieses Jahres sind über 1.800 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken, seit dem Jahr 2000 wird die Zahl der Toten auf 23.000 geschätzt. Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie sieht die Toten im Mittelmeer als ein unvermeidbares Produkt unserer Weltordnung. Die Flüchtlinge und deren Tod, so behauptet er, seien einkalkuliert und notwendig für den westlichen Wohlstand. Er sieht eine Verbindung zwischen kapitalistischer Weltordnung und den Toten im Mittelmeer hergestellt. Für ihn kann es das Eine nicht ohne das Andere geben.
15:53 [Sputnik]
Finnland hat ein Einreiseverbot für Mitglieder der geplanten russischen Delegation zur parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) unter Druck von Washington und Brüssel eingeführt. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnet dies als empörend, berichtet RIA-Novosti.
15:52 [Sputnik]
Laut diesem Dokument wird ab sofort der Kommandeur eines Truppenteils über die Nutzung von persönlichen Fotokameras, Tonbandgeräten, Rundfunkempfängern, Handys, anderer Technik der Mobilkommunikation bzw. Nachrichtenübertragung, Computern sowie von elektronischer Haushaltstechnik durch Militärangehörige entscheiden. Das Ziel dieser Maßnahme ist es, die Kontrolle über Informationsverluste zu verstärken.
13:25 [Telepolis]
Wachsende Kluft zwischen Befürwortern der Linie Alexis Tsipras und den Sparkursanhängern
11:52 [Fort Russ]
Political Crisis in Ukraine. The Cabinet of Ministers will undergo significant changes
11:07 [RT Deutsch]
Tausende Demonstranten protestierten gestern in Spanien. Letzte Nacht versammelten sich auch eine Menge von ihnen vor dem spanischen Kongress in Madrid. Anlass war das Inkrafttreten eines neuen Sicherheitsgesetzes um Mitternacht, das die Demonstranten Knebelgesetz nennen. Demonstranten trugen Binden oder Klebeband auf ihren Mündern und hielten Plakate mit Parolen wie „Freiheit für die Meinungsäußerung“. Das neue Gesetz enthält hohe Geldbußen von 600 € bis zu 600.000 €, wenn Proteste, auch friedliche, ohne Genehmigung der Behörden abgehalten werden. Es gibt auch hohe Geldstrafen für Verstöße wie das Verbrennen der Nationalflagge und Demonstrationen vor Parlamentsgebäuden.
6:59 [news.dkp.de]
Das Pressebüro des ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) kommentierte die Fernsehansprache des Premierministers und die Maßnahmen in Bezug auf die Banken.
6:40 [irib]
Fast 300 Anhänger verschiedener Religionen haben sich am gestrigen Sonntag vor der Moschee Villefontaine in der Nähe vom französischen Ort Saint-Quentin-Fallavier, dem Anschlagsort vom Freitag versammelt und der Opfer gedacht sowie Gewalt und Extremismus verurteilt.
22:45 [irib]
Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang ist am Montag zur Teilnahme am 17. bilateralen EU-China Gipfeltreffen in der belgischen Hauptstadt Brüssel eingetroffen.
Europa - Österreich (3)

7:51 [ceiberweiber.at]
Österreich hat sich zu Gender Budgeting verpflichtet, was bedeutet, dass Maßnahmen wie die zur parlamentarischen Beschlussfassung anstehende Steuerreform ausgleichend wirken sollten.
6:47 [ceiberweiber.at]
Wie in Vomp in Tirol soll auch in Kärnten der Hubschrauberstützpunkt des Bundesheers in Klagenfurt geschlossen werden.
Europa - Wirtschaft (4)

13:50 [Xinhua]
The council, chaired by the minister of finance, should develop a national plan for the introduction of the euro in Bulgaria, and propose a target date for adopting the euro, the government said in a press release.
12:29 [russia insider]
And so it come down to the wire of a self-imposed June 30 deadline that Kyiv set itself to cut a deal to reduce the size of the outstanding principle, and absolutely nothing has happened. A default now looks inevitable after the creditors said they see no need for the 40% ‘haircut’ on the bonds Kyiv has been pushing, with the IMF behind it. Most of the “negotiations” between the two sides so far have been conducted through reports in the press and a flurry of letters, periodic recriminations, and no indication that either camp will back down.
9:07 [Sputnik]
Greece will not receive additional financing from the International Monetary Fund.
7:52 [Griechenland-Blog]
Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras ersucht in seinem Schreiben an Eurogruppe und ESM um einen zweijährigen Kredit in Höhe von 29,1 Milliarden Euro, der ausschließlich für die Bedienung der Verschuldung des Landes verwendet werden soll.
Links des Tages (1)

