Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Was für ein Paradies, das den Apfel mit einem Verbot belegte?!
  Heinrich Wiesner
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11.09.2019
20:54 [junge Welt] (D)
Jonglieren mit 360 Milliarden
Etatdebatte 2020: Finanzminister lobt sich, Linke kritisiert Aufrüstung
20:28 [TauBlog] (D)
Wo Johannes, Ecki und Otto immer wieder irren
Johannes, Ecki und Otto sind drei Duzfreunde aus dem Haushaltsausschuss. Sie mögen Schuldenbremse und Schwarze Null und arbeiten damit stramm weiter an einem Konjunkturprogramm für die AfD.
20:25 [RT] (D)
Machtkampf bei den Grünen? Cem Özdemir will den Fraktionsvorsitz
Die Kandidatur von Kirsten Kappert-Gonther und Cem Özdemir für die Fraktionsspitze überraschte am Wochenende nicht nur die Medien. Auch in der Öko-Partei selbst war man erstaunt.
7:26 [NachDenkSeiten] (D)
Führerscheinentzug bei Unterhaltsschulden? Eine populistische Luftnummer der SPD
Auf den ersten Blick klingt die Forderung der kommissarischen SPD-Chefin Manuela Schwesig ja richtig: Wer seinen Kindern keinen Unterhalt zahlt, muss vom Staat an die Kandare genommen werden – zur Not auch mit unkonventionellen Mitteln wie einem Führerscheinentzug. Doch je mehr man ins Thema eintaucht, desto mehr verliert Schwesigs Vorstoß an Substanz und würde schlussendlich vor allem Geringverdiener treffen, denen man mit einem Führerscheinentzug die ökonomische Grundlage entziehen würde, was ganz sicher auch nicht im Interesse der Kinder ist. Populismus ist beileibe kein Alleinstellungsmerkmal der politischen Ränder.
7:02 [Neulandrebellen.de/] (D)
Pferdeäpfel, Wassertropfen und die Reichen
Die Union will Unternehmenssteuern senken und spricht sich gleichzeitig gegen eine Vermögenssteuer aus. Wegen der Konjunktur und so. Das ewige Mantra von den niedrigen Steuern von denen folglich alle was haben, ist auch mehr als ein Jahrzehnt nach den Reformer-Jahren nicht totzukriegen.
08.09.2019
11:42 [Neulandrebellen] (D)
Ziemlicher Aufholbedarf
Freudentaumel bei den Sozis: Wegen des schlechtesten Ergebnisses bei einer brandenburgischen Landtagswahl. Warum? Wegen der Aufholjagd? Welche Aufholjagd? Wurden die Genossen verfolgt oder mussten sie hinterherlaufen? Und was genau holten sie auf? Wenn Demoskopie zur Wahrnehmung wird.
11:40 [TauBlog] (D)
Nichts gelernt: SPD knickt wieder ein
Vor etwa einem Jahr konnte man die Schlagzeile lesen, "Bundesregierung beendet Tornado-Aufklärungseinsatz". Das war nur Blendwerk. Heute ist klar, dass es sehr wohl eine Verlängerung der Mission geben wird. Der SPD sei Dank.
07.09.2019
12:10 [ND] (D)
Rassisten, Völkische, Spinner – aber keine Nazis
Am Sonntagabend war klar: In Sachsen und Brandenburg haben die Nazis massiv zugelegt. Die Nazis? Nun ja, die AfD – die quer durchs Land von vielen »nazifiziert« wird. Dabei ist dieser Sprachgebrauch aber grundfalsch.
