Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Live as if you were to die tomorrow. Learn as if you were to live forever.
  Gandhi
 22.09.18 13:44                      Postkasten |  Datenschutz |  Impressum 

Suche


Archiv

Zum Archiv von Net News Global hier klicken

Themen - Kategorie (diesen Monat/24h)

Verantwortlicher

Marcel

Gründer & Konzept

Udo Schreiber

Moderatoren

Alfred

Free Will

Folker

Heiner

HeKaTe

Jochen

Montag

Peter

Robert Seib

siouxie

Ulla

Design & Code

created by

©webbuilders.de

21.09.2018
13:40 [German Foreign Policy] (D)
Richtungskämpfe im Establishment. - "Ein klein wenig Diktatur"
Mit der Beförderung des bisherigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium feiert die äußerste Rechte einen neuen Erfolg.
20.09.2018
22:21 [Vera Lengsfeld] (D)
Merkel hat sich verzockt!
„Noch zwei Fehltritte und Maaßen ist Bundeskanzler“, spottet man auf Facebook. Kanzlerin Merkel wollte einen unbequemen Kritiker entsorgen und nun muss sie ihn an ihrem Kabinettstisch ertragen! Dort können sie und ihre SPD-Minister sich aus erster Hand von Maaßens Kompetenz überzeugen.
22:19 [RT] (D)
Stabilisierung oder Destabilisierung? Deutsches Steuergeld für syrische Opposition
Die Bundesregierung hat seit 2011 über 200 Millionen Euro an die syrische Opposition gezahlt. Ziel sei die "Stabilisierung" des Landes. Dabei hat die Opposition den Bürgerkrieg militärisch verloren. Für die Bundesregierung ist es Zeit, sich ehrlich zu machen.
22:18 [Blauer Bote] (D)
Angela Merkel: „Ich unterstütze nie einen Krieg“
Kennen Sie das nicht auch: Die Bundeswehr in etlichen Ländern im Einsatz, Deutschland angeblich seit 2011 im Syrienkrieg dabei und jetzt auch noch Bombenplanspiele für Syrien in Erwartung eines Chemiewaffeneinsatzes? Bei den entsprechenden Meldungen zum Syrienkrieg muss es sich um einen dieser bedauerlichen Irrtümer der Medien handeln. Wissen unsere Medien denn nicht, dass Angela Merkel niemals Kriege unterstützt? Schließlich hatte Bundeskanzlerin Merkel dies auch noch extra in der Bundespressekonferenz gesagt.
21:41 [TauBlog] (D)
Ins Gruselkabinett geschaut
Was passiert denn gerade so in der Politik? Maaßen wird versetzt? Nein. Das dauert noch, wie Seehofer klarstellte. Erst muss noch ein SPD-Staatssekretär seinen Posten räumen und in Rente gehen, mit 55, vermutlich abschlagsfrei. Wichtige Entscheidungen werden derweil im Kabinett getroffen. Das tagt bekanntlich immer mittwochs und hat wieder einige Gesetzentwürfe auf den Weg gebracht, die zu denken geben.
19.09.2018
14:44 [NachDenkSeiten] (D)
Der Maaßen-Deal – Theaterdonner, Instant-Empörung aus der Dose und am Ende gewinnen wieder einmal BILD und AfD
Laut „Regieanweisung“ müssen nun alle so tun, als seien sie fürchterlich überrascht. Dabei kursierte genau dieser Vorschlag bereits seit Tagen im Regierungsviertel und wurde sogar vor dem Krisentreffen von der BILD als goldene Lösung aus dem Hut gezaubert. Die Speerspitze der Empörten bilden dabei Mitglieder aus dem SPD-Vorstand.
18.09.2018
13:58 [Querdenkende] (D)
Wo gehobelt wird, da gibt es Spahn
Manch Omen verheißt nichts gutes, schon gleich gar nicht, wenn Dietmar Bartsch als Laudator zur Buchvorstellung des Jens Spahn auftritt. Dieser meint, „er sei jetzt bekannt, müsse noch beliebt werden.“ Skepsis hat dabei durchaus Berechtigung, kaum im Amt und Würden als Gesundheitsminister im Merkel-IV-Kabinett, schon erscheint dessen Biographie. Der als Merkel-Rivale Titulierte wird laut Michael Bröcker als Kanzler Angela Merkel ablösen, was sonst.
17.09.2018
12:11 [Ständige Publikumskonferenz] (D)
Idlib: ARD-aktuell – Servil und kriegsbereit
Die Tagesschau übernimmt die Agenda der Regierung und verschweigt den Rechtsnihilismus der Debatte über den Syrien-Einsatz. Soll auch die Bundeswehr in Syrien Bombenangriffe fliegen? Die “Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages” gutachten, ein solcher Kriegseinsatz sei Völkerrechtsbruch und unvereinbar mit dem Grundgesetz. Trotzdem erklärten sich Bundeskanzlerin Merkel und ihre Verteidigungsministerin von der Leyen im Bundestag dazu bereit
12:00 [RT] (D)
Willy Wimmer: Kanzlerin Angela Merkel schreddert unser Land
Willy Wimmer, Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung a. D., geht auf die Debatte zu den Ereignissen in Chemnitz ein. Mit den Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Vorfällen geht er hart ins Gericht.
12:00 [German Foreign Policy] (D)
In die Wüste abgeschoben - Panzer für die Grenzabschottung
Der Ausbau der Flüchtlingsabwehr steht im Mittelpunkt der heutigen Algerienreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie berichtet wird, will die Kanzlerin in Algier unter anderem die beschleunigte Abschiebung ausreisepflichtiger Algerier durchsetzen.
16.09.2018
12:58 [RT] (D)
Lawrow in Berlin: "Die Potentiale aller Staaten des eurasischen Kontinents zusammenlegen"
von Leo Ensel - Vor dem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas hielt der russische Außenminister Sergej Lawrow beim Deutsch-Russischen Forum einen Vortrag zur Vision eines gemeinsamen wirtschaftlichen und humanitären Raumes. Dabei überwogen die moderaten Töne.
15.09.2018
1:01 [Blauer Bote Magazin] (D)
Bundesregierung lügt für Nazis und bettelt für Al Qaida
Die Bundesregierung hat sich in Form von Angela Merkels Außenminister Heiko Maas bei der russischen Regierung dafür eingesetzt, dass die Al-Qaida-Terroristen in der syrischen Idlib-Region nicht angegriffen werden. Außerdem bemühte sich der Sprecher der Bundesregierung, die Hitler-Verehrung des ukranischen Parlamentspräsidenten Parubij zu vertuschen und tischte den anwesenden Medienvertretern bei der Bundespressekonferenz die Lüge auf, man habe von Parubijs Loblied auf den deutschen Obernazi noch nie etwas gehört.
0:22 [World Economy] (D)
Schicht-Ende
