Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Politik machen: den Leuten soviel Angst einjagen, daß ihnen jede Lösung recht ist.
  Wolfram Weidner
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16.11.2018
1:16 [IMI-online] (D)
vdL in Mali, Kampfeinsatz?
Während es zuhause für die „Verteidigungsministerin“ von der Leyen u.a. wegen der „Berateraffäre“ und einem mutmaßlichen rechtsextremen Netzwerk innerhalb der Bundeswehr zunehmen ungemütlich wird, besucht sie die Einsatzgebiete der Bundeswehr in Mali und Niger. Anlass war die Übergabe des Kommandos der EU-Mission EUTM Mali an Deutschland.
1:12 [RT] (D)
Inspekteur des deutschen Heeres Jörg Vollmer warnt Russland: "Keinen Schritt weiter"
von Zlatko Percinic - Bei dem von der Deutschen Atlantischen Gesellschaft e.V. organisierten Panel am 6. November in Berlin sprach der Inspekteur des deutschen Heeres Jörg Vollmer zum Zustand der Bundeswehr und der Bedrohung durch Russland: Moskaus Gebaren zeige den Willen, spalten zu wollen.
0:52 [NachDenkSeiten] (D)
Merkels Vision: Militär
Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat einmal – etwas pampig – gesagt, wer Visionen habe, der solle zum Arzt gehen. Darüber haben sich aufmerksame Beobachter mit Recht aufgeregt. Angesichts der Suche der deutschen Bundeskanzlerin nach Visionen, muss man Helmut Schmidt allerdings Recht geben. Beim Thema Vision fällt der deutschen Bundeskanzlerin nämlich ernsthaft ein: “Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen”. So die deutsche Bundeskanzlerin gestern vor dem Europäischen Parlament am 13.11.2008.
0:52 [Zero Hedge] (E)
Conspiracy Within The German Military Uncovered: Armed Groups Pose Threat To Europe
Sometimes real-life stories are the equal of the best screenplays for breathtaking action movies. You can’t make this stuff up - the facts seem stranger than fiction. It’s clear to everyone how political polarization is tearing up German society.
0:43 [Rubikon] (D)
Der Griff nach der Bombe - Bereits seit der Existenz von Massenvernichtungswaffen will das deutsche Militär vor allem eines: sie.
Die Herrschenden haben immer schon danach gestrebt, sich aller Gewaltmittel bedienen zu können, von denen sie sich die Stabilisierung ihrer Macht versprechen. Der deutsche Militarismus und der damit verbundene Herrschaftsanspruch, der unter anderem die zwei Weltkriege ausgelöst hat, macht da keine Ausnahme. Im Gegenteil: Seit der Existenz nuklearer Massenvernichtungsmittel greift auch das deutsche Militär nach der Bombe.
14.11.2018
14:37 [German Foreign Policy] (D)
"Eine echte europäische Armee" - Militär als Rückgrat der EU
Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt sich der Forderung einer wachsenden Zahl deutscher Spitzenpolitiker an und verlangt den Aufbau einer "echten europäischen Armee". Dies sei nötig, damit "Europa" eigenständig handlungsfähig werde, erklärte Merkel gestern vor dem Europaparlament.
13.11.2018
13:40 [Junge Welt] (D)
Traum vom Blitzkrieg
Ursula von der Leyen wirbt in Mali und Niger für EU-Armee. Kramp-Karrenbauer will Kontrolle von Abgeordneten vor Auslandseinsätzen einschränken.
12.11.2018
22:22 [Sputnik Deutschland] (D)
Deutsche Kampfflugzeuge nehmen Übungsflüge über Estland wieder auf
Die Kampfflugzeuge der deutschen Luftwaffe vom Typ Eurofighter, die für die Überwachung des Luftraums Estlands auf dem estnischen Flugplatz Ämari stationiert werden, sollen die täglichen Übungsflüge in niedrigen Höhen wieder aufnehmen. Dies geht aus einer Mitteilung der estnischen Verteidigungskräfte hervor.
