Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Offen gesagt, finde ich, dass die Herbeiführung einer Krise eine wirklich schwierige Aufgabe ist. ... Was mich dazu führt, daraus zu schließen, dass ... der traditionelle Weg, wie Amerika zu Krieg kommt, derjenige ist, der am Besten für die Interessen der USA wäre.
  Patrick Clawson
 13.11.19 6:46                      Postkasten |  Datenschutz |  Impressum 

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11.11.2019
13:19 [Unser Politikblog] (D)
Auch Sportschützen haben Rechte – Kommentar zur Änderung des Waffengesetzes sowie Interview mit Katja Triebel (German Rifle Association)
Das Parlament berät derzeit über den Entwurf des 3. Waffenrechts-Änderungsgesetzes (3. WaffRÄndG). Der Gesetzentwurf der Bundesregierung will dabei die am 13.06.2017 im EG-Amtsblatt verkündete aktuelle Fassung der EU-Feuerwaffenrichtlinie in die entsprechenden bundesdeutschen Gesetze umsetzen. Die von der EU für die Umsetzung der Richtlinie gesetzte Frist ist bereits abgelaufen.
07.11.2019
21:10 [Telepolis] (D)
Komplette, legale Enteignung per Gesetz
Gastbeitrag: Das wichtigste Gesetz der letzten Jahre heißt SAG, Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, und der Name ist Programm. Das wichtigste Gesetz der letzten Jahre heißt SAG, Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, und der Name ist Programm. Dieses Gesetz ist leise und ohne große Medienpräsenz am 1.1.2015 in Kraft getreten und hat 176 schwer lesbare Paragraphen.
05.11.2019
21:56 [TauBlog] (D)
Grundrechte dulden keinen Aufschub
Die Sanktionspraxis des SGB II ist in Teilen verfassungswidrig und wird daher sofort durch die Richter des Bundesverfassungsgerichts geändert. Immerhin schon nach 14 Jahren.
29.10.2019
23:49 [Übermedien] (D)
Bücher über Rechtsradikale - Abmahnwelle setzt kritische Journalisten unter Druck
... Zumindest in diesem Fall ist sie jedoch erleichtert: Die JournalistInnengewerkschaft DJU in Verdi übernimmt ihre Anwaltskosten. ...
22:32 [Fefe] (D)
Artikel liest sich, als hätte das Kammergericht Berlin noch mit Windows 95 gearbeitet
Da muss man dann sagen: Hut ab an Emotet! Es ist kein Selbstläufer, mit heutigen Werkzeugen Software zu entwickeln, die noch auf Windows 95 funktioniert.
5 Einträge

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