Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Viele haben aus Täuschungen und falschen Wundern ein Geschäft gemacht und führen die törichte Menge hinters Licht.
  Leonardo Da Vinci
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29.03.2020
14:15 [Gute Zitate] (D)
Angela Merkel
Die zentrale außenpolitische Zielsetzung lautet, Politik und Handeln anderer Nationen so zu beeinflussen, dass damit den Interessen und Werten der eigenen Nation gedient ist. Die zur Verfügung stehenden Mittel reichen von freundlichen Worten bis zu Marschflugkörpern. ; Münchener Sicherheitskonferenz, 03.02.2006, Wissenschaft & Frieden 2011
14:14 [RT Deutsch] (D)
USA verabschieden neues Taiwan-Gesetz und fordern von anderen Nationen, sich an US-Linie zu halten
Das Weiße Haus setzt seinen Weg der Abkehr vom sogenannten "Ein-China"-Prinzip fort. Am Donnerstag unterzeichnete der US-Präsident den sogenannten TAIPEI Act, der andere Nationen mit angedrohten "Konsequenzen" dazu bewegen soll, der US-Linie zu Taiwan zu folgen.
28.03.2020
9:19 [German-Foreign-Policy] (D)
Die neuen globalen Gesundheitsmächte
Die Bundesregierung und die EU-Kommission bringen sich gegen chinesische Hilfsaktionen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie in Stellung. Mit Blick darauf, dass beispielsweise Italien systematisch Unterstützung aus Beijing bekommt, nachdem die EU ihm Hilfen verweigert hat, heißt es im Bundesverteidigungsministerium, es stünden "kontroverse Debatten zum Umgang mit ... China" bevor. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell diagnostiziert eine "globale Schlacht der Narrative": Beijing führe einen "Kampf um Einfluss" mit einer "Politik der Großzügigkeit"; dem müsse die Union nun entgegentreten. Hintergrund ist, dass China, seit es ihm gelungen ist, das Covid-19-Virus einzudämmen, einer wachsenden Zahl an Staaten weltweit zur Seite springt, während die Mächte des Westens, die traditionell mit Hilfsleistungen ihren globalen Einfluss zementiert haben, das Virus nicht unter Kontrolle bekommen und teils selbst von Hilfe abhängig werden.
27.03.2020
6:39 [RT Deutsch] (D)
Das Corona-Virus und der Stabilitätsmythos der Liberaldemokratie
von Dr. Seyed Alireza Mousavi - Solange das Corona-Virus im weit entfernten Asien wütete, waren die westlichen Medien und Politiker schnell mit Kritik und Schuldzuweisungen zur Stelle. Als sich aber Europa zum neuen Epizentrum entwickelte, offenbarten sich auf schreckliche Weise die Bruchstellen der liberalen Demokratie. Am 7. Januar 2020 wurde von chinesischer Seite die Identifizierung eines neuartigen Corona-Virus bei mehreren Erkrankten in Wuhan bekannt gegeben. Das Virus erhielt die provisorische Bezeichnung 2019-nCoV und verbreitete sich rasant in der Volksrepublik. Je mehr Menschen in China infiziert wurden, desto intensiver warfen westliche Medien dem chinesischen Staat Versagen vor.
26.03.2020
7:25 [Amerika21] (D)
US-Ökonomen: US-Sanktionen verschärfen weltweite Corona-Pandemie
Washington/Caracas. Eine Gruppe US-amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler hat die Regierung der Vereinigten Staaten aufgefordert, einseitige Zwangsmaßnahmen gegen Länder wie Venezuela, Kuba und Iran angesichts der Corona-Krise unverzüglich aufzuheben. Venezuela erneuerte indes einen Kreditantrag an den Internationalen Währungsfonds. Die US-Ökonomen betonen, dass ihre Forderung nach einem Ende der Sanktionen darauf abzielt, eine Ausbreitung des Coronavirus SARS-nCo-2, von der weltweit bereits mehr als 200.000 Menschen betroffen sind, auszubremsen. Die Sanktionspolitik sei ohnehin unverhältnismäßig und verstoße eklatant gegen das Völkerrecht. "Noch schlimmer aber ist, dass diese Sanktionspolitik nun die Coronavirus-Pandemie verstärkt.
