Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Ein Herz, das liebt, ragt an des Himmels Zinne.
  Iranisches Sprichwort
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14.01.2020
14:09 [Medium] (D)
Wie Ex-BND-Präsidenten mit Unwahrheiten die Überwachung von Journalist:innen rechtfertigen
Wie Daniel Moßbrucker berichtet, werde das Bundesverfassungsgericht zum ersten Mal seit über 20 Jahren die Massenüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) verhandeln. Auslöser des Rechtsstreits sei eine Klage von Journalisten und Journalistinnen, die eine Aushöhlung des Quellenschutzes befürchten. Im Vorfeld hätten die ehemaligen BND-Präsidenten August Hanning und Gerhard Schindler „Schreckensszenarien und Schein-Wahrheiten“ gestreut, um die Überwachung zu rechtfertigen.
11.01.2020
21:06 [Ceiberweiber] (D)
Die Bundesregierung und die Nachrichtendienste
Eine der Baustellen, um die sich die neue Regierung kümmern muss, befindet sich beim Verfassungsschutz. Außerdem beginnt im März der Prozeß gegen einen mutmaßlichen Spion des russischen Militärgeheimdienstes GRU, was man als Versagen des Abwehramts interpretieren kann. Hier wird auch interessant sein, inwieweit die Justiz sich die Bedingungen im Ministerium ansieht, unter denen Offizier Martin M. bis zu seiner Pension tätig war. Es geht jedoch um weit mehr, wenn alle drei Nachrichtendienste ÖVP-Ministern unterstehen, dem Bundeskanzler berichten und die Grünen mehr oder minder außen vor bleiben. Auch bei Ibiza denken viele nicht von ungefähr an Geheimdienste, besonders wegen des durchschlagenden Effekts, den man als „Regime Change“ bezeichnen kann, von dem vor allem die Grünen profitierten. Es ist derlei nur Spekulation, aber an der Ibiza-Falle selbst könnte zuerst ein Dienst beteiligt gewesen sein, der das Material dann mit einem anderen teilte, der es über bewährte Medienkanäle einsetzte. Danach aber mischte auch ein anderer Dienst mit, verdeckt durch scheinbar rein innenpolitische Scharmützel, wobei man auch beachten muss, dass Ex-Innenminister Herbert Kickl um jeden Preis wegmußte.
02.01.2020
8:57 [WSWS] (D)
Weitere Rechtsextreme in Armee und Geheimdiensten aufgeflogen
In den vergangenen Wochen sind weitere Rechtsextremisten im deutschen Staatsapparat aufgeflogen. Regierung und Geheimdienste reagieren auf die neuen Enthüllungen, indem sie die Vertuschung intensivieren und die staatlichen Strukturen stärken, die für das Anwachsen der mittlerweile umfassend dokumentieren rechtsradikalen Netzwerke im Staatsapparat verantwortlich sind. Bereits im November suspendierte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einen mutmaßlich rechtsextremen Mitarbeiter, der seit acht Jahren für die Behörde gearbeitet hatte. Tagesschau-Informationen zufolge zählte zu den Aufgaben des Mannes unter anderem die „Bearbeitung von Rechtsextremisten“.
31.12.2019
19:16 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die Migration von Dschihadisten aus Syrien nach Libyen hat begonnen
Es ist eine einfache Rückkehr des Pendels, wenn man sich daran erinnert, dass die Freie Syrische Armee (FSA) von den Dschihadisten der Islamischen Fighting Gruppe in Libya (GICL) gegründet wurde, die für Al-Kaida im Irak und dann für die NATO in Libyen gekämpft hatte [2]. Laut dem Middle East Eye werden die Sultan Murad Division und die Suqur al-Sham Brigaden (Falken der Levante) und insbesondere Faylaq al-Sham (Legion der Levante) (im Bild) bereits verlegt [3]. Die OSDH, ein britischer Verein, der mit der Muslimbruderschaft verbunden ist, bestätigte die Ankunft der ersten 300 Kämpfer in Tripolis.