Willy Wimmer - Jetzt ist Frist bis Dienstag für das Ende der Regierung gegeben. Die Ausgangslage entspricht meiner kurzen Anmerkung bei Ausbruch der Krise und den zentral handelnden Personen. Das Interview von Herrn Maaßen in der BILD nach den Ereignissen in Chemnitz rechtfertig keinesfalls den hohen Grad der Erregung in der veröffentlichten Meinung in Deutschland, es sei denn, daß man etwas sucht, was unbedingt gefunden werden muß. Das in Deutschland vorherrschende aktuelle Lagerdenken macht deutlich, daß es wirklich um die zentrale Frage geht: Rechtsstaat oder Merkel.
0:16 [RT] (D)
Seibert zu Hitler-Verherrlichung durch ukrainischen Parlamentspräsidenten: "Davon weiß ich nichts"
Am 4. September hatte der ukrainische Parlamentspräsident Adolf Hitler öffentlich "die größte Persönlichkeit, die eine direkte Demokratie praktiziert hat" genannt. Die Äußerungen hatten medial für Aufregung gesorgt. Doch nicht so bei der Bundesregierung.
13.09.2018
21:12 [Politica-Comment] (D)
Grüne überlegen, einem neuen Kriegsabenteuer mit unabsehbaren Folgen zuzustimmen
Der Kampf um die syrische Provinz Idlib, wo sich 3 Millionen Menschen, grösstenteils Sunniten, und rund 30.000 Miliz-Kämpfer, die meisten den radikalislamstischen Milizen vom Schlage der Al Qaida-treuen al-Nusra-Front (heute Hayat Tahrir al-Scham) angehören, steht offenbar unmittelbar bevor.
21:05 [RT] (D)
Arroganz der Mächtigen: Merkel-Sprecher machen sich über Völkerrecht und Bundestagsgutachten lustig
Die Planspiele hinsichtlich einer Beteiligung der Bundeswehr an Kampfeinsätzen gegen Syrien waren erneut Thema auf der Bundespressekonferenz. Fragen zum Völkerrecht wurden belächelt, das aktuelle Bundestagsgutachten als "Blitzgutachten" abqualifiziert.
18:06 [RT] (D)
"Nicht immer heraushalten“ - Merkel schließt Beteiligung an Militärschlägen in Syrien nicht aus
In den vergangenen Tagen tauchten Informationen auf, nach denen das deutsche Verteidigungsministerium eine mögliche deutsche Beteiligung an Militärschlägen in Syrien erwäge.
2:39 [Sputnik Deutschland] (D)
"Nicht von vornherein Nein sagen“ - Will Merkel Tornados nach Syrien schicken?
Wird sich Deutschland im Fall eines Giftgasangriffs in Syrien an einem westlichen Militärschlag beteiligen? Nun hat sich erstmals Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu persönlich geäußert: Während der Generaldebatte im Bundestag attackierte sie offen die Haltung des Koalitionspartners SPD, der sich an Kriegshandlungen nicht beteiligen will.
12.09.2018
18:19 [TauBlog] (D)
Die Haushaltswoche: Empörungstheater
Generaldebatte im Bundestag. Das heißt, es geht um den Haushalt. Eigentlich. Doch die Finanzen, etwa die Aufstockung des Budgets für Verteidigung bei gleichzeitiger Kürzung anderer Investitionen haben bislang weniger interessiert, als der Streit um die Wortwahl des Verfassungsschutzpräsidenten oder des Bundesinnenministers.
14:42 [RT] (D)
Maaßen muss sich im Bundestag erklären
Verfassungsschutzchef Maaßen muss sich heute in zwei Bundestagsausschüssen wegen seiner Aussagen über die angeblichen Hetzjagden in Chemnitz rechtfertigen. Die meisten Abgeordnete und die Medien dürfte er gegen sich haben. Dennoch könnte er im Amt bleiben.
14:40 [German Foreign Policy] (D)
Strafbar im Sinne des Völkerrechts - Völkerrechtswidrige Repressalien
Eine Zustimmung des Deutschen Bundestages zu etwaigen "Vergeltungsschlägen" gegen Syrien nach einem angeblichen Giftgaseinsatz wäre völkerrechtswidrig und könnte zu Anklagen gegen Bundestagsabgeordnete vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) führen. Dies bestätigt eine aktuelle Stellungnahme der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags.
11.09.2018
22:53 [RT] (E)
German military strikes on Syria would be ‘absurd & irresponsible’ – Left Party chair Wagenknecht
“I believe that these discussions are completely irresponsible,” Die Linke (the Left Party) leader Sahra Wagenknecht told German N-TV, adding that discussing such plans is “absurd.”
11:57 [NDS] (D)
Linkspopulismus als progressive politische Strategie der Zukunft
Die NachDenkSeiten haben die inflationäre und abwertende Verwendung des Begriffs „Populismus“ schon immer sehr kritisch begleitet. Bereits vor zwei Jahren schlug Albrecht Müller vor, den Begriff aus unserem Sprachgebrauch zu streichen, da er vor allem der Diffamierung und im Umkehrschluss der Reinwaschung der Diffamierenden diene. Einen anderen Weg schlägt nun die belgische Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe in einem Gastartikel für den Guardian vor. Mouffe will den Begriff positiv besetzen und sieht in einem radikalen Linkspopulismus nicht nur die einzige Chance, um dem grassierenden Rechtspopulismus etwas entgegenzusetzen, sondern auch den besten Weg, die Demokratie wieder zurückzugewinnen.
11:50 [German Foreign Policy] (D)
17 Jahre "Anti-Terror-Krieg" - Staatliche Morde
17 Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 dringen Berliner Regierungsberater auf die Überprüfung des fortdauernden "Anti-Terror-Kriegs". Nach den Anschlägen seien in den westlichen Staaten im Namen des "Anti-Terror-Kriegs" zahlreiche Maßnahmen wie "Inhaftierungen ohne Gerichtsurteil" oder die massenhafte "anlasslose Überwachung" eingeführt worden, die damals scharf kritisiert wurden, heißt es in einer aktuellen Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Viele der Maßnahmen würden bis heute durchgeführt; die Kritik daran sei allerdings weitgehend verstummt, obwohl sie eine "systematische Aushöhlung von Menschen- und Bürgerrechten" mit sich brächten.
10.09.2018
21:11 [RT] (D)
Bundespressekonferenz zum möglichen Kampfeinsatz der Bundeswehr in Syrien: Völkerrecht, was ist das?
Zentrales Thema der Bundespressekonferenz waren die Pläne des Verteidigungsministeriums, welches derzeit eine deutsche Beteiligung an einem möglichen "Vergeltungsschlag" gegen Syrien prüft. Die Merkel-Sprecher zeigten erschreckende Gleichgültigkeit gegenüber dem Völkerrecht.
21:10 [Friedensblick] (D)
Demokratie
