Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / RF-4E Phantom / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Ägyptische Revolution / Tunisia’s “jasmine revolution”

Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen.
  Immanuel Kant

25.04.17 20:23

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Deutschland - Demokratie und Politik


24.04.2017
[Nachrichten Heute]
Die Grünen machen wieder mal von sich reden. Die obergrüne Frontfrau Katrin Göring-Eckardt hatte in den vergangenen Tagen es gleich zweimal geschafft, Schlagzeilen zu produzieren: mit ihrer Fäkaliensprache, und ihrem Interview mit dem "Gossenblatt" BILD über ihren Partnerwechsel.
23.04.2017
[Press TV]
In a convention in Cologne on Sunday, AfD members elected Alexander Gauland and Alice Weidel as its two main candidates to contest in the polls on September 24.
21.04.2017
[Rubikon]
Polit-Talkshows gehören zu den großen Filterblasen unserer Zeit. Sie geben vor, einen offenen und breiten Diskurs zu hegen, doch in Wirklichkeit sind sie nur eine Bühne zur Simulation von Diskurs. Der Polit-Talk exerziert immer wieder aufs Neue die Methode „Verstecken durch Zeigen“. Getragen ist er von einem zustimmenden Glauben an die herrschenden Verhältnisse.
[RT Deutsch]
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat als erster deutscher Spitzenpolitiker ein von der Terrororganisation Islamischer Staat zurückerobertes Gebiet im Irak besucht. In der schwer zerstörten Kleinstadt Baschika, 15 Kilometer von Mossul entfernt, übergab der SPD-Politiker am Donnerstag Generatoren, Wassertanker und Räumfahrzeuge für den Wiederaufbau. "Da ist man als ein Mensch, der aus einer friedlichen Gesellschaft kommt, erst einmal total schockiert", sagte Sigmar Gabriel.
20.04.2017
[irib]
Deutschlands Bundesaußenminsiter Sigmar Gabriel wird am heutigen Donnerstag mit den Verantwortlichen der irakischen Kurdenregion über die bilateralen Beziehugen sowie die Bekämpfung des Terrorismus sprechen.
[TauBlog]
Der Hype um den Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz, scheint vorüber. Wie aktuelle Umfragen zeigen, nimmt die Zustimmung für Schulz und die SPD wieder ab. Der Ex-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel soll mittlerweile sogar beliebter sein, als der 100-Prozent Kandidat. Das bedeutet: Der Lack ist ab.
[RT Deutsch]
Vor der Befreiung Aleppos hielten zahlreiche Terrorgruppen trotz aussichtsloser Lage am Kampf fest, weil "sonst ja alles umsonst gewesen" wäre. Der Westen scheint nach sechs Jahren vergeblicher Regime-Change-Bemühungen eine ähnliche Logik an den Tag zu legen.
16.04.2017
[Sputnik]
As the prospects of the European Union`s future appear to be obscure after Brexit, German President Frank-Walter Steinmeier has called on the French people not to vote for the far-right candidate Marine Le Pen in the upcoming presidential election, as the latter during her campaign raised the possibility that France leaves the bloc.
14.04.2017
[Medienanalyse International]
Und ob man kann. Heute am 10.4.2017 verpasste ich Wellmann und von der Leyen eine schallende Ohrfeige. Es schallte in Deutschlandfunk Kontrovers in den letzten Minuten. Deutschlandfunk: Eskaliert der Krieg in Syrien? Gäste dort waren: •Michael Lüders, Islamwissenschaftler und Nah-Ost-Experte •Sadiqu Al-Mousllie, Mitglied im oppositionellen Syrischen Nationalrat •Jürgen Todenhöfer, Publizist und Syrien-Kenner •Karl-Georg Wellmann, CDU-Außenpolitiker
13.04.2017
[Réseau international]
Merkel a félicité Trump pour son agression contre la Syrie. Il n’aurait plus manqué que cela. Angela Merkel sème le vent en Europe et récolte la tempête un peu partout. La lubie migratoire et démographique de la chancelière en fer blanc s’est transformée en dictature multiculturelle obligatoire (les Allemands doivent s’adapter, pas l’inverse) dans la logique Soros-Obama.
[Feynsinn]
Die hier nicht genannte `Zeitung` titelte einst über Saddam Hussein: "Was plant der Irre jetzt?". Wenn der Boulevard zu sich selbst kommt, gebiert er treffliche Satire. Ein Irrer, der plant, ist paradox. Planung verlangt Rationalität, Ordnung, bestenfalls Vernunft; den "Irren" hingegen definiert das Gegenteil.
[NachDenkSeiten]
Am 28.10.2014 hatte ich in diesem Beitrag – Einige interessante Dokumente zum Kolonie-Status Deutschlands und Europas – von „Kolonie“ gesprochen.
[wunderhaft]
Am Rande seiner heutigen Reise nach Serbien und ins Kosovo sagte der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel: "Es ist sehr zu bedauern, dass sich der Sicherheitsrat aufgrund eines erneuten russischen Vetos nicht auf eine Verurteilung der entsetzlichen Vorfälle in Chan Schaichun einigen konnte".
