Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Der Geist der Wahrheit und der Geist der Freiheit - das sind die Stützen der Gesellschaft.
  Henrik Ibsen
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20.07.2017
14:23 [Neues Deutschland] (D)
Acht Jahre sind genug
Eines muss man den Sozialdemokraten ja lassen: Sie haben das Wahlprogramm der Union mit etwas mehr Laune und Verve als das Original an die Leute gebracht.
13:46 [Telepolis] (D)
Die Deutschen wollen Merkel und die Union
Schulz und die SPD werden keine Chancen haben bei der Bundestagswahl, die Zukunft wird schwarz getönt sein.
19.07.2017
15:02 [Neulandrebellen] (D)
Warum Sahra Wagenknecht schlafende Hunde weckt
Trotz Sozialabbau, Privatisierung und Entstandardisierung: Linke Vorschläge sind weiterhin nicht unbedingt Mainstream. Woran das unter anderem liegt ist an der falschen Framing-Politik der Linken zu beobachten. Denn vorherrschende Frames zu negieren, bedeutet zugleich, sie neuronal zu stabilisieren.
15:00 [Cicero] (D)
Heilige Angela
Die Scherben des G20-Gipfels sind lange noch nicht aufgekehrt. ... Doch eines scheint schon festzustehen. Angela Merkel profitiert auch vom G20-Chaos.
14:12 [Sputnik Deutschland] (D)
Berlin nimmt Stellung zu Gründung von neuem Staat Malorossia in Ostukraine
„Die Bundesregierung verurteilt diesen Schritt als völlig inakzeptabel“, sagte eine Regierungssprecherin am Dienstag gegenüber Sputnik.
18.07.2017
13:45 [Sputnik] (E)
German Government Considers DPR`s Malorossiya State Proposal `Unacceptable`
The German government told Sputnik on Tuesday it considered east Ukraine`s self-proclaimed Donetsk People`s Republic (DPR) leader Alexander Zakharchenko’s proposal on the establishment of a new state called Malorossiya "absolutely unacceptable."
17.07.2017
19:40 [LaRouchePAC] (E)
Our Victory Will Be Strategic, Won or Lost on an International Stage
The following remarks were delivered by Helga Zepp-LaRouche during a meeting with associates on Sunday, July 16, 2017. "At the beginning of this year, we said Trump can become one of the greatest Presidents of all of U.S. history, if he manages to get the United States to cooperate with the New Silk Road; I think we have made quite a significant advance on that.
19:38 [RT Deutsch] (D)
RT Deutsch-Spezial zum 63. Geburtstag der Kanzlerin: Best of Merkel
Am heutigen Montag wird Angela Merkel 63 Jahre alt. Anlass für RT Deutsch, den Geburtstag der Bundeskanzlerin mit einem „Best of“ ihrer prägnantesten Zitate zu begehen, die für viel Aufsehen und Diskussion gesorgt haben. Die Wortwahl der Kanzlerin löste oft Kritik aus.
16:57 [DWN] (D)
Merkel lehnt Volksentscheide für Deutschland strikt ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt jede Form von bundesweiten Volksentscheiden ab. Merkel sagte in einem ARD-Interview: Meine Haltung ist absolut gefestigt, dass ich das unter keinen Umständen möchte.“
15.07.2017
12:54 [RT Deutsch] (D)
Deutschlands Stellung in der Welt: Berlin als Führungsmacht europäischer Postdemokratie
"Wir sind wieder wer": Gemäß diesem Motto schickt sich die politisch-mediale Elite Deutschlands an, mehr an globaler Verantwortung anzumahnen. Auf EU-Ebene erleben wir gerade einen ersten Vorgeschmack auf eine Ordnungsmacht Deutschland.