Die Demokratie mit ihrer freiheitlichen Grundordnung ist bedroht. Zwar sind die meisten Menschen für ein friedliches Europa, soziale Absicherung und Gerechtigkeit sowie ökologische Reformen, sie können jedoch durch gleich-geschaltete Medien-Kampagnen manipuliert werden. So wendet sich die Mehrheit des Volkes gegen seine eigenen Interessen und wählt Politiker, die das Gegenteil machen von dem, was die Wähler -eigentlich- wollen.
1:38 [Pars Today] (F)
Opérations d’Idlib: la position de Merkel ?
C`est la première fois que la chancelière allemande affiche explicitement son soutien à la bataille d’Idlib dans laquelle la Russie est engagée. Dans une interview accordée à RTL russe, la chancelière allemande s`est dit favorable à l`opération antiterroriste à Idlib. « Pourtant il faut tenter d`empêcher une catastrophe humanitaire », a-t-elle ajouté, insistant sur la protection des civils qui est d’une « importance capitale ».
07.09.2018
19:47 [Sputnik] (D)
AfD im Osten erstmals die stärkste Kraft – DeutschlandTrend
Demnach gewinnt die Alternative für Deutschland weiter an Zustimmung und erreicht in den ostdeutschen Bundesländern 27 Prozent. Die Christdemokraten sollen mit 23 Prozent vier Punkte dahinter liegen. Auf Platz drei würde die Linke mit 18 Prozentpunkten landen.
18:15 [Zero Hedge] (E)
Germany`s New Foreign Policy Towards The US Will Take Time To Yield Results
Germany is preparing to roll out its new foreign policy towards the US. Foreign Minister Heiko Maas announced that his country will unveil Berlin’s new approach shortly but said that it would be “balanced” and seek to “strengthen the autonomy and sovereignty of Europe in trade, economic and financial policies” out of concern that the Trump Administration’s sanctions policies are endangering the country’s interests with its Russian, Chinese, and Turkish partners.
16:47 [Sputnik Deutschland] (D)
Merkel unterstützt erstmals Russlands Vorgehen in Syrien – Medien
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erstmals Russlands Vorgehen in Syrien unterstützt, als sie über die aktuelle Situation in der Region Idlib gesprochen hat, schreiben die „Deutschen Wirtschafts-Nachrichten“.
16:35 [RT] (D)
Gabriel will keine Sonderbeziehungen zu Russland - "Sonst sprengt das die EU"
Ex-Außenminister Sigmar Gabriel hat sich während einer Buchvorstellung in Hannover gegen einen Alleingang Deutschlands in der Russlandpolitik ausgesprochen. Einer der Buchautoren - der Historiker Hans-Heinrich Nolte - widersprach dem SPD-Politiker in diesem Punkt. Der frühere Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel warnte vor einem Alleingang Deutschlands in der Russlandpolitik.
16:34 [Neulandrebellen] (D)
»Ich bin für Flüchtlinge!«
Der größte Vorwurf an Wagenknecht und #aufstehen lautet: Sie agierten nicht internationalistisch. Aber was soll die Absicht, Fluchtursachen vor Ort abzustellen, sonst sein, als ein Bekenntnis zum Internationalismus? Innerhalb des linken Diskurses läuft mächtig was schief.
06.09.2018
20:12 [Unser Politikblog] (D)
Bericht zum Democracy Slam und zur Diskussion mit dem Bundespräsidenten in Bonn
Am Freitag, den 31.08.2018, fand im ehemaligen Bonner Plenarsaal des Bundesrats eine Veranstaltung mit Bundespräsidialamt Frank-Walter Steinmeier und Schülern aus Bonn und Brühl statt unter dem Motto „70 Jahre Parlamentarischer Rat – Was hat das mit mir zu tun?“ Anlass war der 70. Jahrestag des Arbeitsbeginns des Parlamentarischen Rats am 01.09.2018.
12:57 [Brave New Europe] (E)
Nick Shaxson – Is Germany’s finance minister the puppet of Big Finance?
Germany´s social democratic party, the SPD, is in rapid decline. This is the result of it selling laws and contracts to the highest bidder, while grinding its boot into the faces of its traditional working class voters. As the party seems destined to disappear altogether, its leaders are using their power as members of the ruling coalition to land some big deals to insure their financial future, when the SPD they have destroyed disappears into irrelevance.
12:47 [German Foreign Policy] (D)
Brücke und Bollwerk - Bündnis ohne Basis
Berlin und Ankara wollen trotz der unverändert massiven politischen Verfolgung in der Türkei wieder enger kooperieren. Dies bekräftigte Außenminister Heiko Maas nach seinen gestrigen Gesprächen mit seinem Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu.
05.09.2018
19:51 [RT Deutsch] (D)
Merkel-Sprecherin: Nehmen zur Kenntnis, dass es keine Hetzjagden in Chemnitz gab
Bei der Bundespressekonferenz am 5. September wurde unter anderem über die Kommentare der Bundeskanzlerin zu den Demonstrationen in Chemnitz in der vergangenen Woche gesprochen. Es kam zu Kritik an dem Begriff der Hetzjagd, auf den die Sprecher reagierten.
13:26 [Rubikon] (D)
Die falsche Israelpolitik
Deutschland sollte gegen jede Art rassistischer Diskriminierung aktiv werden.
04.09.2018
20:13 [TauBlog] (D)
Kahrs hat Angst
Mit einem trockenen Moin stellt sich der SPD-Politiker Johannes Kahrs gern vor. Er transportiert damit eine hanseatische Lockerheit und nicht selten auch eine gewisse Überheblichkeit im Austausch mit anderen. Doch all das Gehabe im kurzen Tagesgespräch auf phoenix (Video hier) konnte heute nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich Herr Kahrs ganz sicher fürchtet und zwar vor der linken Sammlungsbewegung #aufstehen.
02.09.2018
15:19 [Kyrillow`s Journal] (D)
Beitrag 49: Den Terroranschlag, der zum Tode von Aleksandr Zakharchenko geführt hat
... kommentieren Funktionäre des parlamentarischen Arms der früheren RAF Die GRÜNEN wie folgt
01.09.2018
17:53 [Tagschatten] (D)
Menetekel
Die Vertreter etablierter Medien trösten sich damit, daß mehr als 75% der Bundesbrüger "Rechtsradikale als Gefahr für die Demokratie sehen". 75%. Du, das ist doch `ne Zahl. Das ist `ne satte Mehrheit. Ich sitz dann hier und denk mir: Seid ihr blöd?! Diese 75% müssen das ja nicht schlecht finden. Die können das leider auch gut finden.
