Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.
  Angela Merkel, Festveranstaltung "60 Jahre CDU", 16.Juni 2005
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13.12.2019
20:43 [ScienceFiles] (D)
Die EU, beliebt wie lange nicht? Alles Fake…
Die EU ist beliebt wie lange nicht, so heißt es in der Kleinen Zeitung aus Österreich. Basis der Behauptung: Zahlen aus dem Eurobarometer, der regelmäßigen Meinungsumfrage der EU.
8:00 [German Foreign Policy] (D)
Deutsche Großraumwirtschaft
(...) Deutschland und der nächste Krieg - Michal geht der Frage nach: "Wie stark ist Deutschland heute in Europa?" Die deutsche Wirtschaft dominiert Europa schon heute, für fast alle EU-Staaten ist Deutschland der wichtigste Handelspartner. Michal kommt zu dem Schluß: "Mit Ausnahme Irlands hängen alle Länder der Europäischen Union von Deutschland ab, Deutschland aber von niemand." Seine ökonomische Vormachtstellung wird Deutschland durch die EU-Osterweiterung ausbauen können, denn es "bestreitet schon heute 50 Prozent des gesamten Osthandels der EU". Die starke Wirtschaft ist die Basis für die Aggressivität Deutschlands, in der Michal langfristig Kriegsgefahr erkennt.(...)
1:14 [German Foreign Policy] (D)
Die Weltenrichter - Der "European Magnitsky Act"
Die EU bereitet ein neues Sanktionsregime vor und will angebliche oder tatsächliche Menschenrechtsbrecher weltweit mit Zwangsmaßnahmen überziehen. Vorbild sind zwei US-Sanktionsgesetze, mit denen Washington missliebige Personen in Russland und in anderen Ländern mit Repressalien belegt. Wer gemäß den Gesetzen gelistet ist, darf die Vereinigten Staaten nicht mehr bereisen; etwaiges dort angelegtes Vermögen wird eingefroren.
12.12.2019
4:34 [RT] (D)
Konflikt in der Ostukraine auf Jahrzehnte einfrieren – schlechte, aber realistische Option
Der Normandie-Gipfel hat keinen Durchbruch bei der Lösung des Ukraine-Konflikts erzielt. Es zeigte sich wieder einmal, dass die Positionen der Verhandlungsparteien in wesentlichen Punkten unvereinbar bleiben. Der Konflikt droht, zu einem Dauerzustand zu werden.
10.12.2019
17:21 [Ceiberweiber] (D)
SPÖ: Aufruf zum Aufstand!
Als die SPÖ 2013 zum letzten Mal bei einer Nationalratswahl erfolgreich war, hieß der Spitzenkandidat Werner Faymann und der Wahlkampfleiter Norbert Darabos. Das meinte jedoch Landeshauptmann Hans Peter Doskozil nicht, als er das orchestrierte Pfeifkonzert gegen Faymann am 1. Mai 2016 in der ORF-Pressestunde ansprach. Denn er selbst schloß einen Pakt mit dem Abgeordneten Peter Pilz, um Darabos abzuschießen, der zum Bauernopfer für die Machenschaften der Seilschaften um Alfred Gusenbauer werden sollte, Es diente daher auch bloß der Tarnung, dass Doskozil im ORF forderte, die SPÖ solle sich von Personen wie Gusenbauer trennen, der inzwischen bekanntlich Kapitalist und Lobbyist ist. Denoch ist bezeichnend, dass man nach dem Parteivorstand am 9. Dezember krampfhaft bemüht war zu versichern, dass Gusenbauer kein Thema war (keines sein darf). Gusenbauers unseliges Wirken geht nicht nur mit einer Sozialdemokratie am absteigenden Ast einher (laut Umfragen liegt die SPÖ bei 18 %), es ist auch mit der Präsenz von Oligarchen in Österreich verbunden.
7:05 [Kontrast.at] (D)
Mitgefühl lernen? In Dänemark ist Empathie ein eigenes Fach in der Schule
In Dänemark lernen Kinder in der Schule nicht nur Lesen, Schreiben und Rechnen – sondern auch Mitgefühl. Empathie ist ein eigenes Schulfach für alle zwischen 6 und 16 Jahre.
