Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Ägyptische Revolution / Tunisia’s “jasmine revolution”

Reichtum sind die Ersparnisse vieler, in den Händen eines Einzigen.
  Eugen Deps
 22.06.17 13:57                      Postkasten |  Redaktionsstatut |  Impressum 

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20.06.2017
5:39 [Neulandrebellen] (D)
Nachdem man nun weiß, wie Schulz sich Steuergerechtigkeit vorstellt, muss man wohl ernüchternd festhalten: Kohls Regierung war ja fast schon eine sozialistische – was dieses Thema anbelangt.
19.06.2017
15:10 [German Foreign Policy] (D)
Erstmals seit 1945 stellt die Bundesregierung scharfe Maßnahmen gleichzeitig gegen die Vereinigten Staaten und gegen Russland in Aussicht. Nachdem der US-Senat neue Russlandsanktionen verabschiedet hat, die vermutlich gravierende Folgen für mehrere deutsche Energiekonzerne hervorrufen würden, hat Außenminister Sigmar Gabriel angekündigt, man werde die Maßnahmen, sollten sie in Kraft treten, "nicht akzeptieren"
8:32 [Telepolis] (D)
Der von den Medien herbeigeschriebene "Schulz-Effekt" ist verpufft, die SPD sieht sich weiter auf Talfahrt und zeigt dabei, dass sie nichts dazugelernt hat
18.06.2017
22:47 [Ceiberweiber] (D)
Zumindest auf Bundesebene hängt politische Karriere in der Regel davon ab, zu den richtigen Seilschaften zu gehören und sich transatlantischen „Wünschen“ nicht zu verschliessen. Dies kann man als Faustregel auf konkrete Laufbahnen anwenden und erkennen, wer in dieses Muster passt und wie mit denen verfahren wird, dies es nicht tun. Außerdem kann man davon ausgehen, dass viele Akteure und Akteurinnen naiv sind und nur wenige überhaupt imstande, verdeckte Einflussnahme zu erkennen. Die kürzlich verstorbene investigative Journalistin Friederike Beck machte u.a. mit dem „Guttenberg-Dossier“ von sich reden, sodass man auf ihre Recherchen verweisen kann. Sie zeigte anhand des früheren deutschen Verteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg, wie Karrieren nach atlantischer Planung aussehen.
21:14 [Neue Rheinische Zeitung] (D)
Sehr gut: Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will für Arbeitnehmer mehr Gerechtigkeit. Ach so, stimmt, das war vor ein paar Monaten. Das hatte gerade begonnen, einen Nerv zu treffen. Das wäre ausbaufähig gewesen. Inzwischen ist aber diese Art Gerechtigkeit irgendwie untergegangen. Da hat unter anderem die Arbeitsministerin von derselben Partei mitgeholfen beim Untergang.
16:18 [Radio Utopie] (D)
Merkel-Gabriel-Regierung warnt vor dem Gipfel des G20-Bundes vor 100 Millionen Flüchtlingen! Flüchtlingen! aus Afrika. Ein „Marshallplan“ müsse her. Wegen dem Klimawandel.
13:15 [The European] (D)
Merkel ist eine Politikerin neuen Typus. Sie zeichnet sich aus durch fehlende Überzeugungen und daraus resultierender Flexibilität.
17.06.2017
19:08 [Irib] (D)
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Seinmeier hat sich in einem Interview mit der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (15. Juni 2107) zum deutsch-russischen Verhältnis geäußert. Alle, die sich vom Bundespräsidenten ein Signal der Entspannung in den bilateralen Beziehungen erhofft hatten, wurden enttäuscht.
11:11 [NachDenkSeiten] (D)
In dem schon in den Hinweisen des Tages zitierten Interview mit der FAZ fordert Bundespräsident Steinmeier, Deutschland müsse seine militärischen Fähigkeiten stärken. Siehe hier die einschlägige Meldung des ZDF:...Steinmeier plädiert de facto für höhere Rüstungsausgaben und mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr.