31.08.2018
16:56 [Cicero] (D)
Misstrauensvotum gegen Merkel
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus will offenbar bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz antreten.
16:56 [Cicero] (D)
Die teure Kanzlerin
Deutschland geht es finanziell gut, heißt es immer. Doch tatsächlich wurde von den Regierungen unter Angela Merkel so viel Wohlstand vernichtet wie selten zuvor in Friedenszeiten.
16:55 [Rubikon] (D)
Die Hybris der Macht - Angela Merkel stürzt das Land in die Krise
Dieser Essay thematisiert den Führungsstil der deutschen Bundeskanzlerin und zeigt die Etappen ihres Machtverlusts innerhalb Europas auf. Diesen verdankt sie vor allem ihrer Flüchtlingspolitik, die sie — wie viele andere ihrer Entscheidungen — als alternativlos bezeichnet.
10:27 [NDS] (D)
Des sächsisch-christlichen Ministerpräsidenten Angst vor den Fremdvölkern
Die Vorkommnisse, die sich vor wenigen Tagen im sächsischen Chemnitz abgespielt haben, bestimmen auch heute noch die Debatte. Gerne wird dabei pauschal gegen die Sachsen ausgeteilt und verallgemeinert, was das Zeug hält. Das ist zu kritisieren. Dennoch lässt sich nicht von der Hand weisen, dass es in Sachsen ein Problem mit Rechtsextremismus und mit Fremdenfeindlichkeit gibt. Warum dies so ist, ist eine spannende Frage. Werner Rügemer versucht der Frage auf unkonventionelle Art und Weise näherzukommen; mit einem Bericht über Kurt Biedenkopfs Alptraum und dessen Vorgeschichte.
30.08.2018
17:27 [Eurasia Future] (E)
Germany’s Request To Partner With The Three Seas Initiative Is A Win For Poland
The EU’s de-facto leader officially acknowledged an irreversible sub-bloc integrational reality by requesting to partner with the Polish-led “Three Seas Initiative”.
29.08.2018
14:36 [TauBlog] (D)
Es ging nie um die Rente
Erlösung oder Ruhe im Rentenstreit. So lauten die Schlagzeilen heute, nachdem sich die Koalitionsspitzen am Dienstagabend im Kanzleramt geeinigt hatten. Die Bundesregierung beschloss daraufhin am heutigen Mittwoch im Kabinett das Paket von Sozialminister Hubertus Heil, nachdem es letzte Woche von der Tagesordnung verschwunden war. Warum eigentlich? Weil es nie um die Rente ging, sondern um die Absenkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung.
0:40 [Asia Times/Pepe Escobar] (E)
Putin’s wedding trip seals marriage of convenience with Merkel
It was supposed to be a low-key, traditional Austrian wedding until Vladimir Putin pulled up in a black limo. The bride was Austrian Foreign Minister Karin Kneissl, a top energy analyst and former professor at the Diplomatic Academy in Vienna and the European Business School in Frankfurt.
28.08.2018
19:12 [Sputnik Deutschland] (D)
Merkel trifft kroatischen Regierungschef Plenkovic in Berlin
Am Dienstag empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel den kroatischen Regierungschef Andrej Plenkovic im Berliner Kanzleramt. Nach dem Treffen sollen die Politiker vor die Presse treten.
19:08 [Querdenkende] (D)
AfD offenbart ständig ihre rechtsextreme Haltung
Bundespolitik sollte sich nach Chemnitzer Vorfällen selbst hinterfragen. Ein junger Mann wird in Chemnitz erstochen. Mal wieder steht daraufhin Sachsen im Fokus rechtsextremer Gewalt, weil ein Mob sich tummelt, um Jagd auf Polizisten und vermeintliche Ausländer zu machen.
14:17 [Sputnik Deutschland] (D)
Merkel und Trump rufen Russland zu Einflussnahme auf Damaskus auf
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der amerikanische Präsident Donald Trump haben Russland dazu aufgerufen, Einfluss auf die syrische Regierung auszuüben, um eine Eskalation der Krise in der Provinz Idlib zu verhindern. Dies verlautet aus einer Mitteilung des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung.
13:16 [Jasminrevolution] (D)
Big Brother mag kein Bargeld: Finanz-Angriff auf unsere Privatsphäre
Plant Merkel die Abschaffung des Bargeldes? Barzahlungen über 10.000 Euro sind seit einem Jahr in Deutschland nicht mehr anonym möglich. Merkel setzte dafür eine EU-Richtlinie um und verhängte eine Bargeld-Obergrenze... Aber am Ende geht es eher um eine totale Überwachung der Bevölkerung. Viele europäische Länder haben schon eine Obergrenze und natürlich will auch die EU ein generelles Verbot von Barzahlungen über 5.000 Euro.
27.08.2018
13:20 [Sputnik Deutschland] (D)
Bundesaußenminister will Beziehungen zu USA neu definieren
Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat erklärt, dass er eine neue Strategie Deutschlands für den Umgang mit den USA vorlegen wird. Dies teilte die Nachrichtenagentur dpa mit.
26.08.2018
21:14 [solidaritaet] (D)
„Wir brauchen eine höhere Ebene der Kooperation, wenn die Welt nicht in Flammen aufgehen soll!“
In ihrem internationalen Internetforum vom 23. August warnte die Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, nachdrücklich vor der Gefahr einer weiteren Verschlechterung der internationalen Lage. „Dies ist eine sehr, sehr gefährliche Situation“, betonte sie. Dies gelte sowohl für den Zollstreit, der die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China vergiftet, als auch für die Beziehungen mit Rußland, gegen das fast täglich neue Sanktionen verhängt werden.
17:54 [Sputnik Deutschland] (D)
Deutscher Außenminister will McCains Stimme im Gedächtnis bewahren
Bundesaußenminister Heiko Maas hat versprochen, die Stimme des US-Senators John McCain in Erinnerung zu behalten. Dies ist der Erklärung zu entnehmen, die das deutsche Außenamt anlässlich des Todes McCains verbreitet hat.
17:49 [TauBlog] (D)
Die Woche: Es gibt keinen Rentenstreit
Es gibt keinen Rentenstreit. Die Große Koalition ist sich nämlich einig darin, die gesetzliche Rente weiter zu schwächen, indem sie das sogenannte Drei-Säulen-Modell verfolgt oder Verlegern die Beiträge zur Rentenversicherung erlässt.
25.08.2018
21:20 [Sputnik Deutschland] (D)
