Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Gleich Kindern laßt ihr euch betrügen, Bis ihr zu spät erkennt, o weh! – Die Wacht am Rhein wird nicht genügen, Der schlimmste Feind steht an der Spree.
   Georg Herwegh
 17.10.19 10:59                      Postkasten |  Datenschutz |  Impressum 

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13.10.2019
19:15 [Ceiberweiber] (D)
Extinction Rebellion: Der Hintergrund der Panikmache
Zuerst wurde Greta Thunberg gehypt, dann kamen die Fridays for Future und nun breitet sich Extinction Rebellion aus. Man findet bereits zahlreiche Videos aus vielen Städten von Aktionen, die den Straßen- und Flugverkehr blockieren sollen. Es entsteht der Eindruck, dass uns Angst eingejagt werden soll und dies systematisch gesteigert wird. Extinction Rebellion erinnert manchmal an Margaret Atwoods „Report der Magd„, der übrigens jetzt auch als Graphic Novel und als Buchfortsetzung („The Testaments“/Die Zeuginnen“) erschienen ist. Einförmige rote Kleidung bei Demos und in der 2017 neu verfilmten Dystopie, die ganz gut zur Endzeitsekte XR passt. Nach ökologischen Katastrophen und nicht näher bezeichneten Kriegen wird die Republik Gilead in Nordamerika errichtet, in der Frauen versklavt werden und Fruchtbarkeit hoch im Kurs steht, weil viele inzwischen unfruchtbar sind. Die Titel von „Testaments“ und „Zeuginnen“ sind nicht in Rot, sondern in Grün mit dunkelblau und weiß gehalten
9:38 [RT] (D)
Ukrainischer Präsident: Trump hat mich nicht erpresst
Der aufgrund eines Telefongesprächs mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij unter Druck geratene Donald Trump wurde von seinem Amtskollegen von jeglicher unlauterer Absicht freigesprochen. Selenskij zeigte sich bereit, eine Untersuchung gegen die sogenannte Biden-Affäre durchzuführen.
12.10.2019
22:25 [RT] (D)
Von der Leyens "EU-Außenminister" Borrell: Russophober Kalter-Krieger mit Hang zu Insidergeschäften
Bei der "Anhörung" als künftiger "EU-Außenminister" erntete der dafür designierte Kandidat, Josep Borrell, am Ende stehende Ovationen durch die EU-Abgeordneten.
22:17 [NachDenkSeiten] (D)
„Die baltischen Staaten sind willfährige Erfüllungsgehilfen der Amerikaner“ – so Harald Ferbar in einem Zwischenruf für die NachDenkSeiten
Die Hauptbotschaft dieses Beitrags steht im Widerspruch zu allem, was uns normalerweise über die Haltung und Politik der baltischen Staaten erzählt wird. Ich hatte den Autor um seine Einschätzung gebeten, weil es wichtig ist, die Politik und die öffentlichen Äußerungen der baltischen Staaten differenziert einschätzen zu können. Möglicherweise entscheiden sie nämlich darüber, ob es in Europa friedlich zugeht oder ob wir in den nächsten kriegerischen und für viele tödlichen Konflikt stolpern.
11.10.2019
19:36 [Voltaire Netzwerk] (D)
Der historische Revisionismus des Europäischen Parlaments
Am 19. September 2019 nahm das Europäische Parlament auf Initiative der Renew Europe Gruppe von Emmanuel Macron et Dacian Cioloș eine Resolution "über die Bedeutung des europäischen Gedächtnisses für die Zukunft Europas» an [1]. Dieser Text zielt darauf ab, einen Mythos zu schaffen, der im Nachhinein die Schaffung der Europäischen Union gegen Russland rechtfertigt. Er behauptet, dass die UdSSR mit der Unterzeichnung des Molotow-Ribbentrop-Pakts (Hitler-Stalin-Pakt) die fürchterlichen Ziele des Nazireichs teilte und den Zweiten Weltkrieg auslöste.
08.10.2019
13:27 [Makadomo] (D)
Johnsons Stolperfalle der Chlorhühnchen läßt tief blicken
Trumps great Deal alles anders als gut. Boris Johnson erweist sich weiterhin als Worst Case für Großbritannien, ganz besonders im Kontext zu Handelsabkommen, die auf dem Tische liegen, wobei die Frage im Raum steht, wer Angst vor Chlorhühnchen habe. Das betrifft in erster Linie die Briten, in zweiter würde es auch die EU taxieren, falls diese vertraglich nach dem Brexit sich aufs Königreich einlassen.