11:02 [Ceiberweiber] (D)
Die investigative Journalistin Friederike Beck stellte die Migrationsagenda von George Soros akribisch dar und gab Kritikern damit Material in die Hand. Sie befasste sich mit der Einflussnahme weiterer transatlantischer Netzwerke am Beispiel des Aufstiegs von Karl Theodor zu Guttenberg und lieferte auch damit gute Argumentationshilfe. Nun ist sie nach langer Krankheit gestorben, und Wolfgang Effenberger, der sie 2012 kennenlernte, erinnert sich an sie:
0:08 [Telepolis] (D)
Der CDU-Politiker war von 1982 bis 1998 Regierungschef und prägte eine Ära
16.06.2017
22:26 [Ceiberweiber] (D)
Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl ist im Alter von 87 Jahren verstorben; sein Weggefährte Willy Wimmer erinnert sich an Gespräche, die er mit ihm nach dessen Ausscheiden aus der Politik geführt hat. Vielen brachte Wimmer in den letzten Jahren einen anderen Blick auf Helmut Kohl nahe, da er überzeugend vermitteln konnte, dass es z.B. den Kosovokrieg mit ihm nicht gegeben hätte:
15.06.2017
16:06 [WSWS] (E)
Ever since Joschka Fischer assumed the office of foreign minister in 1998 with the remark that there was no Green foreign policy, but only a German one, he has been regarded as a reliable pillar of German imperialist interests.
9:18 [Radio Utopie] (E)
Am heutigen Donnerstag, den 15.Juni 2017 werden die Vertreter der internationalen Staatengemeinschaft im Hauptquartier der Organisation der Vereinten Nationen in einer zweiten Verhandlungsrunde in New York über den Entwurf zum Verbot der Produktion und dem Einsatz nuklearer Waffen und andere Massenvernichtungswaffen abstimmen.
14.06.2017
14:06 [Sputnik Deutschland] (D)
Deutschland plädiert für die Erweiterung der Zusammenarbeit mit Russland im Ostseeraum. Dies sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Dienstag am Forum „EU-Strategie für den Ostseeraum“ (EU Strategy for the Baltic Sea Region, EUSBSR).
13.06.2017
15:28 [German Foreign Policy] (D)
Auf einer Reise nach Argentinien und Mexiko hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vergangene Woche die Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump und Lateinamerika zum Ausbau der deutschen Stellung auf dem Subkontinent zu nutzen gesucht.
15:17 [Telepolis] (D)
Die Linke sieht eine Chance auf einen Wahlerfolg. SPD und Grünen möchten, dass sie aufgibt, was sie von ihnen unterscheidet
12.06.2017
13:19 [Lost in EUrope] (D)
Kanzlerin Merkel möchte nicht die Führerin der freien Welt sein, sagte sie in Mexiko. Gut so, denn Deutschland war und ist keine Weltmacht. Doch was plant Merkel für EUropa? Ein Blick in ihre Hidden Agenda.
10.06.2017
1:12 [Netzpolitik] (D)
Gutachten zur Geheimdienstkontrolle: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages maßregelt Regierung. Mit allen Mitteln hält das Bundesinnenministerium die Kooperation europäischer Geheimdienste in Den Haag gegenüber dem Parlament geheim. Als Grund wird eine interne Absprache der Dienste genannt. Dabei wäre die Bundesregierung auch bei berechtigten Geheimhaltungsinteressen verpflichtet, die Abgeordneten zu informieren.
1:07 [RT Deutsch] (D)
Deutschland hat seine Waffenexporte nach Saudi-Arabien im laufenden Jahr dem Wert nach bereits verdoppelt. Werden deutsche Patrouillenboote auch im Krieg gegen den Jemen eingesetzt? Die Bundesregierung zeigt sich zu diesem Aspekt wenig auskunftsfreudig.
09.06.2017
14:07 [German Foreign Policy] (D)
Mit Vermittlungsversuchen im aktuellen Mittelostkonflikt bemüht sich Berlin um den Aufbau einer deutschen Gegenposition zu Washington am Persischen Golf. Die von Saudi-Arabien forcierte Blockade des Emirats Qatar, die eine einheitlich aggressive arabische Front gegen Iran durchsetzen soll, läuft deutschen Interessen zuwider: Konzerne aus der Bundesrepublik machen gute Geschäfte mit Qatar.