13:20 [NachDenkSeiten]
Faktencheck Griechenland - Zum Griechenland Referendum - Umgang unter „Partnern“ - “Die Politik hat sich ins Gefängnis der Märkte begeben” - Ein Desaster für den Internationalen Währungsfonds - Arbeitsmarkt im Juni 2015 - Claudia Weinkopf: “Wenn ein Mindestlohn gilt, dann muss er auch kontrolliert werden” - Verteidigungsministerin warnt Nato wegen Budget-Ziel - 60 Jahre NATO - Fracking verschoben - (...)
Deutschland - Aktionen und Proteste (1)

7:47 [Lebenshaus-Alb]
Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt wurde auf dem Schönauer Stromseminar als "Stromrebell 2015" gefeiert. Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker und Sebastian Sladek forderten die EU-Kommission auf, die Bewilligung von Atomsubventionen für den Bau des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C zurückzuziehen und wissen dabei über 170.000 Bürgerinnen und Bürger hinter sich.
Deutschland - Arbeit und Soziales (2)

14:02 [mesh-web.de]
Nach einem Jahr ist der Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn AG und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) endlich beendet. Beide Konfliktparteien sollen einen Tarifvertrag abgeschlossen haben, sodass keine Streikgefahr mehr besteht.
13:18 [NachDenkSeiten]
Die Renten steigen zum 1. Juli im Westen um 2,1 %, im Osten um 2,5 %. Das ist ohne Zweifel erfreulich, kann aber nicht darüber hinweg täuschen, dass Neurentner und Bestandsrentner seit 2000 massive Einbußen hinnehmen mussten. Ganz entgegen einer weit verbreiteten Ansicht gibt die deutsche Gesellschaft tendenziell immer weniger ihres Reichtums für die steigende Zahl von gesetzlichen Rentnern aus. Im Folgenden analysieren wir die drei schlimmsten langfristigen Verschlechterungen im deutschen Rentensystem seit 2000.
Deutschland - Demokratie und Politik (5)

14:16 [irib]
Der Inhalt der allgemeinen Atomvereinbarung zwischen dem Iran und der G5+1 muss nach Äußerungen des Bundesaußenministers am Dienstag in Berlin zufolge, so detailliert sein, dass beide Verhandlungsparteien sicher sein können, dass es keine Probleme bei deren Auslegung geben könnte.
12:59 [russia insider]
Matthias Platzeck is a former chief of Germany’s Social Democratic Party and a former Brandenburg premier of 11 years - he has been an outspoken critic of Berlin’s Russia policy since the outbreak of Ukraine crisis
11:09 [RT Deutsch]
In einem geschlossenen Treffen von israelischen Journalisten und Diplomaten, hat die Sprecherin der israelischen Botschaft in Deutschland, Adi Farjon, nach Informationen der israelischen Tageszeitung Haaretz, erklärt, dass es im Interesse Israels liegt, die deutschen Holocaust-Schuldgefühle aufrecht zu erhalten, und dass deswegen Israel keine völlig Normalisierung der Beziehungen mit Deutschland anstrebt.
Deutschland - Medien und Meinungsmache (3)

13:44 [RT Deutsch]
Die Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien hat Programmbeschwerde gegen die ARD wegen „grober Verfälschung“ der Aussagen des Tsipras Beraters Theodoros Paraskevopoulos in der Sendung „Günther Jauch“ eingereicht. Seine Aussage „Herr Stoiber, sie sollten hier mal in Deutschland eine Volksabstimmung über Rentenkürzungen durchführen“ wurde von der Social-Media Redaktion der ARD umgedeutet in: „Tsipras-Berater Theodoros Paraskevopoulos empfiehlt bei Günther Jauch: Auch Deutschland sollte über Rentenkürzungen nachdenken.“ RT dokumentiert die Programmbeschwerde im Wortlaut.
9:04 [KenFM]
Veröffentlicht am 30.06.2015 Es muss klar gesagt werden: Seit den katastrophalen Ereignissen am 11. September 2001 hat sich die Berichterstattung in den westlichen Hauptmedien drastisch verändert. An diesem Tag starb eine Grundregel des Journalismus, die einem schon in der Reporter-Ausbildung mit auf den Weg gegeben wird - die kritische Haltung gegenüber Quellen. Tommy Hansen, investigativer Journalist und Gründer des Presseportals Free21.org, stellt das Free21-Konzept vor und spricht über die Zukunft des freien Journalismus.
6:59 [news.dkp.de]
Mit einer schier beispiellosen Kampagne versuchen die deutschen Monopolmedien die Hirne ihrer Konsumenten in Sachen Griechenland gleichzuschalten.
Deutschland - Militär (1)

6:44 [irib]
Der geheim tagende Bundessicherheitsrat hat am Sonntag die Genehmigung für umfangreiche Waffenexporte in Anrainerstaaten des Persischen Golfes erteilt.
Deutschland - Recht und Polizei (1)