07.10.2019
21:46 [Anti-Spiegel] (D)
Selensky vs. Nationalisten – Das russische Fernsehen über den möglichen Showdown in Kiew
In der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ hat das russische Fernsehen über die Lage in der Ukraine nach der Unterzeichnung der „Steinmeier-Formel“ berichtet, wo seit Tagen die Nationalisten demonstrieren und unverholen Gewalt androhen. Ich wollte gerade selbst einen Artikel darüber schreiben, wie der Spiegel über die Situation in der Ukraine berichtet. Dort gab es am Sonntag auch endlich einen Artikel über die Proteste. Allerdings hat der Spiegel mal wieder alles verdreht, denn in dem Artikel geht es dann gar nicht in erster Linie um die Proteste in der Ukraine, die ein wirklich großes Problem und auch eine große Gefahr für das Land sind, wie wir gleich noch sehen werden.
06.10.2019
17:49 [Makadomo] (D)
EuGH gibt Eva Glawischnig Recht
Facebook hat Haß-Posts zu löschen. Eine gute Nachricht für all diejenigen, die ohnehin kaum oder keinerlei Rückhalt in den Social Media erwarten durften, wenn dort auf Teufel komm raus heftigst beleidigt wurde. Die österreichische Grünen-Politikerin Eva Glawischnig erwirkte vor dem Europäischen Gerichtshof mit einem wegweisenden Urteil, daß Facebook weltweit Hass-Posts löschen muss.
01.10.2019
7:26 [LobbyControl] (D)
EU-Kommission: Neue Kommissare unter der Lupe
Für Rovana Plumb und László Trócsányi ist der Traum vom Kommissionsposten gestern geplatzt. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat den Ernennungsprozess für die beiden KandidatInnen noch vor den fachspezifischen Anhörungen im Parlament vorzeitig gestoppt. Beide waren hochproblematisch und wir begrüßen, dass der Ausschuss hier ein klares Statement gesetzt hat.
7:24 [LobbyControl] (D)
Team von der Leyen: Eine Kommission, „die mehr erreichen will“?
„Eine Union, die mehr erreichen will.“ So lautet der Titel der ambitionierten politischen Richtlinien, die Ursula von der Leyen sich und ihrem Team als Kommissionspräsidentin gegeben hat. Noch aber prägen nicht inhaltliche Themen die Diskussion. Stattdessen beschäftigen Stichworte wie Korruption, Scheinbeschäftigung, Interessenskonflikte, Geldwäsche und dubiose Reisekostenabrechnungen die europäische Öffentlichkeit – denn die Liste der Vorwürfe gegen einige der potenziellen EU-Kommissar*innen ist lang und so bunt wie der Kontinent. Vom 30. September bis 8. Oktober werden sie vor dem Europäischen Parlament Rede und Antwort stehen.
29.09.2019
15:41 [Anti-Spiegel] (D)
Ukraine: Kritischer TV-Sender verliert Sendelizenz und Poroschenko ignoriert Vorladung des Staatsanwaltes
Vor dem Hintergrund des „Ukraine-Skandals“ sind die Nachrichten aus der Ukraine selbst diese Woche untergegangen. Dort wurde in der letzten Woche unbemerkt von den westlichen Medien gegen einen kritischer TV-Sender vorgegangen und Poroschenko hat eine Vorladung der Ermittlungsbehörden ignoriert. Über den ukrainischen TV-Sender „112-Ukraina“ habe ich im Juli bereits berichtet. Der Sender wollte gemeinsam mit dem russischen Fernsehen in einer Live-Sendung mit dem Titel „Wir müssen reden“ Russen und Ukrainer miteinander sprechen lassen. Das Ziel war Völkerverständigung und der Abbau von Ressentiments, die es vor allem in der Ukraine durch die allgegenwärtige anti-russische Propaganda gibt.
28.09.2019
14:35 [German Foreign Policy] (D)
Die große Einebnung
Eine aktuelle Entschließung des Europaparlaments stellt die deutsche NS-Terrorherrschaft mit Kommunismus sowie "totalitären und autoritären Regimen" auf eine Ebene und relativiert die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg. "Europa" benötige "eine gemeinsame Erinnerungskultur, die die Verbrechen faschistischer, stalinistischer und anderer totalitärer und autoritärer Regime ablehnt", heißt es in dem Papier, das den 23. August EU-weit als "Europäischen Tag des Gedenkens an die Opfer totalitärer Regime" zu begehen verlangt.
24.09.2019
20:14 [TauBlog] (D)
Der Schurke und die Duckmäuser sind zurück
Die Bundesregierung hat zusammen mit Frankreich und Großbritannien eine skandalöse Erklärung im Streit um das Iran-Abkommen abgegeben. Statt Entspannung und Diplomatie wird damit weiter die Eskalation bewusst vorangetrieben.
23.09.2019
14:17 [German Foreign Policy] (D)
Britannien spalten - Nicht der erste Pyrrhussieg
Die Berliner Außenpolitik verstärkt ihre Unterstützung für die schottischen Nationalisten, die ein zweites Referendum zur Abspaltung aus dem Vereinigten Königreich vorbereiten.
