Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Die gedankenlose Anbetung ist leichter als das durchdachte Urteil.
  Anton Friedrich Thibaut
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14.07.2019
22:41 [World Socialist Website] (D)
Große Koalition verschärft Kriegspolitik in Syrien und Nahost
Die Bundesregierung will den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien fortführen und die Luftwaffe entgegen der Bestimmung im aktuellen Mandat auch über den 31. Oktober hinaus in der gesamten Region einsetzen. Dies verkündete Regierungssprecher Steffen Seibert im Rahmen einer Pressekonferenz in Berlin Anfang dieser Woche.
8:00 [Radio Utopie] (D)
Die (Internationale) Große Kriegskoalition bleibt weiter ohne Opposition
Der Bundestag steht vor der Mandatsverlängerung der Bundeswehr in der Internationalen Kriegskoalition gegen den "Islamischen Staat", die im Irak und in Syrien Krieg führt. Als deren eigentliches, nächstes, langfristiges und strategisches Angriffsziel erscheint der islamische Staat Iran. Eine Opposition gegen die offenkundige Vorbereitung einer absehbaren Eskalation, eines weiteren verfassungswidrigen Angriffskrieges, findet in Deutschland weiterhin nicht statt - schon gar nicht im Parlament.
09.07.2019
19:57 [IMI-online] (D)
Geld für Panzer statt für Kitas. - Haushalt für 2020: Bundesregierung steigert Militärausgaben
Anfang der Woche veröffentlichte die NATO ihre neuesten Zahlen über die Rüstungsetats ihrer Mitgliedsländer. Ihnen zufolge stiegen die Ausgaben des Bündnisses von 895,5 Milliarden Dollar im Jahr 2015 auf geschätzte 1.036 Milliarden Dollar in diesem Jahr an.
01.07.2019
13:44 [NachDenkSeiten] (D)
Das Auswärtige Amt hat Syrien schon lange im Visier, auch die Beteiligung an Militärschlägen – SPD könnte Syrien-Einsatz beenden
Es gibt im Bundestag nur eine knappe Mehrheit für die Militäreinsätze gegen Syrien, die Haltung der SPD ist dabei entscheidend. Die wissenschaftlichen Dienste des Bundestags verurteilen Militärschläge auf Syrien. Auch Russland zieht eine rote Linie. Die Bundeswehr sollte sich am 31. Oktober endgültig aus dem Konflikt zurückziehen.
27.06.2019
13:39 [German Foreign Policy] (D)
Offensive Cyber-Kräfte - Angriff auf die Trinkwasserversorgung
Die Bundeswehr bereitet sich auf die Führung eines umfassenden Cyberkrieges vor. Dies geht aus Verlautbarungen der deutschen Streitkräfte hervor. Demnach unternahmen Soldaten des "Zentrums Cyber-Operationen" (ZCO) der Truppe erst unlängst im Rahmen einer Übung "alles", um in die internen Computernetzwerke des Rüstungsunternehmens CGI "einzudringen". Das Szenario des kürzlich mit deutscher Beteiligung durchgeführten NATO-Manövers "Locked Shields" sah unter anderem vor, dass die digital gesteuerte Chlorzufuhr in den Wasserwerken eines fiktiven Staates mit Schadprogrammen manipuliert wird, um das "Trinkwasser zu vergiften".
26.06.2019
8:20 [German Foreign Policy] (D)
Krieg gegen China
Es gibt in Europa einen Reflex, der China beschädigt. Er ist die Kehrseite respektvollen Staunens über die Weite, die Größe Chinas, über seine Kultur und Gesamtstaatlichkeit. Europa wirkt winzig im Größenvergleich. Der Vergleich dämpft den Irrtum, unvergleichlich zu sein. China ist größer. "China klein halten", war schon immer vergebens. Um "China klein zu halten", half nur Gewalt, wenn nötig in Kriegen gegen China. Fast jede Gewalttat galt als sittlich geboten, um China zu ducken, zumal in Berlin.
8:11 [German Foreign Policy] (D)
Militärpolitische Multiplikatoren - Kriegslegitimation
Die Bundeswehr sucht verstärkt zivile Führungskräfte aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung als Vermittler von Propagandabotschaften zu gewinnen. Zu den hierfür in Anschlag gebrachten Instrumenten zählen insbesondere sogenannte Dienstliche Informationsveranstaltungen, bei denen die Teilnehmer angehalten werden, künftig in ihrem jeweiligen "Verantwortungsbereich" die militärpolitischen Zielsetzungen der deutschen Streitkräfte "aktiv zu unterstützen". Erklärter Zweck ist die vollständige Identifikation mit der Truppe: Die hochrangigen Besucher der mehrtägigen Lehrgänge werden zu Offizieren befördert, müssen manöverähnliche Übungen absolvieren und erhalten ein Schießtraining mit scharfer Munition. Integraler Bestandteil des "erlebnisorientierten Programms" sind zudem Vorträge deutscher Spitzenmilitärs über Aufstandsbekämpfung, "hoch intensive" Kriegführung oder den "Arbeitgeber Bundeswehr".