7:58 [ad-sinistram]
Die Polizei in Hagen rüffelt Eltern. Sie sollen ihren Kindern keine Angst machen mit der Polizei. Die Kinder »sollen zu uns kommen, wenn sie Angst haben...und nicht Angst vor uns haben«, erklärt sie. Nicht übel. Vielleicht ist in Hagen die Welt ja noch in Ordnung.
Feuilleton - Meinung und Debatte (4)

12:22 [Fort Russ]
On Oleg Marchenko`s request, I`m laying out my answers to my old friends questions provoked by one of my earlier articles. In the form it was earlier published on a facebook community page. I`d like to draw attention to the fact that we were discussing a hypothetical ability to do something in the past rather than plans for the future (which is something many don`t understand).
11:29 [Fort Russ]
Irrespective of how the Greeks will vote in their referendum, Europeans can expect major geopolitical shifts in Southern Europe.
6:55 [larouchepac.com]
The crisis now rolling through the debt markets is not a crisis of Greece, but of the bankrupt euro system and U.S. financial system.
Feuilleton - Kunst und Kultur (1)

14:06 [Polenum]
Bisher kennt man diese Vorgehensweise nur aus der Wirtschaft: Manager werden wegen dauernder Erfolglosigkeit abgesägt! Und dafür, dass sie sofort gehen, bekommen sie den sogenannten „goldenen Handschlag“. Der beträgt nicht selten mehrere Millionen Euro. Genau diesen Weg geht jetzt ein ostdeutscher Künstler: er will die europäischen Griechenland-Versager mittels „goldenem Handschlag“ absetzen.
Themen - Bevölkerungskontrolle (1)

6:53 [Kritisches-Netzwerk]
Wo die Bundeswehr erst einmal das Sagen hat, ist es mit freier Meinungsäußerung nicht mehr weit her. Da wird die Demokratie ausgehebelt, das Versammlungsrecht zur Farce degradiert und jeder Mucks gegen das Militär rüde unterbunden. Eine Kostprobe gab der Barras kürzlich wieder bei einem seiner immer öfter zelebrierten grundgesetzwidrigen Einsätze im Landesinneren, mitten in München.
Themen - Energie und Ressourcen (1)

13:43 [RT Deutsch]
China hat am Mittwoch offiziell mit dem Bau des ersten Abschnitts des Pipelineprojekts „Kraft von Sibirien“ begonnen. Ab 2018 plant Russland, die chinesische Volksrepublik mit jährlich 38 Milliarden Kubikmeter Erdgas zu versorgen. Der russische Premierminister Dimitri Medwedew sprach in diesem Zusammenhang vom weltweit größten Infrastrukturprojekt. Zhang Gaoli, Vize-Premier des chinesischen Staatsrates nannte das Großprojekte eine gute Grundlage für die Förderung der strategischen Partnerschaft zwischen Russland und China.
Themen - Geheimdienste und Terror (12)

19:59 [irib]
70% der Terroristen, die in Baidschi an der Seite der IS gekämpft haben, sind, Angaben eines Anführers der irakischen Volkskräfte am Dienstag zufolge, ausländische Staatsbürger gewesen.
15:50 [Sputnik]
Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hat neue Informationen über die illegalen Aktivitäten der US-Geheimdienste in Frankreich veröffentlicht, schreibt die Zeitung "Nowyje Iswestija" am Mittwoch.
14:17 [irib]
Die IS-Terrorgruppe hat der Islamischen Widerstandsbewegung Palästinas, Hamas, mit einem Militärangriff gedroht.
14:15 [irib]
Die IS-Terrorgruppe, die sich fälschlich als Islamischer Staat bezeichnet, hat in Syrien zwei Frauen enthauptet.
14:13 [irib]
Die berüchtigte Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) , die im Irak und in Syrien im großen Stil mordet, ist nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums unter Mitwirkung westlicher Staaten mit dem Ziel entstanden, den syrischen Herrscher Baschar al-Assad zu entmachten.
14:05 [Muslim-Markt]
Wenn die Bundesrepublik Deutschland einen Verfassungsschutzbericht herausbringt, dann darf man heute durchaus fragen, wann der Verfassungsschutz integriert werden kann.
13:49 [Xinhua]
The attacks took place south of the town of Sheikh Zuweid, the officials said, adding that the militants also took several soldiers captive and seized weapons and several armored vehicles. The officials said the attackers used mortars, rocket propelled grenades as well as assault rifle. At least 40 other soldiers were wounded in the attacks.
11:07 [RT Deutsch]
Weitere Enthüllungen von Wikileaks zeigen, dass die NSA seit über einem Jahrzehnt alle Bereiche der französischen Wirtschaft ausspioniert hat. Auch hochrangige Diplomaten und Politiker befinden sich auf der Spiritualist der US-amerikanischen Geheimdienste. Der ehemalige CIA-Analyst Ray McGovern bezeichnet RT gegenüber die Praktiken als „Überwachung auf Steroiden“ und fordert die Europäer auf, ihr Verhältnis zu den USA zu hinterfragen.
7:28 [irib]
Die indonesische Polizei berichtete, dass Gruppen, die dem sogenannten "Islamischen Staat" nahestehen, in der Hauptstadt Jakarta aktiv sind.
7:27 [irib]
Einem BBC-Bericht zufolge hat sich auf der Straße zum Kabuler Flughafen eine schwere Explosion ereignet.
7:20 [irib]
Die Sprecherin des iranischen Außenministeriums hat den Terroranschlag am Montag in Ägypten, bei dem der ägyptische Generalstaatsanwalt getötet wurde, verurteilt.
22:42 [irib]
Der französische Prösident François Hollande hat am Montag mit dem Emir von Kuwait, Scheich Sabah Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah telefoniert und ihm sein Beileid zum Terroranschlag am Freitag ausgedrückt.
Themen - Geschichte (1)

