Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Man vergißt vielleicht, wo man die Friedenspfeife vergraben hat. Aber man vergißt niemals, wo das Beil liegt.
  Mark Twain
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26.02.2020
7:10 [Liberale Warte] (D)
„Vage, unklar, umstritten“: Das Hassrede-Gesetz am Pranger der Süddeutschen Zeitung
Plötzlich prangern deutsche Journalisten das Gesetz gegen Hetze und Falschinformationen an. Und ausgerechnet die „SZ“, die bislang eher zu den Unterstützern einschlägiger Zensurbemühungen zu gehören schien, setzt sich nun an die Spitze der Mahner. Gemeinsam mit Menschenrechtlern warnt sie, das Gesetz werde dafür eingesetzt, „Kritiker zum Schweigen zu bringen“. Denn die Regulierung der sozialen Netzwerke sei „nicht auf Äußerungen reduziert, die zu Gewalt oder Diskriminierungen führten“, und eröffne in ihrer vagen Formulierung Spielräume dafür, nicht nur strafbare Aktivitäten zu verfolgen, sondern gegen unliebsame Meinungen vorzugehen. Es ist nicht zuletzt die Definition von Hassrede, die den Journalisten Sorge bereitet.
14.02.2020
14:17 [Netzpolitik.org] (D)
Bundesregierung plädiert für Datensammlung durch Geheimdienste
Hinter verschlossenen Türen liefert die Bundesregierung dem EU-Gerichtshof Argumente für die massenhafte Speicherung von Kommunikationsdaten. Als Begründung zieht sie ausgerechnet die ePrivacy-Richtlinie heran. Die Bundesregierung wirbt vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) für die Vorratsdatenspeicherung. Das geht aus einem von der NGO Digitalcourage veröffentlichten Plädoyer der Bundesregierung hervor.
13:47 [SOTT] (D)
Die verdeckte politische Manipulation namens "Nudging": Wie USA/EU uns zu "Musterbürgern" erziehen wollen
25 Apr 2015 - Psychologen regieren jetzt im Kanzleramt und bringen Merkels Politik unter das Volk. Sie erziehen uns zu Musterbürgern. Ihre »sanfte« Manipulation heißt »Nudging« - ein Trick, der aus den USA stammt. In Wahrheit sind wir für die Technokraten hoffnungslose Fälle, die man durch hinterhältige Gängelung lenken muss - »liberaler Paternalismus« heißt das. Es droht ein Staat, der unsere Interessen nicht mehr vertritt, sondern sie ändert. Ohne jede demokratische Kontrolle. Zeit für wirksame Gegenstrategien. Nudging: US-Präsident Obama enterte mit diesem Superwerkzeug das Weiße Haus,
10.02.2020
17:11 [Neue Rheinische Zeitung] (D)
Intellektuelle diffamiert – und etablierte Intellektuelle als Lakaien für den Krieg nach innen und nach außen dienen
20.03.2019 - Vom 7. bis 10. März organisierte die Neue Gesellschaft für Psychologie in Berlin ihren diesjährigen Kongress zum Thema „Krieg nach innen, Krieg nach außen – die Intellektuellen als Stützen der Gesellschaft?“ Bei der jährlichen interdisziplinären Tagung kommen Wissenschaftler zu Wort, die man in Deutschland in dieser Bandbreite sonst nirgendwo antreffen kann. 160 Teilnehmer/innen nahmen das vielfältige Programm mit 35 Vorträgen, Workshops und Diskussionen wahr. Jeweils wurde die Rolle der Intellektuellen im Bezug auf das herrschende Wirtschaftssystem mit seiner neoliberalen Doktrin und ihre Verwendung bei der Rechtfertigung von Kriegen nach innen und nach außen unter vielen Aspekten kritisch beleuchtet. Eine kleine Auswahl der inspirierenden Veranstaltungen wird im Folgenden vorgestellt.
29.01.2020
12:14 [Makadomo] (D)
Wer zieht diese AfD endlich zur Verantwortung?