18.09.2019
19:22 [Lost in EUrope] (D)
Zuspruch für Lagarde, Breitseite gegen Leyen
Die EU soll weiblicher werden, das fordert auch das Europaparlament. Und so sprachen sich die Abgeordneten in einer (unverbindlichen) Abstimmung für die neue EZB-Chefin Lagarde aus. Frau von der Leyen hingegen steht in der Kritik – mehr denn je. Für Lagarde stimmten 394 Europaabgeordnete, dagegen 206. Außerdem gab es 49 Enthaltungen.
17:04 [German Foreign Policy] (D)
Die Lust an der Macht - Eklatante Widersprüche
Die künftige EU-Kommission soll explizit "geopolitisch" tätig werden und der Union eine führende Position in der Weltpolitik verschaffen. Dies bekräftigt die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, über deren Team Beobachter urteilen, es habe "die Lust an der Macht" entdeckt.
15.09.2019
21:17 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die EU-Bürger weigern sich, zwischen den USA und Russland Partei zu ergreifen
Eine vom Europäischen Rat für Auswärtige Beziehungen (ECFR) durchgeführte Umfrage, der dem US-amerikanischen Council on Foreign Relations entspricht, bewertet die derzeitige Unterstützung für den supranationalen Entwurf des Vertrags von Maastricht, der fähig ist, mit den Vereinigten Staaten und China zu konkurrieren — obwohl 1992 das zweite Land noch nicht als Supermacht angesehen wurde — [1]. Sie zeigt, dass das Projekt von fast einem Drittel der Franzosen, Österreicher und Deutschen gutgeheißen wird.
19:54 [Radio Utopie] (D)
E.U.-Kader Verhofstadt: „Die Welt von Morgen ist eine Welt der Imperien“
Anlässlich des seit drei Jahren durch die paneuropäische Nomenklatura sabotierten und nun kurz bevorstehenden Austritts von Großbritannien aus der "Europäischen Union", verdeutlicht einer ihrer Unterhändler für die Austrittsverhandlungen deren wahren Hintergrund.
15:32 [RT] (D)
Regierungssprecherin dementiert: Keine Einmischung Merkels in italienische Koalitionsverhandlungen
Bundeskanzlerin Merkel soll sich laut italienischen Medien direkt in die Koalitionsverhandlungen zwischen PD und Fünf-Sterne-Bewegung eingemischt und insistiert haben, die Koalition "um jeden Preis" durchzuführen, um Salvini auszubremsen. RT fragte auf der BPK nach.
11.09.2019
11:58 [Voltaire Netzwerk] (D)
Brexit, EU und Demokratie
Für Thierry Meyssan ist Boris Johnsons Politik in der perfekten Kontinuität der britischen Geschichte. Wenn man sich auf die Schriften des britischen Premierministers bezieht und nicht auf seine Wahlkampfbemerkungen, so ist sie viel mehr von der Gefahr geleitet, die bei der Geburt eines kontinentalen supranationalen Staates empfunden wird, als von dem Wunsch nach wirtschaftlicher Unabhängigkeit.
08.09.2019
23:53 [The Blogcat] (D)
Brexit – wie man ihn den Verwirrten und Verdatterten erklärt
Ein großer Teil in mir hofft, dass er das Wort Brexit nie wieder hören muss. Wie so viele im Land, seien es die hartgesottenen Remainer oder die hartgesottenen Leaver, oder die in der Mitte, erfüllt mich dieses Wort mit einem starken Gefühl aus Langeweile, einem unguten Gefühl von Übelkeit, und der beunruhigenden Vorstellung, dass, was auch immer in den nächsten Monaten passiert, es sehr wahrscheinlich ist, dass es zu irgendeiner Art von ziviler Unordnung kommen wird.
21:38 [Anti-Spiegel] (D)
Quo vadis Ukraine? Selensky beginnt mit der Umsetzung seiner Politik
Nachdem Selensky auch im Parlament nun eine Mehrheit hat, beginnt er mit der Umsetzung seiner Politik. Und die hat gute und schlechte Aspekte für das geschundene Land. Selensky hat heute tatsächlich begonnen, von dem Kurs abzuweichen, den Poroschenko gefahren hat. Der Austausch von Gefangenen war etwas, was Russland schon lange gefordert hat und ist im übrigen auch Teil des Minsker Abkommens.
11:39 [Querdenkende] (D)
È tutto fantastico, Italia
Salvinis Rechnung ging nicht auf – aufatmen oder vorsichtig verharren? Die Neue Rechte scheint in Europa einerseits erfolgreich Fuß zu fassen, zumal etliche Kräfte auch aus entfernteren Ländern ihr übriges dazutun, andererseits bröckelt dieses rassistisch- faschistische Gehabe, so wie jüngst in bella Italia. Salvinis Kurs endet ziemlich abrupt. Gut so? Natürlich für friedlich Gesinnte, die mit Haßgedanken unterwegs mögen zerknirscht sein.
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