7:04 [Kontrast.at] (D)
Wie sich Estland mit wenig Geld an die PISA-Spitze katapultierte
Estland gehört zu den ärmeren Ländern der EU, hat aber die besten Schulen Europas. Estnische Schülerinnen und Schüler sind Europas PISA-Sieger – in Mathematik, Lesefähigkeit und Naturwissenschaften liegen sie jedes Mal auf Platz 1.
6:50 [junge Welt] (D)
Minsker Vertrag revidieren
Ukraine will mit Hilfe der westlichen Garantiemächte Waffenstillstandsabkommen »ergänzen«. Oder aber Mauer bauen.
6:50 [Telepolis] (D)
Normandie-Treffen mit Putin und Selenskyj
Vor der Zusammenkunft bekam der ukrainische Staatspräsident eine Fortsetzung des Gas-Transits durch sein Land und einen neuen Kredit der Weltbank in Aussicht gestellt.
09.12.2019
23:03 [Ceiberweiber] (D)
Ibiza und Co.: Cherchez les femmes
In Österreich gibt es Ibizagate-Recherchen rund um „schöne junge Frauen“, in Finnland die jüngste Premierministerin der Welt und Frauen an der Spitze aller Parteien. Wiederum bei uns droht die erste Parteichefin der SPÖ zu scheitern, nicht zuletzt auch wegen Machos in den eigenen Reihen. Wir haben also genug Anregungen für Betrachtungen unter dem Genderaspekt, bezogen auf (geschürte) Erwartungen, um uns von Hintergründen abzulenken. Was dabei auf dem Spiel steht, sieht man auch bei Klimahysterie rund um Extinction Rebellion und Greta Thunberg, während zugleich Ex-US-Außenminister John Kerry mit der Initiative „World War Zero“ Prominente und Politiker gegen die „Bedrohung der nationalen Sicherheit durch die Erwärmung der Erde“ versammeln will. Es erinnert nicht zufällig an die „Art der Mobilisierung in Kriegszeiten“, was die Katze aus dem Sack lässt, die sich hinter Fridays for Future und Co. verbirgt. Mit all der lancierten Kritik an „alten weißen Männern“ wird bewusst provoziert, dass einige bei Frauen rationales Denken überhaupt vermissen. Das wird dadurch scheinbar bestätigt, dass viele Frauen reflexartig „refugees“ willkommen geheißen haben und übergangslos Angst vor dem Untergang der Menschheit haben.
07.12.2019
10:38 [RT] (D)
Lawrow will OSZE-Friedensinitiative: Die NATO steht an unseren Grenzen und erklärt uns zum Feind
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat der NATO gestern vorgeworfen, die Spannungen in Europa massiv zu verschärfen. Er forderte die OSZE auf, einzugreifen, um eine Gegenbewegung zur Friedensschaffung in Gang zu setzen. Die NATO habe sich bis an Russlands Grenzen ausgedehnt, Militärausgaben massiv aufgestockt und erkläre Russland zugleich zum Feind: Ein Spannungsfeld – von dem Lawrow meint, dass es so seit dem Kalten Krieg nicht existiert hat.
06.12.2019
19:14 [Telepolis] (D)
UK-Wahlkampf: Nur noch abschalten, sobald ein Politiker den Raum betritt
Am 12. Dezember wird in Großbritannien gewählt und man muss tiefer schauen, um zu begreifen, worum es hier eigentlich geht.
04.12.2019
22:41 [RT] (D)
Nicht nur "Hirntod": Was Macron noch zum Thema NATO gesagt hat
von Pierre Lévy - Was ist nur mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron los? Seine Äußerungen zur NATO verstören das Establishment von Washington über Berlin bis nach Ankara. Vielleicht hat Macron einfach nur verstanden, dass sich die Zeiten ändern. Die Marktwirtschaft zum Wohle aller? Das ist so nicht mehr wahr. Die unbegrenzte Öffnung des Welthandels? Hat sicherlich keinen Anteil an der Schaffung von Frieden. Die Verpflichtung, das Haushaltsdefizit auf weniger als drei Prozent zu reduzieren?