1:20 [Sputnik Deutschland] (D)
„Der Reim wäre nicht jugendfrei“: In Berlin signalisiert Lawrow Gesprächsbereitschaft
Deutliche Kritik am Westen hat der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Vortrag in Berlin geäußert. Russland ist laut Lawrow anders als eine Minderheit russophober Transatlantiker in der EU jederzeit zum Dialog bereit und spielt mit offenen Karten.
13.07.2017
22:24 [NachDenkSeiten] (D)
Tun Sie etwas gegen den Durchmarsch von Frau Merkel.
Ihre Öffentlichkeitsarbeit ist zwar fantastisch, aber ihre Bilanz ist schlecht.
11:33 [RT Deutsch] (D)
Außenminister Gabriel: Wer Rücktritt von Scholz verlangt, muss auch Rücktritt von Merkel fordern
In der anhaltenden Diskussion um die Ausschreitungen beim G-20-Gipfel in Hamburg wirft Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) der Union Verlogenheit vor. Es sei die Kanzlerin, welche Verantwortung für die Wahl des Gipfelortes trage. Im Ergebnis sei der der Gipfel ein Fehlschlag.
12.07.2017
23:14 [LaRouchePAC] (E)
We Can Win the Battle for Mankind—You Can Tell This by the Freak-Out!
The sense of the present moment was addressed by Helga Zepp-LaRouche yesterday morning, after she participated in a Schiller Institute event in Berlin which featured Zhang Weiwei, well known for his 2012 best-seller, The China Wave: Rise of a Civilizational State. She said that the nature of the current extraordinary period is that it is wide open for us to put on the agenda what must be done in the West
12:55 [TauBlog] (D)
Der Gipfel an Blödheit
Sigmar Gabriel ist mal wieder der Kragen geplatzt. In einem Namensbeitrag unter dem Titel Der Gipfel der Verlogenheit jammert der Ex-SPD-Chef nun über das Verhalten der Union. Deren Anhänger schieben der SPD auf verschiedenen Wegen eine Mitschuld an den Krawallen in Hamburg zu.
1:15 [Islam Press] (D)
Deutsche Mitte – eine für Muslime wählbare Partei?
Ss gibt eine neue Partei, die wie keine andere von großen Teilen der Bevölkerung offenbar sehnlichst erwartet worden war und in wesentlichen Punkten auch mit den Wertvorstellungen der Muslime in überraschender Weise übereinstimmt.
11.07.2017
14:42 [Sputnik] (D)
Grüne als Gefahr für das Verhältnis Deutschland-Russland?
Kurz vor der Bundestagswahl in Deutschland im September bleibt unklar, wer danach regieren wird. Laut Umfragen liegt die Union vorn. Für eine Koalition mit der FDP reicht es aber nicht. Nun gelten die Grünen als möglicher Koalitionspartner. Die Folgen für das deutsch-russische Verhältnis beschreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
12:12 [Telepolis] (D)
Verwüstetes Hamburg: Wer trägt die Schuld? - Bürgermeister Scholz lehnt Rücktritt ab
Vor dem G20-Gipfel in Hamburg hatte der dortige Bürgermeister Olaf Scholz mehrere Äußerungen getätigt, die man inzwischen auf seiner Website nicht mehr findet - aber dafür anderswo: "Seien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren", "Wir richten ja auch jährlich den Hafengeburtstag aus" und "Es wird Leute geben, die sich am 9. Juli wundern werden, dass der Gipfel schon vorbei ist".
10.07.2017
19:47 [TauBlog] (D)
Merkels G20-Kindergarten
War dieser G20-Gipfel in Hamburg überhaupt nötig? Viele sagen nein, zum einen wegen der erwartbar mageren politischen Ergebnisse, über die schon keiner mehr redet (dazu unten mehr), und zum anderen angesichts des Krawalls, der auf den Straßen herrschte. Kanzlerin Merkel wollte den Gipfel unbedingt in Hamburg haben, direkt neben dem Schanzenviertel in den Messehallen. Ein Wahnsinn...
