Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Tadle nicht, bevor du untersucht hast, prüfe erst - und dann urteile.
  Ben Sira 11,7
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15.07.2020
20:10 [Tobias Pflüger] (D)
KSK regelrecht durchsetzt von rechten Akteuren
Die Bundeswehr-Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte locke Rechtsextremisten geradezu an und gehöre abgeschafft, sagte der Verteidigungspolitiker Tobias Pflüger (Linke) im Dlf. Den Militärischen Abschirmdienst hält er für das falsche Gremium um Fälle aufzuklären – dieser habe sich nicht „mit Ruhm bekleckert“. Wenn der MAD schon eine neue Dimension von Rechtsextremismus in der Bundeswehr allgemein sieht, fühlen Sie sich bestätigt? Pflüger: Ja. – Es ist tatsächlich so, dass wir seit längerem, seit Jahren darauf hinweisen, dass es diese Rechten innerhalb der Bundeswehr gibt, rechtsextreme, Neonazistische Netzwerke. Und über Jahre hinweg wurde uns gesagt: Nein, es sind keine Netzwerke, sondern das sind quasi Einzelfälle, und es ist unangenehm, dass es diese Einzelfälle gibt.
19:49 [Ständige Publikumskonferenz] (D)
Die „Drohung“ mit dem US-Truppenabzug
„Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen … Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an.“
07.07.2020
7:56 [Actuarium [Youtube]] (D)
Rechtsextremismus in der Bundeswehr: Wehrpflicht wieder einführen?
Zur aktuellen Debatte, ob die Wehrpflicht für alle Deutschen wieder eingeführt werden sollte, um die Wucherungen des Rechtsextremismus in der Bundeswehr einzudämmen.
03.07.2020
14:22 [German-Foreign-Policy] (D)
Aufrüsten für die Großmachtkonfrontation
Mit der Auftragsvergabe für den Bau von vier Kampfschiffen für die deutsche Marine und mit weiteren Rüstungsprojekten treibt die Bundeswehr ihre Umorientierung auf Großmachtkonfrontationen voran.
11:43 [Observateur continental] (F)
Allemagne: un complot d` extrême droite démantelé dans la Bundeswehr
L`Allemagne continue de tenir en laisse l`émergence de slogans et d`organisations nationalistes au sein de son armée. En cause, des commandos des forces spéciales de la Bundeswehr (KSK). La ministre de la Défense, Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU, veut refermer le couvercle sur des tendances qui ont toujours existé en Allemagne et qui ressortent surtout depuis la décision d`Angela Merkel, CDU, en 2015 d`importer des réfugiés dans le pays. L`évidence d`être «un pays occupé» saute aux yeux des soldats.
30.06.2020
15:50 [IMI-online] (D)
AKK: 10% statt 2%
N-tv berichtet, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer habe vorgeschlagen, sich angesichts der Coronakrise an einem neuen Indikator für den Verteidigungsaushalt zu orientieren: „Aber wenn man sich jetzt die Zahlen in Prozent vom Bip ansieht, ist das vielleicht die falsche Zahl. Denn bei einer erneuten Rezession würden wir viel schneller auf zwei Prozent kommen, hätten aber nicht die Fähigkeiten aufgebaut, die wir eigentlich brauchen“, so Kramp-Karrenbauer. Wichtig wäre es, Deutschland bis 2030 wie vereinbart zehn Prozent der Militärkapazitäten der Nato aufbaue.“
15:49 [IMI-online] (D)
Minderjährige als Ziel von Rekrutierung
Ausdruck: Die Aussetzung der Wehrpflicht geschah 2011 vor dem Hintergrund einer Sicherheitspolitik, die eine schlanke Bundeswehr im Blick hatte, die hochtechnisiert im Ausland eingesetzt werden konnte. Die Stichworte damals waren quantitative Abrüstung und qualitative Aufrüstung. Hierfür benötigte Soldat*innen sollten über Rekrutierung gewonnen werden. Hat sich mit Blick auf die aktuelle Situation daran etwas geändert?