08.06.2017
11:47 [junge Welt] (D)
29.5.2017: SPD-Kanzlerkandidat präsentiert Wahlkampagne. Fortsetzung der Koalition mit CDU angestrebt
07.06.2017
14:06 [TauBlog] (D)
Sigmar Gabriel blickt als Außenminister zur Stunde mit Sorge auf die arabische Halbinsel. Dort wird Katar von seinen Nachbarn isoliert, nachdem US-Präsident Donald Trump die Region vor zwei Wochen besucht hatte. Gabriel spricht nun von einer „Trumpisierung des Umgangs miteinander in einer ohnehin krisengeschüttelten Region.“
9:40 [Telepolis] (D)
Würde das Gesetz wie von der Bundesregierung geplant oder mit den vom Bundesrat geforderten Änderung in Kraft treten, nähme Deutschland in der EU eine Sonderstellung ein
9:40 [Telepolis] (D)
Untersuchungsausschuss befasst sich mit der "Nationalen Bewegung" - Ihr Treiben und die Hintergründe sind ungeklärt
06.06.2017
17:16 [Pars Today] (D)
Wenn jemand in einem bayerischen Bierzelt eine "dicke Lippe" riskiert, dann muss sie oder er diese hohe Kunst der sprachlichen Dampframme auch beherrschen. Sonst verpufft die Wirkung dessen, was man gesagt hat oder die Wirkung geht nach hinten los.
05.06.2017
14:11 [Makroskop] (D)
Angela Merkel will die globale Führung übernehmen. Wer jedoch statt Lokomotive der größte Klotz am Bein der Weltwirtschaft ist, der kann nicht erwarten, dass ihm jemand folgt.
1:42 [Tichys Einblick] (D)
Die größtmögliche Koalition aller Zeiten, Parteien, Bund und Länder, hat jetzt mit 13 Grundgesetzänderungen auf einen Schlag die bisherige Finanzverfassung Deutschlands zerstört.
03.06.2017
22:31 [Blauer Bote Magazin] (D)
Will die Bundesregierung Terrorangst verbreiten, um damit gewisse Dinge durchzusetzen, zu verschleiern oder einfach die Öffentlichkeit in ihrem Sinne zu beeinflussen, dann ruft sie vielleicht einen Terroralarm mit dem Verweis auf „konkrete Hinweise“ auf. Das kann sie einfach so tun. Tatsächlich irgendwelche Belege vorlegen muss die Merkel-Regierung dabei nie und sie tut es auch nicht.
11:56 [Sputnik Deutschland] (D)
Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel haben in St. Petersburg die bilateralen Beziehungen der beiden Länder erörtert, teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mit.
1:31 [Telepolis] (D)
Interview mit dem SPD-Bundespolitiker Marco Bülow über einen Gesetzesentwurf, der die Privatisierung der Autobahnen ermöglicht
02.06.2017
17:11 [TauBlog] (D)
Bundestag und Bundesrat (einstimmig) haben ein dickes Paket mit Grundgesetzänderungen zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen im Eiltempo beschlossen, damit Ruhe im Wahlkampf herrscht. Die Regierung und Teile der Opposition lobten sich dabei wechselseitig.
0:23 [Telepolis] (D)
Viele Politiker, die Trumps Geschäftsreise nach Saudi-Arabien kritisieren, sind neidisch, dass Deutschland nicht zum Zug kam. Im Fall Indiens und Chinas soll ihnen das nicht passieren
0:21 [NachDenkSeiten] (D)
„Hören Sie auf, die Leute zu belügen.“ Diese Aufforderung in ihrer heutigen Bundestagsrede ist berechtigt. Wir werden gerade massiv getäuscht. Weil Wagenknecht darüber offen redet, kommt Unruhe im Deutschen Bundestag auf. Siehe dazu auch das Protokoll des Deutschen Bundestags mit unterirdischen Zwischenrufen, vor allem von der SPD. – Diese Rede ist ein Lehrstück.
01.06.2017
22:50 [Neulandrebellen] (D)
Was war das doch für eine Aufbruchsstimmung, die Martin Schulz da in seine Rede im Willy-Brandt-Haus legte, als er Ende Januar vor ausgesuchten Genossinnen und Genossen sprach. Die Sozialdemokratie sollte wieder Kanzlerpartei werden.
10:26 [NachDenkSeiten] (D)
Es gibt aus meiner Sicht eine wesentliche und einfache Erklärung für Angela Merkels Distanzierung von Trump, die im Münchner Bierzelt sichtbar wurde.
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