17:00 [Neulandrebellen] (D)
Toleranz vs. Verteilung oder Wie Martin Schulz das Versagen linker Politik auf den Punkt brachte
Am Tage des Endsieges der Toleranz, der Homosexuelle im Ehekrach gleichstellt, verabschiedete der Bundestag mit einem Aufwisch ein Gesetz zur Unterbindung virtuellen Hasses. Sind wir etwa am Ende doch keine ganz so tolerante Gesellschaft? Wie passt denn das zusammen?
09.07.2017
6:08 [Tichys Einblick] (D)
Die CDU zahlt die Kosten für G20 aus der Wahlkampfkasse
Leider nur Fake News: Weil der G20-Gipfel innenpolitisch vor allem Merkel und ihren Hofberichterstattern zugutekommt, zahlt die CDU die in Hamburg entstandenen Kosten aus der CDU-Wahlkampfkasse. Solche Wahlkampfkassen heißen im Parteijargon „Kriegskassen“.
08.07.2017
15:52 [Irib] (D)
Vor G20-Gipfel: Trump trifft Merkel
Vor dem G20-Gipfel in Hamburg haben am Freitag die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der US-Präsident Donald Trump sich getroffen.
15:47 [RT Deutsch] (D)
Zweite Gewaltnacht in Hamburg: Die politische Diskussion beginnt
Nachdem die Situation in Hamburg völlig außer Kontrolle geriet, werden erste Forderungen nach einen Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters und seines Innensenators laut. Die zweite Nacht infolge kam es in Hamburg zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei.
15:39 [Telepolis] (D)
Trump, Putin und die Politpyromanen
Nachdem die Bürger 2015 einer geplanten teuren Olymbiabewerbung in einem Volksentscheid einen Riegel vorschoben (vgl. Hamburger sparen 1,2 Milliarden - oder deutlich mehr), suchten Hamburger Politiker nach einem Ersatz-Prestigeprojekt und fanden es in einem Gipfeltreffen der "G20", der 20 größten Wirtschaftsnationen der Welt.
06.07.2017
18:37 [Neues Deutschland] (D)
Sektiererische Partei Deutschlands
Angesichts aktueller Umfragen hat die SPD ihren Anspruch sich Volkspartei zu nennen verwirkt, meint Roberto J. De Lapuente
18:14 [Zeit-Fragen] (D)
Was treibt die deutsche Politik ins Feindbild Russland?
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in einem Interview mit der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (16. Juni 2017) zum deutsch-russischen Verhältnis ge­äussert. Alle, die sich vom Bundespräsidenten ein Signal der Entspannung in den bilateralen Beziehungen erhofft hatten, wurden enttäuscht. Auch der Bundespräsident hat ins gleiche Horn geblasen wie der überwiegende Teil der deutschen Politik und Medien.
05.07.2017
21:18 [Meedia] (D)
Machtmensch Mutti: Wie Kanzlerin Merkel den Medien diktiert, wie das TV-Duell zu laufen hat
Es ist ein seltsames und unwürdiges Spiel, das Bundeskanzlerin Angela Merkel im Vorfeld des einzigen TV-Duells mit ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz mit den Medien treibt. Die Kanzlerin sträubt sich gegen zwei Duell-Sendungen im TV und diktiert den Sendern sogar den Ablauf. Für die beteiligten TV-Sender ARD, ZDF, RTL und Sat.1 ist dieses TV-Duell vor der Bundestagswahl gleichzeitig Fluch und Segen.
15:18 [Mathias Broeckers] (D)
Mutti für alle
Nachdem zuerst schon die Ökos Merkel wählen konnten, weil sie die AKWs abgestellt hat, dann auch alle Multi-Kultis, weil sie zu den Flüchtlingen meinte “Wir schaffen das”, dürfen jetzt alle Lesben und Schwulen heiraten und ebenfalls CDU wählen. Falls Mutti es schafft, bis zur Wahl noch schnell Hanf zu legalisieren, kann sie auf Zustimmungsraten rechnen, wie sie ansonsten nur ein Wladimir Putin erreicht.