26.06.2020
22:27 [German-Foreign-Policy] (D)
Die Mär vom "begrenzten Nuklearkrieg" in Europa
Die NATO wird künftig bei etwaigen bewaffneten Auseinandersetzungen mit Russland "früher als bisher mit nuklearer Vergeltung drohen" können. Dies geht aus einem Bericht über entsprechende, bisher geheimgehaltene Pläne des Bündnisses hervor, die in der vergangenen Woche beim NATO-Verteidigungsministertreffen besprochen wurden.
25.06.2020
14:41 [German-Foreign-Policy] (D)
Rüstungsexporte auf Rekordniveau
Deutschlands Rüstungsexporte erreichen ein neues Rekordniveau. Dies geht aus dem gestern publizierten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für 2019 hervor.
14:37 [IMI-online] (D)
USA: Pivot to Poland?
Kürzlich wurde bekannt die US-Regierung plane über ein Viertel ihrer in Deutschland stationierten Truppen abzuziehen und Teile davon nach Polen zu verlagern (siehe IMI-Standpunkt 2020/22). Augengeradeaus berichtet nun, Präsident Donald Trump habe das Vorhaben nun offiziell bestätigt. Der Grund seien primär die als zu niedrig erachteten deutschen Rüstungsausgaben.
24.06.2020
17:56 [IMI-online] (D)
„Atmender Personalkörper“ - Hintergründe zur Rekrutierungsstrategie der Bundeswehr
Die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 war das Resultat eines konsequenten Richtungswechsels in der deutschen Militärpolitik. Begonnen hatte dies mit dem Ende des Kalten Krieges und der Fusion von Bundeswehr und Nationaler Volksarmee nach 1990. Die große auf Panzerschlachten ausgerichtete Massenarmee sollte ersetzt werden durch eine schlanke, weltweit einsetzbare Truppe. Sie spiegelt den deutschen Anspruch, nicht nur mehr allein als moralisches Vorbild zu wirken, als vielmehr militärisch zu helfen, deutsche Interessenpolitik umzusetzen. Die „quantitative Abrüstung“ war begleitet von einer „qualitativen Aufrüstung“. Die deutsche Wirtschafts- und Politelite sah sich als „Globaler Player“ berufen, militärisch-interventionistisch handeln zu können.
17:52 [German-Foreign-Policy] (D)
Transatlantische Konflikte
Ein Professor der Universität der Bundeswehr in Hamburg plädiert für die Überprüfung der Beziehungen zwischen Deutschland und den USA. Mit Blick auf die zunehmenden Streitigkeiten zwischen Washington und Berlin urteilt Michael Staack, "deutsche und amerikanische Interessen" gingen heute "in allen wichtigen Fragen auseinander".
17:40 [IMI-online] (D)
KSK-Soldat mit Verbindungen zu „Identitären“ war in Fall Kurnaz verwickelt
Nach Recherchen des SWR1 spielte ein wegen seiner Nähe zur neonazistischen „Identitären Bewegung“ suspendierter KSK-Soldat schon bei der mutmaßlichen Misshandlung von Murat Kurnaz in Afghanistan eine zentrale Rolle. Ihm war vorgeworfen worden, den deutschen Staatsbürger in Afghanistan misshandelt zu haben. Er wurde jedoch nicht entlassen, sondern konnte weiter Karriere beim KSK machen: „Nach Recherchen des SWR blieb er bis 2015 beim KSK in Calw in Baden-Württemberg stationiert. Danach besuchte er einen knapp einjährigen Führungslehrgang in Fort Bliss im US-Bundesstaat Texas. Später nahm er eine Stelle in Fort Bragg in North Carolina an. Dort war er bis zu seiner Suspendierung vor einem Monat im „Heeresverbindungsstab 12 USA“, wie aus der Unterrichtung des MAD an die Obleute des Verteidigungsausschusses hervorgeht.
21.06.2020
22:27 [IMI] (D)
„Atmender Personalkörper“
Die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 war das Resultat eines konsequenten Richtungswechsels in der deutschen Militärpolitik. Begonnen hatte dies mit dem Ende des Kalten Krieges und der Fusion von Bundeswehr und Nationaler Volksarmee nach 1990. Die große auf Panzerschlachten ausgerichtete Massenarmee sollte ersetzt werden durch eine schlanke, weltweit einsetzbare Truppe. Sie spiegelt den deutschen Anspruch, nicht nur mehr allein als moralisches Vorbild zu wirken, als vielmehr militärisch zu helfen, deutsche Interessenpolitik umzusetzen
09.06.2020
9:17 [IMI-online] (D)
Ami goes home!