22:17 [Sputnik Deutschland] (D)
Von der Leyen eröffnet Bundeswehr-Camp im Niger und sagt wirtschaftliche Hilfe zu
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Flughafen der nigrischen Hauptstadt Niamey einen deutschen Stützpunkt eröffnet. Das neue Bundeswehr-Camp wird als logistisches Drehkreuz für den Einsatz in Mali genutzt werden.
11.11.2018
17:20 [Sputnik Deutschland] (D)
Anschläge auf Politiker verhindert: BKA enthüllt geheimes Netzwerk innerhalb Bundeswehr – Medien
Das deutsche Bundeskriminalamt hat in den Reihen der Bundeswehr ein konspiratives Netzwerk enthüllt, das einen Mordanschlag auf deutsche Politiker vorbereitet haben soll. Dies berichtet „Focus“ unter Verweis auf Ermittlungsakten des BKA.
09.11.2018
11:56 [Ceiberweiber] (D)
Spionage beim Bundesheer
Ein nicht namentlich genannter Offizier, der seit fünf Jahren in Pension ist, soll beginnend in den 1990er Jahren und bis 2018 dem russischen Militärgeheimdienst GRU Informationen geliefert haben. Dies lässt Journalisten verständlicherweise vor Erregung bibbern, die gewohn sind, bei Spionage etwa der USA wegusehen, die gar nicht wissen, wie man diese erkennen kann. Es gab eine kurze Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Verteidigungsminister Mario Kunasek, bei der zu erfahren war, dass Außenministerin Karin Kneissl den russischen Geschäftsträger zu sich zitierte und eine Moskau-Reise absagte. Kunasek hat die Justiz eingeschaltet, sein Generalsekretär Wolfgang Baumann, der selbst vom Heeresnachrichtenamt kommt, hat dieser eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt. Kurz zufolge wird es sich auch wegen eines weiteren Spionagefalls in den Niederlanden auf das Verhältnis zwischen Russland und er EU auswirken, wobei Spionage natürlich in gar keinem Fall geht. Wirklich? Wie war es dann möglich, dass im BMLV jahrelang via Kabinettschef fremd regiert wurde, während man den Minister abschottete, auch das Abwehramt untätig blieb?
10:20 [RT] (D)
Bund der Steuerzahler kritisiert: Geldverschwendung bei der Bundeswehr
Der Bund der Steuerzahler kritisiert die Bundeswehr für ihre teuren Anschaffungen von Drohnen und sechs U-Booten, die drei Milliarden kosteten, aber wegen technischer Probleme nicht einsatzfähig sind. Das Verteidigungsministerium weist die Kritik teils zurück.
10:19 [RT] (D)
Bundespressekonferenz zu geleasten Heron-Drohnen: Hat von der Leyen den Bundestag getäuscht?
Ein brisanter Bericht brachte es ans Licht: Die vom BmVG angeschafften Heron-TP-Drohnen sind mitnichten lediglich für "Aufklärungs- und Überwachungszwecke" vorgesehen. Bereits im Leasing-Vertrag wird von "weichen Zielen", also Menschen, gesprochen.
10:16 [German Foreign Policy] (E)
Coalition of Those Willing to Go to War (II)
The European Intervention Initiative (Initiative européenne d`intervention, IEI) initiated by Paris and supported by Berlin, will begin work this week.
7:51 [Zero Hedge] (E)
Under Pressure From Trump, Germany Boosts Military Spending
Germany has given its military a 5.7 billion Euro ($6.5 billion USD) boost after Defense Minister Ursula von der Leyen refused to sign off on the previous draft, reports Reuters.
7:45 [Sputnik Deutschland] (D)
Deutscher Brigadegeneral nach Nato-Großmanöver: „Wir können noch schneller werden“
Die Bundeswehr zieht nach dem größten Nato-Manöver seit Ende des Kalten Krieges eine positive Bilanz. Aus deutscher Sicht sei die Übung in Norwegen ausgesprochen gut verlaufen, sagte Brigadegeneral Michael Matz der Deutschen Presse-Agentur zum Ende von „Trident Juncture“. So habe zum Beispiel die Verlegung von Truppen und Material reibungslos funktioniert.