18:01 [German Foreign Policy] (D)
Widerstand gegen Berlin
Unruhe in Europa wegen der deutschen Machtexpansion. Paris warnt Berlin und nähert sich Moskau. Weich und verbindlich, mit einem freundlichen Lächeln, aber dennoch präzise und nur mittelbar drohend, ertönt in Berlin der Ruf nach mehr Macht. Die Welt solle hören, dass die "Sprache der Macht" ganz Europa erfasse, lautet die Botschaft der deutschen Eliten und ihrer Brüsseler Gesandten, der EU-Kommissarin.
11:20 [Anti-Spiegel] (D)
Sehr deutliche Worte: Das russische Fernsehen analysiert die aktuellen Probleme in der EU
Das russische Fernsehen brachte am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ eine wirklich spitzzüngige, aber gelungene und umfassende Analyse der Situation der EU in diesen Tagen, denn die Liste der Probleme und Meinungsverschiedenheiten in der EU ist so groß, wie wahrscheinlich nie zuvor. Probleme gibt es in der EU in diesen Tagen reichlich und von manchen hören wir in Deutschland nicht einmal etwas.
10:18 [der Freitag] (D)
Rüstungsunion Europa
Die EU-Kommission um Ursula von der Leyen steht. Einigkeit und Entschlossenheit herrscht vor allem im Bereich der Militarisierung.
3:22 [RT] (D)
Hat Russland den Donbass okkupiert? Was die Donezker dazu sagen (Video)
Der Konflikt um die abtrünnige Region in der Ostukraine – die selbsternannten Donbass-Volksrepubliken – ist seit fünf Jahren festgefahren: Die Ukraine erkennt die örtlichen Behörden nicht an und bezichtigt Russland der "Okkupation", was auch in Deutschland oft verbreitet wird.
30.11.2019
14:32 [der Freitag] (D)
Warum nur?
Die neue Kommissionspräsidentin von der Leyen will das Nachzügler-Dasein der EU beenden, wenn es ums geopolitische Ranking geht, und eine „Sprache der Macht“ pflegen. Ursula von der Leyen, ab 1. Dezember im Amt, will in Brüssel eine „wahrhaft geopolitische Kommission“ führen, war zuletzt mehrfach zu hören. Europa müsse „die Sprache der Macht“ lernen. Was in der Konsequenz nur heißen kann: Wird die beherrscht, ist davon Gebrauch zu machen. Zu welchem Zweck und wo überall? Und nicht zuletzt – wie? Durch die extensive Machtprojektion einer EU-Militärunion und unter der Voraussetzung, dass geopolitisches Großmachtdenken nun auch für die EU mehr denn je gilt?
14:21 [Makadomo] (D)
Neue Chefs in der EU übernehmen
Von der Leyen und Michel beginnen ihre Ämter. Jetzt am 1. Advent erfolgt der Wechsel für die zwei wichtigsten Ämter in der Europäischen Union. Zum einen wird Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin Jean-Claude Junckers Posten übernehmen, zum anderen der noch junge Charles Michel Nachfolger von Donald Tusk als EU-Ratschef. Der Wachwechsel in Brüssel scheint die scheidenden Amtsinhaber zu erleichtern.
28.11.2019
22:23 [RT] (D)
Brief aus Paris an Putin: Macron weicht wieder von antirussischem NATO-Konsens ab
Ein Brief von Macron an Putin, in dem er vorschlägt, die russischen Angebote eines Moratoriums von Mittelstreckenraketensystemen ernsthaft zu überprüfen, ist an die Öffentlichkeit gekommen.
21:58 [Makadomo] (D)
Der Balkan neuer Puffer zwischen Ost und West
Macrons Bedenken letztlich folgerichtig? Die Mauer muß weg, die reale und die in den Köpfen, ersteres geschah tatsächlich vor über 30 Jahren, die beiden deutschen Staaten wurden wiedervereinigt trotz etlicher Spannungen und Probleme. Selbst Gorbatschows Russland hatte seinen großen Anteil daran, Glasnost sei Dank. Die historische Entwicklung hin zum Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus war nicht mehr aufzuhalten.
19:38 [German Foreign Policy] (D)
Keine friedliche Koexistenz - Sanktionen
Die frisch gewählte deutsche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht neuen Druck auf China zur Chefsache und kündigt für ihren ersten Arbeitstag am Sonntag ein Telefongespräch mit Beijing zum Thema "Menschenrechte" an.