CDU-Generalsekretärin will Dienstpflicht für Flüchtlinge
Die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich dafür ausgesprochen, dass auch Migranten in Deutschland ein Dienstjahr absolvieren. Dies wird aus Sicht der Politikerin deren Akzeptanz in der Gesellschaft erhöhen und deren Integration fördern.
24.08.2018
19:33 [German Foreign Policy] (D)
Die neue "Neue Ostpolitik" (I) - An Russland vorbei
Mit einem Besuch in dem Erdölstaat Aserbaidschan beendet Bundeskanzlerin Angela Merkel am morgigen Samstag ihre aktuelle Reise in die drei Länder des südlichen Kaukasus. Der Besuch hat schon vorab für öffentliche Aufmerksamkeit gesorgt, weil die autoritär herrschende aserbaidschanische Regierung einem CDU-Politiker aus der begleitenden Bundestagsdelegation die Einreise verweigerte.
23.08.2018
22:45 [NachDenkSeiten] (D)
Klaus Staeck ist mitverantwortlich für den Niedergang der SPD
Jetzt will er nicht einmal “aufstehen” und polemisiert dagegen mit Sprüchen der Rechten: “Linke Spieler”.
10:38 [German Foreign Policy] (D)
Berlins Kampfansage - Mit der EU zur Weltmacht
Außenminister Heiko Maas will das transatlantische Bündnis "neu vermessen" und die EU als "Gegengewicht" nutzen, sobald "die USA rote Linien überschreiten". Wie Maas in einem gestern veröffentlichten Grundsatzartikel schreibt, müsse die EU "zu einer tragenden Säule der internationalen Ordnung werden". ... In einem ersten Schritt sollten nun "von den USA unabhängige Zahlungskanäle" eingerichtet werden.
10:37 [German Foreign Policy] (D)
Grundelemente einer deutschen USA-Strategie
In einem Grundsatzartikel hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am gestrigen Mittwoch die Grundelemente einer künftigen deutschen USA-Strategie vorgestellt. german-foreign-policy.com dokumentiert Auszüge.
22.08.2018
16:08 [Radio Utopie] (D)
Imperialer Komplex: Rochade-Versuch von Heiko Maas
Iranabkommen, "Europe United", "Europäischer Währungsfonds", neues Banken-Zahlungssystem: eine Analyse zu Heiko Maas` Gastartikel im "Handelsblatt".
20.08.2018
7:25 [TauBlog] (D)
Masterplan Schwarze Null
Da können Brücken einstürzen, die schwarzen Nullen interessiert das nicht. Sie reagieren genervt. Sogar Journalisten, die es eigentlich besser wissen müssten, leugnen, dass es so etwas wie Sparvorgaben in unserer heutigen Zeit überhaupt gibt. Was auf europäischer Ebene gilt, wird auch national bis hinunter zu den Kommunen immer weiter praktiziert. Es folgt ein aktueller Blick auf das beschauliche Niedersachsen.
7:25 [Epoch Times] (D)
Jena im Bürgerdialog: 55 Bürger im Gespräch mit Merkel + Video
Zum ersten Mal nach ihrem Sommerurlaub und der Unionskrise stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 15 Uhr in Jena am 14. August 2018 den Fragen von Bürgern.
19.08.2018
11:12 [Press TV] (E)
Merkel implicitly rejects Putin`s call to help Syria reconstruction
Speaking after talks with Putin outside Berlin on Saturday, Merkel said the focus should rather be on averting a Syrian army operation to retake the militant-held province of Idlib.
11:04 [Sputnik Deutschland] (D)
Angela Merkel: „Ich freue mich, Wladimir Putin heute hier zu Gast zu haben“
Vor dem ersten bilateralen Treffen seit 2014 zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin in Deutschland setzte die Kanzlerin bei einem Pressetermin in Schloss Meseberg vor allem internationale Themen auf die Agenda, während der russische Präsident die deutsch-russischen Beziehungen hervorhob. Ein Hauptthema des Abends dürfte Syrien sein.
18.08.2018
23:09 [Blauer Bote] (D)
Mehr Weißhelm-Terroristen
Die Bundesregierung hat sich in Form von Angela Merkels Außenminister Heiko Maas offiziell mit der Propaganda- und Terroristengruppe Weißhelme getroffen und die vom Westen finanzierte Fälscher-, Mörder- und Vergewaltigertruppe, die eng mit den Al-Qaida-Terroristen im Syrienkrieg verbunden ist, via Twitter-Mitteilung als „Symbol der Menschlichkeit und Hoffnung“ bezeichnet.
17.08.2018
20:58 [LaRouchePAC] (E)
Schiller Institute Launches Urgent International Petition Drive For A New Bretton Woods Conference
The Schiller Institute, under the leadership of Helga Zepp-LaRouche, has launched an urgent international petition drive, seeking a conference of the United States, Russia, China, and India, to establish a new fixed exchange rate system for world trade and development, modeled on Franklin Roosevelt’s concept of the Bretton Woods system.
15.08.2018
21:26 [Sputnik Deutschland] (D)
Deutsch-russische Annäherung im Glockenpalast
Der Honorarkonsul Russlands für Niedersachsen hatte geladen, und die Politprominenz kam. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hielt auf einer Veranstaltung in Gifhorn bei Wolfsburg eine Grundsatzrede zu Russland. Doris Schröder-Köpf sprach zur Integration von Russlanddeutschen. Kommt frischer Wind in die deutsch-russischen Beziehungen?
21:21 [Neues Deutschland] (D)
Ein kritischer Parteilinker
Ob die zentrale Aufgabe eines Abgeordneten »Kritik üben« ist, ist fraglich. Ralf Stegner scheint es so zu verstehen
11:15 [German Foreign Policy] (D)
Deutschland auf Entspannungskurs
Die Bundesregierung setzt sich in ihrer Reaktion auf die aktuelle Finanzkrise in der Türkei von den Vereinigten Staaten ab und dringt auf eine ökonomische Konsolidierung der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. "Niemand" könne Interesse an "einer wirtschaftlichen Destabilisierung" des Landes haben, erklärt Bundeskanzlerin Angela Merkel.
14.08.2018
11:05 [NachDenkSeiten] (D)
Die schwarz-linke „Koalitions-Debatte“ – ein vergiftetes Geschenk an die Linkspartei
Mit der Diskussion um mögliche Koalitionen zwischen CDU und LINKE wird ein neuer Akt des politischen Sommer-Theaters eröffnet. Der CDU-Vorstoß verfolgt mutmaßlich drei Ziele: innerparteiliche Solidarität, Spaltung der LINKEN und eine Gleichsetzung von „Rechts“ und „Links“.
13.08.2018
9:11 [Sputnik] (D)