6:45 [irib]
Am Jahrestag des Angriffs mit chemischen Waffen auf die Stadt Sardasht an der Grenze zum Irak im Jahre 1987 hat der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat am Sonntag angekündigt, dass der Iran dieses Verbrechen auf internationaler Ebene weiter verfolgen wird
Themen - Globalisierung (1)

6:49 [Die Freiheitsliebe]
Mit seinem Werk „Unterwerfung als Freiheit – Leben im Neoliberalismus“ liefert der Gewerkschafter Patrick Schreiner einen Beitrag zum neoliberalen Gesellschaftssystem.
Themen - Hintergrund (2)

12:50 [russia insider]
The special embrace between two countries is keeping up the momentum. Agreements include nine media cooperation deals which could pave the way for partnership between RT and CCTV, a building of a giant dairy farm, and cooperation in aquaculture
12:45 [russia insider]
There’s a financial black hole of unsustainable debt sucking in individuals and families in the notionally prosperous west, but on west’s periphery the hole is can suck in entire countries - Will Greece become fodder for the hole or find a way to resist? - And what wouldn’t the west give to be able to see the financial black hole suck in Russia?
Themen - Kriminalität und Nepp (1)

20:05 [irib]
In Deutschland ist die rassistische Gewalt im Jahre 2014 um 24 Prozent gestiegen. Laut Untersuchungen neigt jeder zweite Rassist zu Gewalt.
Themen - Menschenrechte (1)

20:02 [irib]
HRW hat in ihrem neuesten Bericht die Luftangriffe Saudi-Arabiens auf Jemen, insbesondere auf die nordwestliche Stadt Saada, als illegitim und im Widerspruch zu den Kriegsgesetzen bezeichnet.
Themen - Menschen und Gesellschaft (1)

14:03 [news.dkp.de]
Prof. Ingeborg Rapoport macht noch mit 102 Jahren politische und wissenschaftliche Furore
Themen - Migration (1)

9:07 [Sputnik]
According to UN Refugee Agency report, a record number of 137,000 refugees have crossed the Mediterranean Sea into Europe in 2015, fleeing conflict and poverty in Africa and the Middle East.
Themen - Militär und Frieden (6)

14:07 [irib]
Millionen irakische Kinder leben, wie das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) am Dienstag berichtet hat, unter sehr schweren Bedingungen in diesem vom Krieg gezeichneten Land.
12:58 [russia insider]
In a bid to further increase numbers of contracted soldiers, the Russian military has begun a full-scale marketing campaign, which if successful will lead to a predominantly professional rank and file
11:45 [Fort Russ]
Ukrainian publication Weekly Mirror Ukraine [Zerkalo Nedeli Ukraina] published an interesting article by Dmitriy Mendeleyev "A Shot in the Back", which cites Ukrainian MOD documents indicating serious problems with the technical readiness and quality of repairs of Ukraine`s armored vehicles.
11:32 [Fort Russ]
Moscow, June 30. Interfax-AVN. Russian Federation Combat Engineers Chief, Lieutenant General Yuriy Stavitskiy, announced that the first assault engineer-sapper battalion has been established in the Russian Armed Forces on the basis of the 1st Combat Engineer Brigade in Murom.
11:19 [Fort Russ]
In today`s media briefing with the Head of the Lugansk People`s Republic, Igor Plotnitsky, confirmed what leaks and rumors had indicated for some time. He said that it no longer makes any sense to hide the recent increase in official defections from the side of Ukrainian army over to that of Lugansk and Donetsk People`s Republic.
7:45 [irib]
Der irakische Ministerpräsident und Oberbefehlshaber der Armee Heidar al-Abadi, hat am Montag den Generalstabschef der irakischen Armee, Babakr Zebari, in den Ruhestand versetzt.
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