Stoppt Rechtsextreme, bevor es zu spät ist. Leidenswege haben tatsächlich in der Regel ihre ganz eigene Dynamik und somit eine entsprechende Wahrheit, die keineswegs von ungefähr kommen. Nur wer teilnahmslos Zaungast, obwohl Fakten schon sehr lange auf dem Tisch liegen, darf sich nicht wundern, wenn ihm eine Mittäterschaft nachgesagt wird.
28.01.2020
20:24 [AmericanRebel] (D)
Marl, 18. Januar 2020: Protest gegen den Landesparteitag der AfD
Für den 18. Januar hatte die AfD ihren Landesparteitag NRW angekündigt. Er fand statt in Marl-Sinsen im nördlichen Ruhrgebiet. Tagungsort war das “Event-Zentrum NRW”, dessen Betreiber offenbar wenig Skrupel haben, woher das Geld in ihre Kasse kommt.
23.01.2020
8:05 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
Lasst die Finger weg von „Fridays gegen Altersarmut“!
Als Reaktion auf den folgenden Artikel kam vom Herrn Salztal, dem Fressbuch-Boss durch seinen virtuellen Sklaven Algorithmus (mit Al Gore verwandt?) die elfte einwöchige Sperre. Dagegen hilft nur Teilen, Kopieren, Verbreiten … Lasst die Finger weg von „Fridays gegen Altersarmut“! Hier heult der Wolf im Schafspelz und wir sollten den rosa getünchten Tiefbraunen, die uns das AfD-Blaue vom Himmel versprechen, nicht die Großmutter noch das Rotkäppchen machen. Wie bei den Sieben Geißlein hat der Finanz-Wolf zwischendurch Kreide gefressen.
14.01.2020
8:22 [RT Deutsch/YouTube] (D)
Unliebsame Meinung: Facebook-Account nach Kommentar zu Soleimani-Mord gelöscht
Seit Jahren engagiert sich der Jurastudent Manaf Hassan zu politischen Themen. In sozialen Netzwerken äußert sich der Deutschsyrer etwa zum Krieg in Syrien oder jüngst zum Mord an dem iranischen General Qassem Soleimani durch die USA. Hassan positioniert sich, wie er selbst betont, gegen die Ausrichtung in den Mainstream-Medien. Doch sein Kommentar auf Facebook zu Soleimani sollte sein letzter sein – die Plattform löschte seinen Account ohne jegliche Vorwarnung oder Abmahnung. Facebook nannte auch keine Gründe für die Löschung. Im Gespräch mit Maria Janssen nimmt Manaf Hassan Stellung ....
12.01.2020
19:57 [RT Deutsch] (D)
Unliebsame Meinung: Facebook-Account nach Kommentar zu Soleimani-Mord gelöscht (Video)
Seit Jahren engagiert sich der Jurastudent Manaf Hassan zu politischen Themen. In sozialen Netzwerken äußert sich der Deutschsyrer etwa zum Krieg in Syrien oder jüngst zum Mord an dem iranischen General Qassem Soleimani durch die USA.
06.01.2020
6:55 [www.barth-engelbart.de] (D)
HaBE frohe Neujahrs-Botschaft: FB-Sperre bis zum 9.1.
Fressbuch-Sperre bis zum Neunten Für manche Leute leider nicht noch bis zum Zweiten (wo sie sich doch so lange schon drauf freuten) Sondern noch bis hin zum Neunten Ersten Nicht nur den Freundinnen und Freunden Auch jenen, welche bisher meinten Ich zählte sie zu meinen Feinden (ich meine damit auch die innen, die von außen bleiben draußen!) HaBE ich dies aufgeschrieben, denn es heißt ja in der Bibel wir sollten unsre Feinde wohl wenn auch mitunter oder übel lieben aufgeschrieben
30.12.2019
17:40 [RT] (D)
Internetverband eco: BND verstößt mit internationaler Überwachung gegen Verfassung
In Deutschland muss der BND für Abhörmaßnahmen erst gesetzliche Hürden nehmen – nicht aber international. Damit, so der Internetverband eco, verstößt der BND gegen die Verfassung und legte eine Verfassungsbeschwerde ein. Auch die Daten Deutscher würden so abgehört. Es handele sich um eine "globale Massenüberwachung", bei der automatisch auch Daten deutscher Staatsbürger erfasst würden, sagte Klaus Landefeld, Vizevorstandsvorsitzender des eco.