[Sputnik]
German Сhancellor Angela Merkel is going to visit Moscow on May 2, according to the German Der Spiegel magazine. In an interview with Radio Sputnik, political scientist Vladimir Olenchenko said that one of the reasons behind Merkel`s trip to Moscow is her unwillingness to stay on the sidelines in global politics.
11.04.2017
[Ossietzky]
Sonntagabend kurz vor Mitternacht, nach einer Woche, in der WikiLeaks enthüllte, in welcher Welt wir leben. Im Ersten preist »Titel, Thesen, Temperamente« die »Schönheit der Demokratie«.
[Internetz-Zeitung]
Der Militärschlag der USA war völkerrechtswidrig, denn weder hatte Syrien die USA militärisch angegriffen noch gab es einen Beschluss des Sicherheitsrates der UNO, der das genehmigte. Der vorhergegangene Giftgasangriff war ein schweres Kriegsverbrechen, aber es sollte doch erst ermittelt werden, wer dafür die Verantwortung trägt.
[irib]
Es gibt gute Potenziale für den Ausbau der bilateralen Beziehungen zwischen Teheran und Berlin in den Bereichen Ausbildung, Tourismus, Wirtschaft und im Bankwesen.
[fit4Russland]
Tomahawk-Raketen erreichten immerhin 22 davon militärische Ziele auf einem kleinen Steppenflughafen in der großen, weiten Welt und konnten für fast 24 Stunden dortige syrische gleich Bomber-Starts gegen kopfabschneidende IS-Amokläufer aufschieben.
[News4Press]
In der Talkshow von Anne Will am gestrigen Sonntag war unter anderem die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geladen und wurde gefragt, ob sie die militärische Intervention der USA in Syrien für richtig halte. Von der Leyen bejahte. Der "Warnschuss" sei "notwendig" gewesen, so von der Leyen.
06.04.2017
[Sputnik]
German Chancellor Angela Merkel on Thursday criticized the suspected chemical attack in Syria as "barbaric" and claimed there were clues pointing to President Bashar Assad’s government as the culprit.
[Rubikon]
... Eins hat Martin Schulz schon geschafft: Er hat das Dauertief namens Sigmar verdrängt. Ob Hoch Martin tatsächlich mehr ist als eine kurze Gutwetter-Periode vor der nächsten Regenfront, dürfte vor allem davon abhängen, wie vergesslich das Wahlvolk insgesamt ist. ...
05.04.2017
[Heise]
Das Bundeskabinett hat den Entwurf aus dem Wirtschaftsministerium für ein WLAN-Gesetz fast unverändert übernommen. Abmahnkosten sollen größtenteils ausgeschlossen, dafür aber Websperren verankert werden.
[TauBlog]
Der Abwärtstrend für die SPD zeichnet sich ab: Die wöchentlich erscheinenden Umfragen bleiben zwar widersprüchlich, doch deuten zumindest zwei Erhebungen von Forsa und Civey (SPON Wahltrend) in dieser Woche auf einen Trend nach unten hin. Andere Institute wie Insa/BILD sehen dagegen noch ein Kopf- an Kopf Rennen zwischen Union und SPD.
04.04.2017
[irib]
Deutschlands Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat scharfe Kritik an der protektionistischen Handelspolitik des US-Präsidenten, Donald Trump, geäußert.
[Telepolis]
Merkel und Seehofer üben den Schulterschluss und Schröder warnt davor, dass die SPD wieder sozialdemokratische Elemente aufnimmt
02.04.2017
[abgeordnetenwatch]
Abgeordnete im Bundestag und in zahlreichen Landtagen kassieren neben ihren Diäten zum Teil horrende Boni, weil sie einen Posten in der Fraktion innehaben. Diese sogenannten Funktionszulagen sind nicht nur vollkommen intransparent, sondern nach Auffassung von Verfassungsrechtlern und Rechnungshöfen in den meisten Fällen auch verfassungswidrig.
01.04.2017
[Rubikon]
Laut SZ-online vom 14. März 2017 stehen zwei weitere Patrouillenboote einer größeren Gesamtlieferung an das Kopf-ab-Regime in Saudi-Arabien auf dem Lieferprogramm. Bereits Ende Januar waren zwei Exporte genehmigt worden - vom Bundessicherheitsrat, heißt es. Doch warum rege ich mich auf? Die Berliner Politprofis, die sich Regierung nennen, haben wieder einmal zugeschlagen und ihren Freunden diverse Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter erteilt. Immerhin gehen diese ja an „unseren Stabilitätsanker“ in der Golfregion. Export-Absolutionen für Todesmaterial.
[RT Deutsch]
Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hält eine rot-rot-grüne Bundesregierung für unwahrscheinlich. Grund seien zu große Gegensätze zu der Wahlkampfspitze der Linkspartei. „Ich glaube aber nicht, dass man das hinbekommt, solange die Familie Lafontaine in der Linkspartei tonangebend ist“, sagte der Ex-SPD-Chef im Gespräch mit dem Spiegel vom Samstag.
[Press TV]
“They show, however, that the US obviously wants to move away from free trade and trade agreements,” the German Economy Minister Brigitte Zypries said on Saturday.
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