07.11.2018
22:27 [Blauer Bote Magazin] (D)
Bundeswehr übt Angriff auf Russland
Zur Zeit findet in Norwegen das Manöver Trident Juncture statt, an dem auch die Bundeswehr teilnimmt. Es dient dazu, den Kampf gegen Russland zu üben, wie auch die Medien mit kaum versteckten „Hinweisen“ bezüglich der „Boshaftigkeit und Aggressivität des Russen“ immer wieder verlauten ließen. Defensiv ist der Charakter der Übung von NATO und angeschlossenen Ländern wie Schweden nicht oder nur zum Teil.
22:22 [IMI-online] (D)
Cloud-Anbieter für Bundeswehr, CIA und Pentagon
Ein erstes Update zur These der Transformation Tübingens in einen Rüstungsstandort durch das Cyber Valley. Anfang Juli veröffentlichte die Informationsstelle Militarisierung eine Analyse, in der gewarnt wurde, das Projekt Cyber Valley werde die Stadt Tübingen und die umliegende Region in einen Rüstungsstandort transformieren.
22:06 [German Foreign Policy] (D)
Die nukleare Frage
Die politischen und militärischen Eliten der Bundesrepublik sollen sich offensiver für nukleare Aufrüstung aussprechen und eine "Europäisierung" des französischen Atomwaffenarsenals vorantreiben. Dies fordern Autoren der führenden Zeitschrift der deutschen Außenpolitik.
05.11.2018
10:55 [Sputnik Deutschland] (D)
„Merkel hat es nicht bemerkt“ – Auf der Suche nach neuer Russland-Politik
Russland hat „weder die Kapazität noch die Absicht“, die Nato oder die Europäische Union (EU) anzugreifen. Das betonte ein Verteidigungspolitiker der Linken in Potsdam auf dem Panel: „Jenseits der Konfrontation!“. Ex-Diplomaten, Forscher und Experten aus Deutschland und Osteuropa suchten dort nach Lösungen für die verfahrene Weltlage.
30.10.2018
12:26 [RT] (D)
Oberst a.D. der Bundeswehr zur NATO-Nuklearstrategie: Deutschland ist das atomare Schlachtfeld
Alles Routine oder doch Provokation? Seit dieser Woche führt die NATO das Großmanöver "Trident Juncture" in Norwegen durch. Zweck sei, einen "hochintensiven Konflikt mit einer Bedrohung an der Nordostflanke des Bündnisses" zu erproben. RT sprach mit Oberst a.D. der Bundeswehr, Rolf Bergmeier.
29.10.2018
19:09 [Junge Welt] (D)
NATO-Manöver: Aggressive Ausdehnung
NATO-Manöver »Trident Juncture« dient auch der Vorbereitung weiterer Übungen in der Nähe Russlands und Chinas. Am Donnerstag vergangener Woche früh um 0.01 Uhr hat es offiziell begonnen: das NATO-Manöver »Trident Juncture 2018« (»Dreizackverbindung«), die größte Übung des westlichen Militärpaktes seit dem Ende des Kalten Kriegs. Lange ist das Manöver vorbereitet worden; bereits Ende August wurden die ersten deutschen Soldaten nach Norwegen verlegt – und seit Wochen sind die PR-Stäbe der Bundeswehr bemüht, der Kriegsübung mit rund 50.000 Soldaten eine größere öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen.
28.10.2018
22:10 [Sputnik Deutschland] (D)
Größter US-Waffentransport des 21. Jahrhunderts perfekt – Zielort ist Deutschland
Das US-Militär hat rund 100 Container mit Waffen und Munition auf seinen Luftwaffenstützpunkt Ramstein gebracht. Die Lieferung, die umfangreichste seit fast 20 Jahren, ist in diesem Monat erfolgt, teilt die Air Base mit.