29.12.2019
3:21 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
Echt irre: HaBE irrsinnig viele Fans in Irland!
Wär doch gelacht, haste Dir gedacht, so viele Freunde bei der IRA? denkste! Das ist doch OK? Oder etwa nicht? Nun, ich bin nicht unbedingt deren bester Freund, zumal die ja mit den Faschisten in Deutschland zusammen gegen England …. , schreiben, da sind die Schlapphüte fix, die vom MI5 wie vom MI6. Die täglich zwischen 30 & 100 irischen Abrufe kommen tatsächlich nicht von zahlreichen meiner Freude, die sich nach Irland verirrt haben. Leider habe ich jetzt erst bemerkt, dass facebook aus steuerlichen Gründen seinen Sitz in Irland genommen hat.
24.12.2019
1:33 [AmericanRebel] (D)
Hetze und Verbotsdrohungen gegen die Hisbollah
Wer immer in der Bundesrepublik für die Rechte der Palästinenser eintritt und eine Kritik gegen das gottgleiche Israel wagt, wird diskriminiert (BDS) oder gleich verboten wie die Generalunion Palästinensischer Studenten (GUPS) und Generalunion Palästinensischer Arbeiter (GUPA) 1972.
1:32 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
Nun ist gewiss, weshalb RAI-News 24 das Assad-Interview cancelte (Video)
RAI-News-24 hatte ein aufschlussreiches Interview mit Assad, wagte aber nicht, es zu senden: Interview Monica Maggionis im italienischen Sender RAI-News-24. Das Polit- und Medienbüro der syrischen Präsidialamtes, hat das Rai-News-24 Interview wie angekündigt am Montag ausgestrahlt. Nachdem der italienische Nachrichtensender Anzeichen machte, sich selbst zu zensieren, und mehrere Ausstrahlungstermine verschoben hatte. Unten finden sie eine Übersetzung der brisantesten Passagen
23.12.2019
9:10 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
Habe vom Fressbuch-Chef Salztal gesperrt bis 28.12. Frohes Fest!
Von wegen HaBE wäre nicht zu helfen! Teilen hilft, unter dem eigenen Namen auf FB-&anderen Seiten Posten, weitersenden auch an Multiplikatorinnen. Nicht allzu lange vor dem Zuckerfest, bei dem bekanntlich finstere muslimische Kräfte ganze Zuckerberge verspeisen und geschächtete Lämmer auf brennenden Bilderbergen grillen, kam von Fressbuch der Salztal durch den Schornstein & hat ein schönes Geschenk zum Fest der Liebe mitgebracht
13.12.2019
20:52 [Rubikon] (D)
Hey Alexa, wir müssen reden!
Amazon plant, Alexa massenhaft in deutschen Wohnzimmern zu platzieren. Überwachung von Wohnungen — gibt‘s nur noch in TV-Filmen über die gruselige DDR-Vergangenheit. Oder? Alexa ist die mobile Wanze in unseren Wohn- und Schlafzimmer. Gottgleich registriert sie alles, was in unsere privaten Räumen geschieht. Alexa ist der feuchte Traum aller berenteten Stasi-Spitzel. Sie vollendet, was selbst die NSA nur höchst unvollständig vollbringen konnte. Das für unsere „Kultur“ unfassbar Peinliche daran ist: sehr viele Menschen laden sie freiwillig zu sich ein.
8:04 [Makadomo] (D)
„Gefährliche Orte“ im Fokus spezieller Video-Überwachung
Verbrechensvorbeugung möglich? Wer zieht die Reißleine, wo doch tagtäglich uns Meldungen über unfaßbare Verbrechen erreichen, die Menschen sich antun, weltweit ohnehin, aber auch hierzulande? Ein Tête-à-Tête mit unglaublichen Konsequenzen zwischen Sicherheit und flächendeckender Überwachung? Eben keine klare Trennung zwischen Privatsphäre und möglicher Verhinderung von Verbrechen mehr möglich?