05.09.2019
15:52 [Berlin 7 News] (D)
Dauer Propaganda hilft der AFD
Die AFD ist der eindeutige Wahlsieger in Brandenburg und Sachsen. Das ist Fakt. Stellt sich die Frage warum? Eine Antwort allein würde nicht zum Ziel führen. Aber die schwachsinnige Propaganda der etablierten Parteien, wie der SPD, der CDU und der kommunistischen Linken, die noch vor Jahren das gleiche Problem hatte, als SED/PDS Nachfolgepartei, spielt den Alternativen in die Hände. Kaum ein Wort wird nach der Wahlniederlage darüber gesprochen, das die Politik dieser drei einfach „Sch***e“ ist, nein einfacher ist es ja sich an der AFD abzuarbeiten.
15:46 [Querdenkende] (D)
Proleten benötigen banale Parolen
Jeder ist sich selbst der Nächste. Es stinkt schon nach starkem Tobak, wenn fast dreißig Prozent Wähler eines Bundeslandes ihr Kreuzchen bei einer Partei hinpinseln, die eindeutig Faschismus, Rassismus versprüht. Diktatorische Parolen brüllen und fast im gleichen Atemzug überheblich grinsend, wie als ob sie Kreide gefressen hätten, einbalsamierend tönen, das meinen wir nicht so, wir sind liebe Patrioten.
15:45 [aufstehen in potsdam spricht] (D)
Glück gehabt? Nach dem Motto, die Altparteien dürfen jetzt machen was sie wollen, Hauptsache das „Gespenst“ hat die Wahl nicht gewonnen.
Die Afd Ist Der Stock, Mit Dem Die Oligarchie Den Bürger Gehorsam Lehrt
15:44 [Rubikon] (D)
Die Kriegspartei
Die sogenannte Alternative für Deutschand will zurück zum preußischen Militarismus und steht felsenfest zum NATO-Kriegskurs. Gelegentlich setzen Freunde des Friedens ihre Hoffnungen noch immer auf die AfD, wohl geblendet durch das Wort „Alternative“ im Namen.
03.09.2019
16:34 [Makadomo] (D)
CSYOU- welch dreister Clou
Wenn ein Armin Petschner loslegt. Mit Rezo habe er so gar nichts zu schaffen, kein Thema, Ähnlichkeiten seien rein zufällig. Das verhält sich gerade so wie ein per Kamera ertappter Dieb, der alles abstreitet, obwohl die Bilder ihn hundert prozentig entlarven. Ausgerechnet die Welt kommentiert entsprechend frohlockend, betont, wie er sich nach 20 Sekunden Greta Thunberg vornimmt.
0:37 [TauBlog] (D)
Dämonierung als Politikersatz
Die Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg zeigen, dass es nichts bringt, die AfD zu dämonisieren. Es braucht tatsächlich eine andere Politik, die aber als konkretes Programm erkennbar ist und nicht als Ankündigung in Dauerschleife daherkommt.
0:36 [Neulandrebellen.de] (D)
Die SPD ist die beste Idee, die die SPD je hatte
Die Rest-Pe-De erlebt dieser Tage ihre Glaubwürdigkeitswochen. Denn wieder glaubwürdiger zu werden, darum dreht sich bei der sozialdemokratischen Pre-Election ja alles. Doch genau das Gegenteil läuft im Augenblick. Die SPD verfranst sich in egozentrischer Isolation und hat keine Zeit mehr für das, was sie vorher noch vermessen Politik nannte.
02.09.2019
12:15 [German Foreign Policy] (D)
Die Stützen der AfD - Umfassendere Militarisierung
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat bei den Landtagswahlen am gestrigen Sonntag ihre Position als erfolgreichste Rechtsaußenpartei in der Geschichte der Bundesrepublik konsolidiert und profitiert dabei von ihrer soliden Verankerung in etablierten sozialen Milieus.
12:12 [Querdenkende] (D)
Sachsen- und Brandenburg-Wahl: Links verliert, rechts gewinnt
Im Osten Deutschlands ticken die Uhren verkehrt. Geschichtsbewußtsein scheint bei einem gewissen Teil der Wählerschaft nicht vorhanden zu sein, man blendet mal soeben sowohl die Nazi- als auch die SED-Herrschaft aus, um auf die „Rattenfänger“ jener AfD hereinzufallen, ihnen vollmundig zuzustimmen.