27.10.2018
20:51 [Luftpost] (D)
Warum will Trump den INF-Vertrag kündigen?
Warum will Trump den INF-Vertrag kündigen? Die Trump-Regierung will den INF-Vertrag kündigen, damit sie den bereits unter Obama begonnenen Aufbau des US-Raketenabwehrschildes mit der Stationierung neuer Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa vollenden kann.
26.10.2018
8:56 [Sputnik Deutschland] (D)
Nato-Übung vor Russlands Haustür – Vorbote eines neuen Konflikts?
Das Nato-Manöver in Norwegen ist laut Jürgen Rose, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D., an sich noch kein Grund zur Besorgnis. Es sei unwahrscheinlich, dass die Nato einen offenen Konflikt mit einer Großmacht wie Russland riskieren würde. Bedenklicher seien der Rückfall in alte Denkmuster und der angekündigte Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag.
8:44 [Berlin 7 News] (D)
Von der Leyen – Diktatur oder Maulkorb für die Bundeswehr?
Die Bundeswehr soll zum Schwegen gebracht werden. Ist das noch Demokratie?
8:42 [Junge Welt] (D)
Trident Juncture: Millionenschwere Kriegsspiele
NATO übt in Norwegen den Kampf gegen Russland. SPD verteidigt Ausgaben für Großmanöver. Proteste in Skandinavien
8:41 [WSWS] (D)
„Trident Juncture“: NATO und Bundeswehr proben Krieg gegen Russland
Am Donnerstag beginnt die NATO ihre größte Militärübung seit dem Ende des Kalten Krieges. Das Großmanöver „Trident Juncture“, das in Norwegen stattfindet und knapp einen Monat dauert, erhöht die Gefahr eines umfassenden Kriegs zwischen der NATO und Russland.
23.10.2018
17:22 [Sputnik Deutschland] (D)
Kopf einziehen! Ukrainer und Deutsche üben heikle Maschen gegen Russlands Flugabwehr
Zwei Jagdbomber Su-25 stürmen wenige Meter über einen Flugplatz hinweg. Das Bodenpersonal schafft es gerade noch wegzurennen, um von den Luftwirbeln nicht erfasst zu werden. War der waghalsige Tiefflug nur ein schlechter Scherz ukrainischer Kampfpiloten? Schon möglich. Experten sprechen aber von einer Übung gegen die russische Flugabwehr.
21.10.2018
7:32 [Réseau International] (F)
La Force de défense allemande doit-elle remplacer les troupes rebelles en Syrie …
Dans la guerre de Syrie, le contrôle total du gouvernement Assad sur son territoire d’origine a de toute évidence été restauré jusqu’au dernier bastion rebelle d’Idlib. Les Etats-Unis ont maintenant encouragé la participation de la Force de défense allemande à une frappe militaire de représailles à une attaque au gaz toxique en Syrie. La Bundeswehr allemande doit-elle être utilisée comme remplaçante professionnelle des troupes rebelles qui ont largement échoué ?
19.10.2018
7:32 [German Foreign Policy] (D)
Die deutsche Bombe
Eine Vorfeldorganisation der Berliner Regierungspolitik treibt die öffentliche Debatte über eine etwaige nukleare Aufrüstung der EU oder der Bundesrepublik voran. Am heutigen Mittwoch führt die Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP, vormals Gesellschaft für Wehrkunde) eine hochkarätig besetzte Tagung zum Thema "Die Zukunft von Nuklearwaffen in einer Welt in Unordnung" durch. Zu den Referenten, die unter dem Motto "Renaissance der Nuklearstrategien?" über eine "europäische Perspektive" von Atomwaffen diskutieren, zählen nicht nur entschiedene Befürworter eigener EU-Nuklearstreitkräfte, sondern auch ein emeritierter Politikprofessor, der sich zuletzt für die Beschaffung einer "deutschen Bombe" ausgesprochen hat.
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