23.11.2019
10:17 [Balkanblog] (D)
China fährt den gesamten EU, Betrugs Müll an die Wand im Balkan
Für ca. 1/3 vom Preis der korrupten EU und Berliner Mafia, baut China vor allem schnell und pünktlich
10:16 [German Foreign Policy] (D)
Die nächste EU-Ratspräsidentschaft - Lob für die Ustaša
Schwere Vorwürfe wegen rassistischer Attacken, offizieller Ehrungen für NS-Kollaborateure und exzessiver Polizeigewalt gegen Flüchtlinge begleiten die Vorbereitungen Kroatiens auf die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft zum 1. Januar 2020.
20.11.2019
21:04 [junge Welt] (D)
Draußen vor der Tür
Deutschland drängt sich der »Drei-Meere-Initiative« osteuropäischer EU-Staaten als Mitglied auf und wird abgewiesen. Was steckt dahinter?
8:48 [Anti-Spiegel] (D)
Ukraine-Update – Kolomoisky droht der Nato: „Ihr werdet die Hose voll haben und Pampers kaufen!“
Da es in der Ukraine wieder Entwicklungen gegeben hat, über die in Deutschland nicht berichtet wurde, werde ich die wichtigsten Entwicklungen der letzten zehn Tage in dem Land hier zusammenfassen. Da es sich dieses Mal um sehr verschiedene Themen handelt, die nichts miteinander zu tun haben, werde ich den Artikel in Themenblöcke aufteilen.
17.11.2019
20:35 [IMI-online] (D)
CARD: Phase II
Sie soll zu einer der drei tragenden Säulen der sich herausbildenden EU-Rüstungsunion werden: In der Jährlichen koordinierten Überprüfung der Verteidigungskapazitäten“ (CARD) sollen Fähigkeitslücken identifiziert werde, um sie dann im Rahmen von Projekten der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (PESCO) zu schließen, die vom „Europäischen Verteidigungsfonds“ (EVF) finanziert werden sollen.
19:24 [Südtirol News] (D)
Präsidententreffen soll Wogen glätten - Doppelpass: Italienischer Botschafter beschwert sich in Wien
Die jüngsten Aktivitäten zur Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler haben auf diplomatischer Ebene für Verstimmungen zwischen Österreich und Italien gesorgt.
15.11.2019
21:32 [German Foreign Policy] (D)
Sanktionen gegen Ankara - Drohgebärden
Im Streit um EU-Sanktionen eskaliert der Konflikt zwischen Berlin und Brüssel sowie Ankara. Die Union hat am Montag Sanktionen gegen die Türkei verhängt - nicht wegen der türkischen Invasion in Nordsyrien, wo Beobachter dem türkischen Militär und mit ihm verbündeten Milizen ethnische Säuberungen und die "Türkisierung" der besetzten Region vorwerfen, sondern wegen der Auseinandersetzungen um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer.
7:26 [Telepolis] (D)
Faschistoide VOX drittstärkste Kraft in Spanien
Dass in Spanien wieder einmal Katalonien bei den vierten Wahlen in nur vier Jahren am Sonntag entscheiden würde, war abzusehen. Ebenfalls abzusehen war, dass die rechtsradikale Partei VOX noch größeren Zulauf bekommen würde. Unklar war, ob die Linkskoalition Unidas Podemos ("Gemeinsam können wir es") etwas besser abschneiden würde und so verhindern könnte, dass die offen faschistoid auftretende und argumentierende Vox sogar drittstärkste Kraft werden würde. All das geschah nicht, weil es aus der Linkskoalition zudem eine Abspaltung gab, die das verhinderte.
11.11.2019
7:40 [Blauer Bote] (D)
Schwedische Kriegsvorbereitungen trotz aufgeflogener U-Boot-Lüge
Schweden bereitet sich auf einen Krieg gegen Russland vor und rüstet massiv auf. Obwohl sich die angeblichen russischen U-Boote vor Stockholm längst als Lüge herausgestellt haben. Eigentlich war es schon vorher klar, dass hier wieder einmal von Militärs und Hardlinern wie seit den 80er Jahren russische U-Boote vor Schwedens Küsten vorgetäuscht wurden.
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