0:26 [Ceiberweiber] (D)
Teil 2: Briefing für die Verteidigungsministerin
Mit Klaudia Tanner wird es erstmals eine Verteidigungsministerin geben, die auch über zwei Nachrichtendienste verfügt. Da vor einem Jahr ein pensionierter Offizier der Spionage für Russland bezichtigt wurde und der Prozess 2020 geführt wird, geht es auch um Maulwürfe fremder Geheimdienste bei uns. In diesem Fall steht der russische Militärgeheimdienst GRU im Mittelpunkt, der vom Ende der Sowjetunion unberührt blieb, während der KGB als SWR geschwächt weiterbesteht. Spätestens seit der Skripal-Affäre wird die GRU für alles und jedes verantwortlich gemacht, wobei oft zu dick aufgetragen wird.
30.12.2019
23:47 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Krieg und Frieden: Ursula von der Leyen & Sevim Dağdelen
Jüngst trafen sie sich auf der Website der Tagesschau: Die Bundespolitikerinnen Sevim Dağdelen und Ursula von der Leyen. Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN Dağdelen musste mit zusammengebissenen Zähnen von der Tagesschau zitiert werden, denn sie hatte eine platte, antirussische Lüge der Bundesregierung entlarvt, an deren Verbreitung die ARD gütig beteiligt war. Die Regierung hatte russische Diplomaten mit der Begründung ausgewiesen, dass deren Regierung die Zusammenarbeit in einem Berliner Mordfall verweigert habe. Sevim Dağdelen hatte enthüllt, dass deutsche Behörden erst Monate nach dem Mord und sogar auch noch nach der Ausweisung der russischen Diplomaten offizielle Rechtshilfeersuchen an die russische Seite stellten.
17:44 [Anti-Spiegel] (D)
Britischer High Court bestätigt: Britische Geheimagenten haben die Lizenz zum Töten
Britische Geheimagenten haben jetzt auch ganz offiziell die Lizenz zum Töten. Das ist keine Geschichte von James Bond, sondern eine Entscheidung des Londoner High Court. Westliche Politiker und Medien werfen Russland immer wieder – und zwar bis heute ohne einen einzigen Beweis – vor, dass seine „Killerkommandos“ angeblich Menschen umbringen. Diese Vorwürfe sind an Doppelmoral kaum zu überbieten, denn was der Westen Russland vorwirft, tut er selbst unbestritten im großen Stil.
29.12.2019
19:37 [RT] (D)
Warum können Verbrecher nach Deutschland kommen? (Video)
Nach dem Tiergarten-Mord ist die Stimmung angespannt und die Faktenlage unklar.
27.12.2019
14:14 [Telepolis] (D)
Amri: Wenn eine offizielle Anschlagsversion zusammenfällt wie ein Kartenhaus
Auch der Ex-Vizechef des Berliner Staatsschutzes kann keine überzeugenden Antworten auf viele offene Fragen und die Rolle des LKA geben
22.12.2019
18:27 [Blauer Bote] (D)
Anis Amri, Breitscheidplatz und Ermittlungen zum Weihnachtsmarktanschlag
Der angebliche IS-Terroranschlag vom Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz – der übliche Staatsterrorismus, mal als islamistisch, mal als linksradikal, notfalls als rechtsradikal ausgegeben. Die Beweislage ist ordentlich – allerdings nicht für die offizielle Version. Anis Amri war es nicht und er war einer dieser jungen Muslime, die als Täter präsentiert werden und dann grundsätzlich vor der Gerichtsverhandlung erschossen werden. Denn so können sie nicht aussagen. Die wirklichen Täter sollte man in Geheimdienstkreisen und darüber suchen.