25.06.2019
18:06 [Radio Utopie] (D)
Deutschland zieht nicht, es kriecht in den nächsten Angriffskrieg
Zusammenfassung zur Situation um den drohenden neuen Krieg im achtzehnjährigen Terrorkrieg, diesmal gegen den Iran.
18.06.2019
13:51 [junge Welt] (D)
Tarnfarbe Grün
Parteiprominenz wirbt fürs Militär, Kanzlerin Merkel macht mit. Proteste gegen »Tag der Bundeswehr« am Sonnabend
13:50 [NachDenkSeiten] (D)
Bundeswehr: Die Operation „Inherent Resolve“ ist völkerrechtswidrig und bekämpft in Syrien nicht nur den Islamischen Staat
Die Militäroperation „Inherent Resolve“, an der die Bundeswehr beteiligt ist, richtet sich auch gegen die syrische Armee und unterstützt die USA bei der militärischen Besetzung im Nordosten Syriens. Der Bundeswehreinsatz muss im Oktober unbedingt beendet werden.
13.06.2019
21:58 [German Foreign Policy] (D)
Osteuropas Manöver-Hochsaison - Gegen Russland
Mit dem NATO-Manöver BALTOPS ("Baltic Operations"), dem größten Ostsee-Marinemanöver dieses Jahres, erreicht die Saison der gegen Russland gerichteten Kriegsübungen des westlichen Bündnisses einen Höhepunkt. An BALTOPS nehmen 55 Kriegsschiffe und 8.600 Soldaten auch aus Deutschland teil; als sie zu Wochenbeginn aus Kiel aufbrachen, da hieß es, es handele sich um "die größte Ansammlung von Marineeinheiten in einem deutschen Hafen seit dem Ende des Kalten Kriegs".
21:32 [junge Welt] (D)
Armada gegen Russland
In der Ostsee beginnt größtes NATO-Seemanöver in diesem Jahr. Kriegsschiffe sammeln sich in Kiel. Grüne bedauern Umweltschäden
06.06.2019
7:55 [German Foreign Policy] (D)
Fest verankert - "Mama und Papa im Panzer"
Mit dem diesjährigen "Tag der Bundeswehr" wollen die deutschen Streitkräfte erklärtermaßen die soziale Militarisierung weiter vorantreiben. Es gehe darum zu demonstrieren, dass die Truppe "aus der Gesellschaft heraus für die Gesellschaft da ist", heißt es in den zugehörigen Propagandapublikationen.
7:43 [Radio Utopie] (D)
Waldbrände Brandenburg: „Anti-Terror-Übung“ bei Waldbrandgefahrenstufe 5 in Lehnin
Wälder brennen in Brandenburg und Berlin bei hochsommerlichen Temperaturen - Bundeswehr und Polizei giessen noch dazu ihr "Öl ins Feuer"
04.06.2019
8:40 [NachDenkSeiten] (D)
Einsatz der Bundeswehr im Irak: Die Frist ist verstrichen
Die Bundesregierung will offensichtlich die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses unterlaufen, der den Einsatz der Bundeswehr im Irak an eine Zustimmung des Iraks bindet. Die Frist, bis zu der eine Einladung der Bundeswehr durch den Irak vorliegen muss, ist seit dem 30. April abgelaufen. Große Bevölkerungskreise im Irak wollen kein ausländisches Militär mehr dulden.
02.06.2019
13:19 [junge Welt] (D)
Tornados« gegen Völkerrecht
Berlin-Besuch des US-Außenministers Pompeo: Bundeswehr soll laut Medienbericht in nordsyrischer »Pufferzone« eingesetzt werden
11:39 [Rubikon] (D)
Lords of War
Der Irakeinsatz der Bundeswehr ist zwar aus dem Blickfeld der Medien, nicht jedoch aus den Köpfen der Kriegsherren verschwunden. Teil 2.
11:38 [German Foreign Policy] (D)
Ruhm und Ehre - RechtsRock mit Hitlergruß
Das für gezielte Tötungen vorgesehene Kommando Spezialkräfte (KSK) der deutschen Armee wird beim diesjährigen nationalen "Tag der Bundeswehr" erneut eine tragende Rolle spielen. Geplant ist unter anderem eine Vorführung, bei der Soldaten der Sondereinheit öffentlich ihr "gesamtes Einsatzspektrum" präsentieren - Drohnen und Scharfschützen inklusive. Dies geschieht ungeachtet der Tatsache, dass Angehörige der Elitetruppe ungebrochen NS-Vorbildern huldigen.
22.05.2019
13:57 [Rubikon] (D)
Lords of War
Deutschland lieferte nicht nur völkerrechtswidrig Waffen in den Irak, die Bundeswehr will sich offenbar dauerhaft dort festsetzen. Teil 1. Der Irakeinsatz der Bundeswehr ist zwar aus dem Blickfeld der Fernsehzuschauer, nicht jedoch aus den Köpfen der Kriegsherren verschwunden. Obwohl die Fortsetzung des völkerrechtswidrigen militärischen Engagements dort im April überprüft werden sollte, macht Deutschland keine Anstalten, sich zurückzuziehen.
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