USA „haben Angst“ vor Deutschlands Zusammenarbeit mit Russland – Wagenknecht
Die Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat in einem Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen“ die Position der USA gegenüber den deutsch-russischen Beziehungen kommentiert.
0:11 [RT] (E)
US can’t force trade rules on others, Germany must invest more in Iran – economy minister
Washington cannot dictate trade rules to others, Germany’s economy minister said, adding that his country should be more assertive and defy American sanctions – particularly by investing more in Iran.
11.08.2018
20:30 [Querdenkende] (D)
Deutsche Politik mit deutlich sichtbaren Bewegungen
Als die Bundesrepublik noch jung sich präsentierte nach verlorenem Krieg, dieser Nazi-Herrschaft, bestimmten anfangs zehn Parteien die Geschicke des Landes, vom vierten bis neunten Bundestag beherrschten die bekannten vier Parteien das politische Geschehen. Erst mit dem Einzug der Grünen zum zehnten Deutschen Bundestag griffen die jahrelangen Proteste von Umweltbewegungen, weil schon damals die Sozialdemokraten Stimmen im Volk nicht bemerkten.
10.08.2018
2:27 [https://www.neulandrebellen.de] (D)
Aufgestanden in Ruinen!
#aufstehen kann eine Chance sein. Wenn es sich auf die richtigen Themen besinnt. Die Themen nämlich, die sich der moralische Liberalismus oder der liberale Moralismus als Hauptaugenmerk auf die Fahnen geschrieben hat, haben schon politische Plattformen. Linker Realismus braucht jetzt auch eine Sammelstation.
09.08.2018
6:36 [NachDenkSeiten] (D)
Die Schnappatmung gegen #Aufstehen zeigt, wie wichtig die Sammlungsbewegung ist
Dass die erste konkrete Ankündigung der neuen Sammlungsbewegung #Aufstehen auch Kritik auslösen würde, war vorauszusehen und ist an sich ja auch gut so. Sag mir, wer Dich kritisiert, und ich sage Dir, was Du richtig gemacht hast.
08.08.2018
16:18 [Muslim-Markt] (D)
Offener Brief an den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner
Wir dürfen von den FDP-Mitgliedern erwarten, dass sie ihre Partei so modernisieren, dass sie zu den Werten des Grundgesetzes passt.
06.08.2018
22:51 [Radio Utopie] (D)
Kein Kommentar zu #aufstehen
Was Oskar Lafontaine wirklich vorhat und dass Sahra Wagenknecht natürlich keine neue Partei gründen will, umschrieb Radio Utopie bereits im Januar. Ihre neue Wolfsfalle und Hammelmagnet namens "Aufstehen" brauchen wir daher hier nicht weiter kommentieren.
30.07.2018
18:32 [Telepolis] (D)
Wagenknecht startet Mitte-links-Sammlungsbewegung
Allianz soll am 4. September offiziell bekanntgegeben werden. Unterstützung von SPD-Abgeordneten Bülow
29.07.2018
16:03 [www.barth-engelbart.de] (D)
AA-Staatssekretär Nils Annen erklärt Nicaragua maasvoll den Krieg für Menschenrechte
gerade in der ZEIT, just in TIME erklärt er ausführlich und maasvoll diesen Krieg und seine Notwendigkeit. Später wird er den Menschen in Nicaragua geduldig die UN-Charta erläutern. Doch dafür haben sie dann keinen Kopf mehr.
2:46 [The Duran] (E)
Merkel takes heat for secret meeting with Russian officials
What specifically did the Russians and the Germans, and the French, discuss about Syria and Ukraine?
28.07.2018
15:12 [Blauer Bote Magazin] (D)
Deutscher Beamter wird Vizeminister in Usbekistan
Kolonialismus, was ist das? Der deutsche Beamte Karsten Heinz aus dem Bundesministerium für Bildung wird von Angela Merkel nach Usbekistan geschickt, um dort als stellvertretender Minister im Kabinett der usbekischen Regierung zu agieren. Was sich wie ein irrer Scherz anhört, ist 2018 Realität in Deutschland und Usbekistan.
15:11 [Rubikon] (D)
Der Griff nach der Macht - Am deutschen Wesen soll endlich die Welt genesen
Am 6. Juli 2018 hielt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die alljährliche Rede vor dem diplomatischen Corps. Wer an den betreffenden Stellen ihre Worte aus der orwellschen Sprache in deren wahre Bedeutung zurück übersetzt, kann eine recht offenherzige Erläuterung der in naher Zukunft zu erwartenden deutschen Außenpolitik zur Kenntnis nehmen.
14:59 [Querdenkende] (D)
Wenn Politik nach der rechten Pfeife tanzt
Werden Seenotretter einfach mal kriminalisiert. Das gilt ganz besonders für Herrn Horst Seehofer, Innen- und Heimatminister Deutschlands, der einen Eid geschworen hat, um ihn simpelst zu brechen mit seiner perfiden Kampagne, Migranten zu verteufeln und das im Namen einer Partei, die vorneweg sich als „christlich“ bezeichnet. Hat ihm etwa ohnehin nicht viel genützt, mögen manche einwenden hinsichtlich der Prognosen zur bevorstehenden bayrischen Landtagswahl, wo er sich ohnehin nicht stellt eingebunden in der Bundespolitik.
2:00 [Diether Dehm] (D)
Solidarität mit Heike Hänsel / Weißhelme: Nein Danke!
Die "Weißhelme" und die "Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte" mit Büro in London gehören zu den neueren Kreationen imperialistischer Medienpropaganda. Was Wunder, dass herrschende Medien hierzulande sofort auf Heike Hänsel einschlagen, wenn diese die von oben aufgestellten Tabus durchbricht.
26.07.2018
23:54 [Blauer Bote] (D)
Bundesregierung plant Angriff auf Nicaragua – Staatssekretär Annen reagiert aggressiv auf Kritik
Die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich an diversen völkerrechtswidrigen Aggressionen und Kriegen. Nun steht Nicaragua auf der Abschussliste. In einer gemeinsamen Aktion von Politik und Medien wird der Boden für den Sturz der Nicaraguanischen Regierung bereit. Angela Merkels zuständiger Staatssekretär Niels Annen (SPD) reagiert äußerst aggressiv auf Kritik an dem schwerstmöglichen Menschheitsverbrechen, vor dem die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse noch gewarnt hatten.
21:30 [German Foreign Policy] (D)
Rassismus von oben (II) - "Eine präfaschistische Phase"