24.03.2020
8:12 [NachDenkSeiten] (D)
Virus und Sanktionen: Irans doppelter Kampf in der Corona-Krise
Von Fabian Goldman - Iran gilt vielen Beobachtern als Negativbeispiel dafür, wie man es in der Corona-Krise nicht machen sollte. Dabei dürfte die hohe Zahl an Toten und Infizierten im Land vor allem auf das Konto der US-amerikanischen Sanktionspolitik gehen. Es sind ungewöhnliche Schritte, die die iranische Regierung derzeit im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus unternimmt. Auf Twitter wandte sich Irans Außenminister Javad Zarif vergangene Woche mit einer Art Wunschliste an die internationale Gemeinschaft. Benötigt würden unter anderem 1000 Beatmungsgeräte, 3,2 Millionen Test-Kits, über 170 Millionen Atemmasken. Grund für den Aufruf seien die „Beschränkungen beim Zugang zur Medikamenten und Geräten“, denen sich der Iran ausgesetzt sehe.
16.03.2020
19:55 [russland.CAPITAL] (D)
Experte: Sanktionspaket (DASKA) gegen Russland wird den USA schaden
Das antirussische Sanktionspaket, das im US-Kongress erwogen wird, wird, wenn es angenommen wird, schwerwiegende negative Folgen für die Vereinigten Staaten haben. Diese Meinung äußerte Benjamin Zyker, ein Experte des American Enterprise Institute, in einem Artikel, der am Donnerstag auf der Website von The Hill veröffentlicht wurde. Es geht um den Gesetzentwurf mit dem Titel „Defending American Security from Kremlin Aggression Act“ (DASKA). Er verpflichtet den US-Präsidenten Donald Trump, keine russischen Staatsanleihen zu kaufen. Die Initiative verbietet amerikanischen Unternehmen auch, sich weltweit an Energieprojekten zu beteiligen, an denen eine russische Firma auf irgendeiner Ebene beteiligt ist. „Die neue Sanktionsrunde wird nur geringe Auswirkungen auf Russland haben, aber schwerwiegende negative Folgen für die USA.
06.03.2020
7:41 [Pressenza Berlin] (D)
Syrienkrieg: Geopolitik und Medien
Swiss Propaganda Research - Worum geht es beim Syrienkrieg? Entgegen der Darstellung in westlichen Medien ist der Syrienkrieg kein Bürgerkrieg, denn die Initianten, Finanziers und ein Großteil der regierungsfeindlichen Kämpfer stammen aus dem Ausland. Der Syrienkrieg ist auch kein Religionskrieg, denn Syrien war und ist eines der säkularsten Länder der Region, und die syrische Armee besteht – wie ihre direkten Gegner – selbst überwiegend aus Sunniten....Der Syrienkrieg ist stattdessen ein Eroberungs- und Regimewechsel-Krieg, der sich zu einem geopolitischen Proxykrieg zwischen NATO-Staaten – insbesondere den USA, Großbritannien und Frankreich – auf der einen sowie Iran, Russland und China auf der anderen Seite entwickelte. Tatsächlich versuchten die USA bereits seit den 1940er Jahren wiederholt, in Syrien eine pro-westliche Regierung zu installieren, so 1949, 1956, 1957, nach 1980 und nach 2003 – bisher jedoch ohne Erfolg.