04.07.2017
14:19 [Telepolis] (D)
Maas will sich ins Programmieren einmischen
"Digitalagentur" der deutschen Regierung soll unter anderem "Trefferlisten und die Anzeige von Nachrichten" überwachen - Inhalte von ARD und ZDF sollen vorrangig angezeigt werden müssen
02.07.2017
12:41 [Meine Meinung - meine Seite] (D)
Die Machtbesessene
Merkel will wieder deutsche Kanzlerin werden. Merkel will durchsetzen, dass die Zulassung für das Pflanzengift Glyphosat verlängert wird. Merkel will unbedingt über das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA weiterverhandeln. Merkel will weiterhin den USA jeden Wunsch erfüllen. Merkel will auch weiterhin die Führungsrolle in der EU spielen. Dass sie wieder Kanzlerin werden will, ist nichts Außergewöhnliches. Dieses Ziel hat doch jeder Kandidat vor Augen.
6:15 [Jaklin Chatschadorian] (D)
Ich bin raus!
Offener Brief An die CDU Köln Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, sehr geehrter Herr Laschet, sehr geehrter Herr Petelkau, sehr geehrte Damen und Herren der CDU, den Kurs unserer Partei kann und will ich nicht weiter mittragen. Ich trete aus.
6:03 [Rubikon] (D)
Realitätsverweigerung à la SPD
Die Genossinnen und Genossen leben in einer Scheinrealität und verweigern sich mit Nachdruck jedem Ankommen in der Wirklichkeit.
01.07.2017
11:30 [Irib] (D)
Bundesaußenminister Gabriel erörtert mit Putin bilaterale Beziegungen und weltpolitische Themen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den deutschen Bundesaußenminister Sigmar Gabriel zu einem Meinungsaustausch empfangen. Das war bereits das vierte Treffen zwischen Putin und Gabriel seit vier Monaten.
11:21 [Frank Stauss] (D)
Die Flanken weit offen
Die Tranquilizer-Strategie der CDU ist eine völlig unnötige Einladung an ihre Gegner – und eine zweite Chance für Merkels Herausforderer.
11:08 [Frank Stauss] (D)
Verdruckst, verlogen und verzockt.
Das verschwurbelte und verstammelte „go“ der Kanzlerin zur Homoehe erinnert sehr an Günter Schabowskis Maueröffnung aus Versehen. Muss man als Schwuler Angela Merkel jetzt dankbar für die Ehe für alle sein? Keine fünf Sekunden.
1:23 [Netzpolitik] (D)
Bundestag beschließt Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Das „Facebook-Gesetz“ kommt: Nach Monaten der erbitterten politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzung stimmt die große Koalition am letzten Sitzungstag der Legislaturperiode für ein Gesetz, das „Hate Speech“ bekämpfen soll, aber gleichzeitig auch die Meinungsfreiheit gefährden könnte.
1:22 [Netzpolitik] (D)
WLAN-Gesetz: Bundestag schafft Störerhaftung endlich ab, ermöglicht aber Netzsperren
Running Gag mit Happy End? Zum wiederholten Male hat der Bundestag heute ein Gesetz beschlossen, das für mehr Rechtssicherheit beim Betrieb offener WLANs sorgen soll.
1:05 [RT Deutsch] (D)
Nach der Abstimmung für Homo-Ehe: Deutschland ist nun progressives Land
Die Abstimmung zur Homo-Ehe im Bundestag brachte keine Überraschung. Die Gesellschaft war auf diese Entscheidung gut vorbereitet. Dabei war das Land Martin Luthers eines der letzten Bollwerke in Mittel-Westeuropa, die sich gegen die Homo-Ehe sträubten.
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