Die Debatten um die Verschärfung der Flüchtlingsabwehr und um den deutschen Fußballspieler Mesut Özil verschaffen der Alternative für Deutschland (AfD) anhaltende Umfragerekorde. Die Partei, zu deren Markenkern rassistische Agitation gehört und die vom wachsenden Rassismus in der Bundesrepublik profitiert, kann sich laut einer aktuellen Umfrage bei 17,5 Prozent der Wählerstimmen behaupten.
15:48 [RT] (D)
Merkel-Sprecher: Ja, Bundesregierung bat Israel um Evakuierung der Weißhelme
Auch bei der Regierungspressekonferenz am 25. Juli war die Evakuierung der selbsternannten Hilfsorganisation "Weißhelme" Thema. RT fragte nach, wer sich für die "Rettung" eingesetzt hatte, da Israel meldete, auch EU-Staaten hätten um die Evakuierung gebeten.
25.07.2018
1:35 [www.barth-engelbart.de] (D)
Heiko Maas holt “Weißhelme” von Israel nach Deutschland, Carla Ortiz hatte sie in Aleppo aufgespürt
Genauer gesagt, GroKo-Außenminister Heiko Maas lässt sie von Jordanien, wohin die Israelische Armee die Sanitöter-Truppe evakuiert hatte, nach Deutschland holen. Die US-Schauspielerin Carla Ortiz hat ihr Hauptquartier in Aleppo aufgespürt: “Terroristen in weißen Westen” Seit über 7 Jahren hat eine Gruppe von IT-ExpertINNen, RechercheurINNen um das Portal “Mein Parteibuch” das Wirken der Sanitöter der sogenannten “White Helmets” dokumentiert.
24.07.2018
22:16 [NachDenkSeiten] (D)
Die EU zwischen den Stühlen
Angela Merkel, Anführerin ins Abseits. Von Wolfgang Bittner: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Deutschland und Westeuropa durch sträflich undiplomatisches Verhalten sowohl gegenüber dem US-Präsidenten Donald Trump als auch gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in eine Sackgasse manövriert. Es ist unglaublich, wie leichtfertig und geringschätzig die „Anführerin der freien Welt“, wie Merkel in den Obama und Clinton ergebenen Medien genannt wurde, den „mächtigsten Männern der Welt“ entgegengetreten ist.
22:15 [Junge Welt] (D)
Völkerrecht – für Heiko Maas uninteressant
Laut Außenministerium ist westlicher Angriff auf Syrien im April nicht zu beanstanden. Die Wissenschaftlichen Dienste (WD) des Bundestages haben die Luftangriffe von US-amerikanischen, französischen und britischen Militärs gegen Syrien am 14. April für eindeutig völkerrechtswidrig erklärt. ... In einer Antwort des Auswärtigen Amtes (AA) auf eine Anfrage der Linksfraktion zum Thema, die jW am Montag vorlag, heißt es, die Regierung halte die Angriffe auf Einrichtungen nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus für »erforderlich und angemessen«.
22:15 [RT] (D)
Regierungspressekonferenz: Weißhelme dürfen "als politische Maßnahme" mit Familien nach Deutschland
Thema bei der heutigen Regierungspressekonferenz war die Evakuierung der Weißhelme aus Syrien nach Deutschland. RT fragte die Bundesregierung nach Umfang und Dauer des Aufenthaltes, der nachweislich mit dschihadistischen Milizen kooperierenden "Zivilschützern".
15:34 [Muslim-Markt] (D)
Wer ist demokratischer Deutschland oder Iran?
Was für eine absurde Frage, werden die meisten Leser jetzt denken. Darf man nicht sachlich über eine Frage debattieren, die manchen absurd erscheint? Genau das soll hier versucht werden.
23.07.2018
23:36 [Blauer Bote Magazin] (D)
Harter NATO-Angriff auf Die Linke
Dass die Partei Die Linke – quasi der letzte relevante Widerstand auf Parteienebene gegen den neoliberalen NATO-Faschismus, insbesondere hinsichtlich der weltweiten Kriege von USA und Co – massiven Angriffen durch NATO-Fans und -Propagandaopfer „von innen heraus“ ausgesetzt ist, ist schon seit etlichen Monaten ein heißes Thema. Die Reaktionen zahlreicher, offenbar gezielt eine Art Shitstorm simulierender pseudolinker „NATO-Trolle“ auf einen propagandakritischen Tweet einer Linkenpolitikerin zeigt den permanenten Psychoterror zur Spaltung, Vereinnahmung oder Zerstörung der Linkspartei.
14:45 [Neulandrebellen] (D)
Die wirklich wahrste Angst vor der AfD
Ja doch, von der AfD muss man aus linker Perspektive wirklich Angst haben – aber eher nicht weil sie die Nazis Reloaded geben. Die liberalen Vorstellungen des Zusammenlebens sind tief genug in unserer Gesellschaft verankert: Gegen sie etabliert sich keine breite Mehrheit. Vom von der AfD geplanten sozialen Kahlschlag spricht hingegen kaum jemand.
0:15 [Ceiberweiber] (D)
Deutschland: White Helmets welcome?
Manche User dachten an einen schlechten Scherz, als Meldungen auftauchten, dass Außenminister Heiko Maas (SPD) die Aufnahme von aus Syrien evakuierten „White Helemts“ angeboten hat. Doch es ist ernstgemeint, zumal die „Bild“ gerade die „Rettung“ der von anderen als Terroristen betrachteten Kräfte feiert und sich auch Kanada als „Zufluchtsort“ angeboten hat. Die angeblich so edlen syrischen Zivilverteidigungskräfte geben offen zu, dass sie von westlichen Regierungen finanziert werden und man weiß, dass sie mit Al Nusra / Al Qaida kooperieren und wie eine britisch-amerikanische Geheimdienst-Front wirken. Für Mockingbird-Medien sin derartige Propaganda-Tools natürlich ungeheuer glaubwürdig; man denke auch an die „Syrische Beobachtungsstelle für Mensxchenrechte„. Dass die „Bild“ so brav mitspielt, passt auch ins Bild, wenn wir uns vergegenwärtigen, dass Springer 1952 Millionen von der CIA bekam und dem Springer-Aufsichtsrat nun auch Alexander Karp, CEO der CIA-Gründung Palantir Technologies angehört.
22.07.2018
15:22 [Blauer Bote Magazin] (D)
Heiko Maas will Al-Qaida-Weißhelme nach Deutschland evakuieren
Kein Witz: Angela Merkels Bundesregierung will etliche Mitglieder der schwerkriminellen Propagandaorganisation „Weißhelme„, die sich aus Al-Qaida-Terroristen und ähnlichen Kämpfern und Söldnern des Syrienkrieges rekrutiert, beim Morden, Foltern und Vergewaltigen voll mitmischte, von westlichen Agenten ausgebildet wurde und ganz offen vom Westen bezahlt wird – darunter auch Deutschland – angesichts des fast verlorenen Syrienkrieges nach Deutschland holen. Insgesamt sollen etliche hundert White-Helmet-Terroristen in westliche Länder evakuiert werden.
20.07.2018