01.09.2019
12:31 [Radio Utopie] (D)
Natürlich werden die Verräterparteien die Mieten in Berlin nicht senken lassen
Beim Thema Mietobergrenze agieren "S.P.D.", "Grüne" und "die Linke" nur rein optisch nach dem Motto "große Fresse, nichts dahinter". In Wirklichkeit ist es schlicht organisierte Täuschung und dann organisierte Enttäuschung der Wählerinnen und Wähler.
29.08.2019
12:46 [Makroskop] (D)
Die Demokratie vor den Demokraten retten
Der politische Betrieb rettet die Demokratie. Vor dem Rechtsruck, der AfD und rückständigen Ansichten. Nur nicht vor ihr selbst. Doch eigentlich geht es bei diesem Rettungsvorhaben nicht um die Demokratie, sondern um die Rettung des »Weiter-so«-Kurses.
26.08.2019
14:44 [TauBlog] (D)
Natürlich kann die Schuldenbremse umgangen werden
Wer für eine höhere Kreditaufnahme des Bundes und der Länder plädiert, wird häufig mit dem Verweis auf die Schuldenbremse kritisiert, die schließlich in der Verfassung verankert sei und der Politik quasi vorschreibe, weiterhin sparsam zu sein und ausgeglichene Haushalte samt Schwarzer Null aufzustellen. Es wäre daher irgendwie illegal, diese Regel zu umgehen, mit Ausnahme des Eintritts einer Naturkatastrophe. Das ist leider grundfalsch, weil diese Behauptung erstens voraussetzt, dass die Schuldenbremse das einzige sei, was im Grundgesetz irgendwie von Bedeutung wäre...
23.08.2019
14:30 [RT] (D)
Offenbarungseid der Bundesregierung auf BPK: Völkerrechtsgutachten interessieren uns nicht!
In einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages heißt es, die Unterstützung der Bundesregierung für die Festsetzung des iranischen Tankers "Grace 1" sei völkerrechtswidrig. Die Antwort der Regierungssprecher dazu auf der Bundespressekonferenz zur Frage von RT macht fassungslos.
20.08.2019
18:58 [TauBlog] (D)
Scholz hat Partnerin schon gefunden
Am Sonntag hat der Koalitionsausschuss getagt. Olaf Scholz, der nun doch SPD-Parteichef werden will, traf auf die Kanzlerin. Es heißt ja, Scholz suche noch nach einer Partnerin. Dabei hat er sie wohl längst in Angela Merkel gefunden. Beide sind sich schließlich einig bei Schwarzer Null und Schuldenbremse. Die Differenzen in der GroKo sind überschaubar und eigentlich nicht wirklich existent. Selbst wenn die Debatte um Soli und Grundrente etwas anderes vermuten lässt.
17.08.2019
9:38 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Sozialdemokraten: Nach 150 Jahren greift die Demenz
„Wär´ ich mir mal selbst treu geblieben, wäre es vielleicht anders ausgegangen. Watt soll ich dir jetzt dazu sagen? Scheiße gelaufen! Ich hätt´ das alles ganz anders machen sollen.“ (Martin Schulz im Interview bei Jung & Naiv nach der verlorenen Bundestagswahl 2017, am 07.04.2019 > Folge 408). Da schau mal einer an. In nur vier Sätzen beschreibt der ehemalige Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, nicht nur das miserable Wahlergebnis seiner Partei bei den letzten Bundestagswahlen.
12.08.2019
17:24 [www.neulandrebellen.de/] (D)
Klima ins Grundgesetz oder Das Klima des Aktionismus
Das Grundgesetz soll das Klima retten. Nachdem die Grünen den Vorschlag machten, das Klima in die deutsche Übergangsverfassung zu drucken, liebäugelt nun auch Markus Söder mit dieser Maßnahme. Kann man machen – aber ein Blick auf die Verfassungsrealität lässt ahnen, dass das wohl kaum nutzen wird.
