Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Politik machen: den Leuten soviel Angst einjagen, daß ihnen jede Lösung recht ist.
  Wolfram Weidner
 18.11.18 3:43                      Postkasten |  Datenschutz |  Impressum 

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03.11.2018
11:15 [Rechtsanwalt Markus Kompa] (D)
Creative-Commons-Abzocke: negative Feststellungsklagen gegen Marco Verch, Thomas Wolf, Christoph Scholz, Christian Fischer, Dirk Vorderstraße, Dennis Skley und den Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE)
Seit 2011 beobachte ich diverse „Fotografen“, die ihre Werke auf Plattformen wie Wikipedia, Flickr oder der eigenen Homepage unter kostenlosen Creative Commons-Lizenzen verbreiten. Oft wird sogar die kommerzielle Nutzung kostenlos gestattet. Aber wenn mal jemand einen Fehler bei der komplizierten Benennung macht, kriegt man von den scheinbar so freigiebigen Fotografen plötzlich saftige Rechnungen oder gar Anwaltspost.
01.11.2018
13:31 [Libertad Media] (D)
Recherche: Festgenommener Journalist laut Polizei Teil der Sitzblockade – dieser widerspricht
Es gibt zwei Versionen der gleichen Geschichte. Nur eine kann wahr sein. Die Polizei Aachen oder der betroffene Journalist sagen die Unwahrheit.
30.10.2018
12:36 [Kritisches Netzwerk] (D)
Deutschlandweite Strafanzeigen gegen Sexualstraftäter der katholischen Kirche
Juristen fordern Ermittlungsverfahren in allen deutschen Diözesen. Über den Missbrauchsskandal ist viel gesprochen worden, nun ist es an der Zeit zu handeln: Sechs renommierte Juraprofessoren haben am Freitag in Verbindung mit dem Institut für Weltanschauungsrecht (ifw) Strafanzeigen bei jenen Staatsanwaltschaften eingereicht, die für die 27 Diözesen in Deutschland zuständig sind. In ihrer elfseitigen Begründung legen die Rechtsexperten dar, dass im Fall des katholischen Missbrauchsskandals ein zwingender Anlass zur Einleitung von "Ermittlungsmaßnahmen zur Überführung der Täter" besteht, "etwa für eine Durchsuchung von Archiven und die Beschlagnahme der vollständigen, nicht anonymisierten Akten."
23.10.2018
18:17 [Libertad Media] (D)
Hausbesetzerprozess: Freispruch und Verfahrenseinstellung
Richter Rainer Preuss urteilte auf Freispruch für den Vorwurf der Nötigung und Verfahrenseinstellung wegen Hausfriedensbruch. Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.
19.10.2018
7:52 [Sputnik Deutschland] (D)
Anzeige von Insider: Deutsche Verteidigungsministerin im Justiz-Visier – „Spiegel”
Die Staatsanwaltschaft Berlins hat eine Ermittlung gegen die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wegen angeblicher Scheinselbstständiger im Verteidigungsministerium eingeleitet, wie Spiegel Online unter Berufung auf Quellen berichtet.
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