10.12.2019
7:13 [Makadomo] (D)
Protest-Tanz „Las Tesis“ in Istanbul per Polizei brutal gestoppt
Frauenrechte unerwünscht im Sultanat Erdogon. Im Zentrum von Santiago de Chile tut sich was am 25. November 2019, Frauen wehren sich vor Ort per Protest-Tanz „Las Tesis“, sind nicht mehr bereit, jene alltägliche Gewalt gegen sie selbst einfach so hinzunehmen. Dieser Zündfunken initiiert weltweit Leidensgenossinnen, völlig zu Recht, schafft ein großes Maß an Solidarität.
6:53 [RT] (D)
Getestet an Palästinensern: Microsoft finanziert israelische Gesichtserkennungstechnologie
Der US-Konzern Microsoft hat sich zu einem "ethischen" Technologiekonzern erklärt und zu sechs Prinzipien im Umgang mit Gesichtserkennungstechnologie verpflichtet. Die Förderung des israelischen Unternehmens AnyVision bringt den Tech-Riesen nun in schwere Bedrängnis.
08.12.2019
18:01 [Anti-Spiegel] (D)
Newsguard will wissen, wie vertrauenswürdig der Anti-Spiegel ist – Teil 2
Vor einigen Tagen habe ich meine Korrespondenz mit Newsguard veröffentlicht. Newsguard hat auf meine Mail geantwortet und wie versprochen veröffentliche ich die Fortsetzung der Korrespondenz. Die Firma Newsguard hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Usern schon im Browser durch farbliche Markierungen mitzuteilen, welche Nachrichtenseiten vertrauenswürdig sind.
07.12.2019
16:57 [Blauer Bote] (D)
Macron lässt Feuerwehrleute verprügeln
Der französische Präsident Emmanuel Macron lässt wieder prügeln. Dieses Mal prügeln seine Schlägertruppen in Polizeiuniform einfach so auf Feuerwehrmänner ein. Die demonstrieren, sind völlig unbewaffnet und nicht einmal aggressiv. In der heutigen Zeit ist so etwas aber in unserem „Wertewesten“ völlig egal. Menschen werden von „Ordnungskräften“ nach Belieben zusammengeschlagen und müssen dann noch froh sein, wenn sie vom Staat nicht wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt juristisch verfolgt werden.
05.12.2019
22:59 [RT] (D)
Londoner Pressefreiheit: Ruptly-Produzent Akkreditierung zu NATO-Gipfel im letzten Moment entzogen
In London wurde ein für den NATO-Gipfel akkreditierter Produzent der russischen Nachrichtenagentur Ruptly von der Polizei verhört und seine Sachen durchsucht. Seine Akkreditierung wurde annuliert, obwohl alle Papiere in Ordnung waren und man nichts Verdächtiges fand.
04.12.2019
18:44 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
Vor Facebook hat mich attac gesperrt
Dass Facebook mich gesperrt hat /vorläufig bis zum 6. Dezember/, bedeutet, dass ich meine Texte nur noch bei FB-Gruppen posten kann, die ich selbst gegründet habe und auch selbst administriere. Das ist ein erheblicher Zensur-Akt nicht nur gegen meine Arbeit sondern auch gegen alle FB-Gruppen, die bisher meine Texte veröffentlicht haben. Deshalb: bitte meine Texte teilen. Viel schlimmer sind aber die Sperrungen, die attac schon vor 15 Jahren gegen mich vorgenommen hat. Diese Sperrung hat attac nun doch nicht vor den Attacken der herrschenden Klasse geschützt ...
18:02 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
Nicht nur die “Uiguren-KZs” = Fake-News, das Tiananmen-Massaker ist es auch
Das ist ein heißes Eisen, so heiß, dass selbst Telepolis/Heise dabei kalte Füße kriegt. Heise stellte dem Bremer Professor für Volkswirtschaft, Wolfram Elsner für die Veröffentlichung des folgenden Artikels die Bedingung, dass er die associated press-Fake-Version des “Tiananmen-Massakers” in seinen Text übernimmt.
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