25.02.2020
17:46 [German Foreign Policy] (D)
Begleitprogramm zur Weltpolitik (II) - Rechtsverschiebung in Deutschland ist mit aggressiver Weltpolitik verflochten
Die politische Rechtsverschiebung, die das Berliner Establishment nach dem Massenmord von Hanau beklagt, ist eng mit der aggressiven deutschen Weltpolitik der vergangenen Jahre verflochten. So ist der antimuslimische Rassismus parallel zu den Kriegen des Westens - auch Deutschlands - in der islamischen Welt und zum sogenannten Anti-Terror-Krieg erstarkt.
24.02.2020
8:12 [RWKL] (D)
Der unter den Teppich gekehrte Terror
Anfang Januar 2020 wurde der iranische 2-Sterne-General Qassem Soleimani ermordet. Die US-Regierung rechtfertigte den Mord, indem sie Soleimani mit Terrorismus in Verbindung brachte. Dass ausgerechnet dieser Vorwurf von den USA kam und sie sich verpflichtet fühlten, ihn umzubringen, ist scheinheilig. Denn es sind die USA, die jahrzehntelang Aggression gegenüber dem souveränen Staat Iran ausgeübt haben. Der US-amerikanische Staatsterrorismus gegenüber dem Iran fand seine Ursprünge in den 1950er-Jahren. Wie es dazu kam, wird in den folgenden Zeilen erläutert.
19.02.2020
14:47 [RT] (D)
"Münchner Komplott" verhindert? Atlantic Council torpedierte Ukraine-Plan der MSC
Eine Ukraine-Initiative im Rahmen der Münchener Sicherheitskonferenz 2020 wurde vom Atlantic Council als "russlandfreundlich" kritisiert. Daraufhin verschwand das Papier von der MSC-Webseite. Der ukrainische Ex-Präsident Poroschenko frohlockte, er habe den "Münchner Komplott" verhindert. Stand die Ukraine im Fokus der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz (MSC, auch SiKo)? Ja und nein. Einerseits hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij in seiner kurzen Rede bemängelt, dass die Ukraine im Bericht der Münchner Sicherheitskonferenz nur achtmal erwähnt wurde und in der Prognose der potentiellen Krisenherde von Platz 9 auf Platz 10 fiel. Andererseits gab es am Rande der Konferenz einen bemerkenswerten "Papierkrieg", der kurzweilig sogar zu einem Skandal führte.
15.02.2020
12:38 [Medienschafe] (D)
Fake Security: Gefährliches Affentheater in München
Auf der surrealen „Sicherheitskonferenz“ in München (MSC) gab es kürzlich ein billiges Spektakel zu sehen: Benjamin Netanyahu, der israelische Ministerpräsident, hielt ein Stück verbogenes Metall hoch, das als Fragment einer iranischen Drone angesehen werden soll, die vor wenigen Tagen durch das israelische Militär abgeschossen wurde. Damit soll verdeutlicht werden, wie „gefährlich“ der Iran ist und dass es Zeit wird, „geschlossen“ dagegen vorzugehen. WO die Drone abgeschossen wurde, fragte niemand, denn dann hätte man über die Golanhöhen sprechen müssen, die seit dem Krieg von 1967 von Israel besetzt und 1981 einfach annektiert wurden. Ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht (die Golanhöhen gehören zu Syrien).
02.02.2020
12:42 [Free21] (D)
Es geht um die Weltinsel
„Der geographische Drehpunkt der Geschichte“ lautete der Titel eines Vortrags, den der Politikberater und Direktor der „London School of Economics”, Halford Mackinder, im Jahr 1904 veröffentlichte.
7:40 [RT] (D)
Maritim statt kontinental: Die historischen Hintergründe zum Austritt Großbritanniens aus der EU
Ab Samstag ist Großbritannien kein Mitglied der EU mehr. Der Brexit dürfte eine Hinwendung des Landes zu Asien markieren, weg vom kontinentalen Europa. Dass die Zukunft des Vereinigten Königreichs als maritime Macht nicht in Europa liege, ist keine neue Denkweise.
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