Augengeradeaus berichtet über einen scheinbar beschlossenen erheblichen Abzug von US-Truppen aus Deutschland: „Öffentliche Überlegungen der US-Regierung, Truppen aus Deutschland abzuziehen oder zumindest zu verringern, gibt es seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump regelmäßig. Jetzt soll ein konkreter Schritt dazu getan worden sein: Der Präsident wolle die US-Truppenstärke in Deutschland von bislang fast 35.000 auf künftig maximal 25.000 begrenzen, berichtet – bislang exklusiv – das Wall Street Journal (WSJ).“
9:16 [IMI-online] (D)
Reservisten im Rassekrieg
Es hört nicht auf mit Berichten über Rechte Netzwerke in der Bundeswehr. Nun ist in der taz über rassistische Prepper-Reservisten zu lesen: „Geleakte Chatprotokolle zeigen: Bundeswehr-Reservisten bildeten eine rechtsextreme Preppergruppe. Einer von ihnen diente in einem Corona-Krisenstab. […] Der taz liegen geleakte Facebook-Chats vor, in denen sich die Prepper ab September 2015 austauschten. Darin finden sich zahlreiche rassistische Äußerungen der Gruppenmitglieder, deren Identitäten der taz bekannt sind. Vor dem Hintergrund des Zuzugs von Geflüchteten sprachen die Handvoll Männer und Frauen von einem kommendem „Rassenkrieg“ und besprachen die teils illegale Beschaffung von Waffen und Munition. Sie verabreden sich auch regelmäßig zu Schießtrainings.“
9:01 [RT Deutsch] (D)
Eiskalt erwischt: Washington kündigt Teilabzug von US-Truppen aus Deutschland an
Für die einen ist es ein Grund zur Freude, für andere ein Alptraum, der offensichtlich wahr wird: US-Präsident Donald Trump wies das Pentagon an, rund ein Drittel der in Deutschland stationierten Truppen abzuziehen. Am Freitag wurden US-Journalisten, die Präsident Donald Trump auf einer Reise begleiteten, von mitreisenden Regierungsbeamten mit einer Nachricht überrascht, die Schockwellen in Berlin auslöste. Demnach habe der Nationale Sicherheitsberater Robert O`Brien ein vom Weißen Haus vorbereitetes Memorandum unterzeichnet, bei dem es um eine Neuausrichtung der US-Truppenpräsenz in Deutschland gehe. So soll die derzeit maximale Anzahl US-amerikanischer Soldaten auf deutschem Boden von 52.000 auf 25.000 reduziert werden.
08.06.2020
9:01 [Avia.pro] (D)
Les Allemands ont expulsé les Américains d’Allemagne: évacuation sans précédent des troupes américaines d’Europe
Un sérieux refroidissement des relations entre l’Allemagne et les États-Unis a entraîné une évacuation d’urgence de l’armée américaine de cet État européen. Selon certains rapports, les principaux opposants à la présence américaine en Allemagne étaient les Allemands eux-mêmes, qui étaient extrêmement mécontents des actions des États-Unis sur le territoire de leur pays. L’urgence de l’évacuation est également mise en évidence par le fait que l’évacuation des troupes et des équipements militaires américains s’effectue à l’aide de 30 avions de transport militaire C-17, ce qui est totalement sans précédent.
05.06.2020
18:18 [German-Foreign-Policy] (D)
Kriegsübung trotz Pandemie (II)
Unter Beteiligung der Bundeswehr beginnt am Wochenende trotz anhaltender Einschränkungen des zivilen Lebens im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie eine große Kriegsübung auf der Ostsee. Im Rahmen des US-geführten Manövers BALTOPS 2020 werden Truppen aus 17 NATO-Staaten und zwei verbündeten Ländern für insgesamt neun Tage gemeinsam den Seekrieg proben.
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