20.12.2019
13:15 [Ceiberweiber] (D)
Ibiza und der Dritte Mann
Die Welt des „Dritten Mannes“ ist nicht mit dem Wien der Nachkriegszeit oder dem Ende des Kalten Kriegs verschwunden. Auch heute geht es um Spionage, Schwarzgeld, illegale Machenschaften, die in ein Geflecht an persönlichen Beziehungen eingebettet sind. Dies wird nicht zuletzt dann deutlich, wenn man versucht, die Tiefen von Ibizagate auszuloten. Eben wurde bekannt („natürlich“ aus dem Verschlussakt der Staatsanwaltschaft), dass der gestürzte FPÖ-Chef Heinz Christian Strache nach dem Ibizagate-Debakel unter anderem seinen ehemaligen Weggefährten Johann Gudenus von einem Detektiv observieren ließ. Als temporären Weggefährten kann man auch Peter Pilz bezeichnen, der Strache brauchte, um 2017 einen zweiten Eurofighter-U-Ausschuss auf Schiene zu bringen. Heute enthüllt Pilz mit seiner Plattform Zackzack unter anderem, dass sich Ex-FPÖ-Volksanwalt Peter FIchtenbauer 2013 über Geldsegen freuen konnte. Auch Fichtenbauer war nützlich, da er als Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses Druck auf Ex-Minister Norbert Darabos übersah und damit auch dessen Abschottung und Totalüberwachung duldete.
18.12.2019
13:46 [Anti-Spiegel] (D)
Tiergarten-Mord: Die dunkle Vergangenheit des erschossenen Selimchan Changoschwili
Das Opfer im Tiergarten-Mord wird von den deutschen Medien als harmloser Flüchtling dargestellt. Über seine dunkle Vergangenheit wird in Deutschland nicht berichtet, dabei gäbe es eine Menge zu berichten. Selimchan Changoschwili, der am 23. August in Berlin ermordet wurde, hat eine sehr blutige Vergangenheit. Wer sucht, der findet im Netz vereinzelte Berichte darüber, dass er im Tschetschenienkrieg gekämpft hat, der in Deutschland als Freiheitskampf der Tschetschenen verkauft wird. In Wirklichkeit waren die allermeisten Kämpfer dort jedoch keine Tschetschenen,...
17.12.2019
23:34 [Die CIA und die uighurischen Dschihadisten] (D)
Die CIA und die uighurischen Dschihadisten
Die Xinjiang-Papiere, die am 16. November 2019 von der New York Times veröffentlicht wurden, wurden im Westen als Plan interpretiert, die uighurische Kultur in China zu unterdrücken [1]. Diese Dokumente, die auf Chinesisch verfasst sind, bleiben für westliche Menschen schwer zugänglich. In Wirklichkeit schützt China die uighurische Kultur, toleriert die muslimische Religion, bekämpft aber Terrorismus und Separatismus des Uigurischen Weltkongresses (WUC). China hat bereits zahlreiche Studien veröffentlicht [2] die ihre Politik rechtfertigen.
3:03 [Blauer Bote Magazin] (D)
Tausende chinesische Uiguren kämpfen in Syrien
Mehrere tausend radikalislamistische Uiguren aus China kämpfen in Syrien gegen Syrien (die syrische Regierung unter Präsident Assad).
10.12.2019
7:14 [Blauer Bote] (D)
Der Krater des 9/11-Flugzeugabsturzes in Shanksville
Das hier in diesem Beitrag gezeigte Bild, welches zwei amtliche Fotos beinhaltet, zeigt die amtliche Absturzstelle der Boeing 757-200 von Flug 93 in Shanksville, Pennsylvania, am 11. September 2001, also bei den 9/11-Terrorattacken in den USA, welche dem „War on Terror“ vorausgingen. Rechts ist die offizielle Absturzstelle samt Umgebung wie Wald, Wiese und Fahrzeugen zu sehen, links der offizielle Einschlagkrater des Flugzeuges in Großaufnahme, mit Menschen daneben.
07.12.2019
21:34 [junge Welt] (D)
Die Nebelwerfer - Kampagne gegen Russland
Diesmal wissen Spiegel-Leser nicht mehr, sondern weniger. Nur durch redaktionelle Flüchtigkeit kam heraus, dass das Hamburger Magazin offenbar die Information unterdrückt hat, der im August in Berlin erschossene Selimchan Changoschwili sei vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Informant geführt worden. Die Bild-Zeitung hatte den Spiegel mit dieser Aussage zitiert, aber der gelinkte Beitrag enthält diese Information nicht (mehr).
04.12.2019
10:17 [Telepolis] (D)
Der Mord an Alfred Herrhausen
Bis heute ungeklärt, an der Version vom RAF-Attentat mehren sich die Zweifel
17 Einträge

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