17:11 [Kritisches-Netzwer] (D)
Götz Kubitschek und das Institut für Staatspolitik
Der Flügel und das rechte Netzwerk der AfD – Teil 1. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich seit ihrer Gründungszeit 2013 zu einer deutschlandweit verbreiteten Partei entwickelt. Anfänglich noch als wirtschaftsliberal verlacht, wetterte die Partei
09.08.2019
7:33 [aufstehen-potsdam spricht :] (D)
Wahlen im Land Brandenburg – Aufstehen schickte Wahlprüfsteine und offenen Brief – Prognose
Die Lebensbedingungen der Bürger, der Frieden, der Abbau der Demokratie, die neoliberale Nichtordnung und Orientierung der Parteien – also die wirklich wichtigen Themen, diese Themen sollen möglichst nicht gesehen werden. Statt dessen werden Gruppierungen erschaffen, aufeinander gehetzt, die Stimmung angeheizt. Eine sachliche Stimmung wie unter Erwachsenen gibt es in der Öffentlichkeit eher nicht.
07.08.2019
8:20 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Kanzler Habeck für Militär-Mission
GRÜNE für Welt-Politik & deutsche Verantwortung
04.08.2019
21:38 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Funktionärs-Rochade: Die heimliche Unterwanderung der AfD durch Rechtsextreme
In drei Bundesländern finden dieses Jahr Landtagswahlen statt. Am 1. September 2019 in Brandenburg und Sachsen, und am 27. Oktober in Thüringen werden für die nächste Legislaturperiode von 5 Jahren der jeweilige Landtag gewählt. Aus diesen Landtagswahlen geht dann auch der jeweilige Ministerpräsident hervor. Aktuell stellt die SPD in Brandenburg in Person von Dietmar Woidke den Ministerpräsidenten. Im Freistaat Sachsen wird das Amt vom CDU-Vertreter Michael Kretschmer bekleidet, und in Thüringen sitzt der Vertreter der Partei die Linke, Bodo Ramelow, auf dem Ministerstuhl.
28.07.2019
11:27 [RT] (D)
Berlins verlogene Dialogbereitschaft mit Russland
von Rainer Rupp - Die Dialogbereitschaft der Bundesregierung mit Russland wird von Merkel und Co. immer wieder betont. Tatsächlich ist diese Bereitschaft nur gespielt. Sie soll das Volk beruhigen und Berlins hinterhältige Strategie an der Seite der "atlantischen Partner" gegen Moskau verdecken.
27.07.2019
14:55 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Die Kriegs-Alternative: Ein Fake namens AfD: asozial & militaristisch
Als Alternative, als Opposition tritt die AfD auf. Nun legte ihre Bundestagsfraktion ein Strategiepapier vor, das unter dem Titel "Streitkraft Bundeswehr - Der Weg zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands" das oppositionelle Make-up der Partei abwischt und das wahre Gesicht der AfD zeigt: asozial & militaristisch. Denn brutal offen will die AfD die finanziellen Forderungen der NATO komplett erfüllen.
22.07.2019
8:46 [https://www.neulandrebellen.de] (D)
SPD und Linke: Vereinigt euch!
Die SPD ist führungslos. Das ist die Chance, für die kürzlich von Oskar Lafontaine in Aussicht gestellte Vereinigung von Sozialdemokraten und Linken. #Aufstehen war ein Rohrkrepierer – die SPD ist das Vehikel für eine Linksalternative.
14.07.2019
7:59 [TauBlog] (D)
AKK bei Prüfung durchgefallen
Die Serie peinlicher Äußerungen reißt bei der CDU-Chefin nicht ab. Annegret Kramp-Karrenbauer mäkelt an der Niedrigzinspolitik der EZB herum, will eine Überprüfung erreichen. Dabei ist die schon längst erfolgt. Deutschland macht zu wenig neue Schulden.
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