17:45 [Querdenkende] (D)
Deutsche Politik in der Zerreißprobe
Rassisten bestimmen etwa den Kurs? Obendrein hat dieses Wort „Kurs“ in diesem Kontext einen besonders perfiden Beigeschmack angesichts der Tatsache, wie viele Menschen inzwischen während der ausgetragenen politischen Auseinandersetzungen im Mittelmehr ertrunken sind, weil gar Seenotrettungsschiffe gezielt daran gehindert wurden. Was geschieht da vor unser aller Augen mit den sogenannten etablierten Parteien wie der Union, der SPD, den Grünen und der Partei Die Linke?
19.07.2018
23:31 [Telepolis] (D)
"Ich habe im Studium für ein Meinungsforschungsinstitut gearbeitet, und wir haben immer gemogelt wie die Teufel"
Martin Sonneborn zur neuen INSA-Umfrage, die die PARTEI in Berlin bei vier Prozent sieht
17.07.2018
19:57 [RT] (D)
Regierungssprecher bei BPK: Völkerrechtsverstöße der US-Koalition in Syrien interessieren uns nicht
Dem Bundestag liegt ein neues Völkerrechtsgutachten des wissenschaftliches Dienstes zur Rolle Russlands und der USA im Syrienkonflikt vor. Fazit: Moskau handelt im Einklang mit dem Völkerrecht, die USA verstoßen dagegen. RT fragte nach und erhielt vielsagende Antworten.
19:31 [German Foreign Policy] (D)
Transatlantische Rivalen - EU: "Mittel zum Zweck für Deutschland"
Mit Verärgerung reagieren Berlin und Brüssel auf die Äußerung von US-Präsident Donald Trump, die EU sei ein "Gegner" der Vereinigten Staaten. "Wir sehen die Sache überhaupt nicht so", erklärt der Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth: "Der US-Präsident provoziert."
0:39 [RT] (E)
Germany warns Trump against ‘unilateral deals’ with Russia ahead of talks with Putin
The German foreign minister has joined a number of anxious Western politicians in offering advice to Donald Trump ahead of the US president’s summit with Vladimir Putin, warning him against making “unilateral deals” with Russia. “Unilateral deals at the expense of allies will harm the United States, too. The one who hits his partners risks losing eventually,” Heiko Maas told German newspaper Bild am Sonntag in an interview released on Sunday.
16.07.2018
1:03 [Sputnik Deutschland] (D)
Helsinki-Gipfel: Maas warnt Trump vor „einseitigen Deals“ mit Putin
Vor dem Gipfeltreffen in Helsinki hat Bundesaußenminister Heiko Maas in einem Interview für „Bild am Sonntag“ US-Präsident Donald Trump vor „einseitigen Deals“ mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin gewarnt. Maas hat außerdem seine Erwartungen von dem Gipfel offen geäußert.
12.07.2018
2:11 [Sputnik Deutschland] (D)
„Völlig Absurd“: Alexander Neu (Linke) über europäische Aufrüstungsorgien
Ilona Pfeffer, Bolle Selke - Trotz lautstarken Ansagen: Es ist unwahrscheinlich, dass Donald Trump seine Truppen aus Deutschland abzieht oder gar der Nato den Rücken kehrt. Das sagt Alexander Neu, verteidigungspolitischer Experte der Linken. Er wünscht sich, dass die BRD mehr Geld für Armutsbekämpfung statt für Militär ausgibt.
10.07.2018
1:28 [RT] (D)
Merkel-Sprecher auf Regierungspressekonferenz: OPCW-Zwischenbericht zu Duma für uns nicht relevant
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) veröffentlichte am Wochenende ihren Zwischenbericht zum angeblichen Giftgasangriff in Duma. Darin wird der Einsatz von Giftgas nicht bestätigt. RT Deutsch bat beim Auswärtigen Amt um eine Stellungnahme.
09.07.2018
10:33 [Press TV] (E)
German SPD leader warns US envoy over talks with carmakers
Leader of Germany’s Social Democratic Party (SPD) has slammed the new US envoy to Berlin for quietly engaging in talks with major German carmakers over a trade dispute between Washington and the European Union.
08.07.2018
1:09 [Sputnik Deutschland] (D)
Interesse an einem vernünftigen Verhältnis“ – Merkel zu Russland-Nato-Beziehungen
Die Nato-Länder sind an einem „vernünftigen Verhältnis“ zu Moskau interessiert, deshalb wird es immer wieder Gespräche im Nato-Russland-Rat geben. Dies hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast mitgeteilt. Merkel hält die Nato weiterhin für unverzichtbar....„Wir brauchen die Nato auch im 21. Jahrhundert als Garant für unsere Sicherheit und zwar als transatlantisches Bündnis“, so Merkel.
07.07.2018
15:40 [RT] (D)
Umfrage: Fast 80 Prozent unzufrieden mit Bundesregierung
Laut aktuellem ARD-"Deutschlandtrend" sind fast 80 Prozent der Bevölkerung unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung. Für mehr als 50 Prozent der Befragten nehmen die Themen Asyl und Flüchtlinge zu viel Raum in der politischen Debatte ein.
15:38 [Tichys Einblick] (D)
Vom Fortschritt des Rücktritts. Zur Absurdität der deutschen Politik
Die deutsche Demokratie tritt vom fälligen Rücktritt der Kanzlerin zurück und atmet auf. Dieser Rücktritt vom Rücktritt wird für Fortschritt gehalten. Bei Seehofer gilt der Rücktritt vom Rücktritt vom Rücktritt als unvermeidbar. Alle kommen allen entgegen. Auch so kann man einander aus dem Weg gehen – und dem eigenen Rücktritt gleich mit dazu. Lösungen sind nur Behauptungen.
1:31 [Sputnik Deutschland] (D)
„Die EU müsste eingreifen“ – Bundestagspolitiker zu Verhaftung bei Sputnik Lettland
Alexander Boos - Die lettische Polizei nimmt Valentin Roshentsovs, Chefredakteur von „Sputnik Lettland“, für einige Stunden in Gewahrsam. „Damit werden russische Medien taktisch eingeschüchtert“, sagt Alexander Neu, Verteidigungsexperte der Linken im Bundestag. „Das ist unverständlich und verstößt gegen die Pressefreiheit“, so AfD-Bundestagspolitiker Robby Schlund.
05.07.2018
23:41 [Telepolis] (D)
Die SPD will zur Migrationsdebatte etwas Senf geben
Aber daran wird die Regierung nicht scheitern und Seehofers Pläne könnten eher von seinen politischen Freunde in Österreich und Italien konterkariert werden
22:48 [Hinter den Schlagzeilen] (D)
Geeint in die Barbarei
Die Union hat sich „zusammengerauft“ – der eigentliche Verlierer beim Unions-Sommertheater ist die Humanität. Erleichtertes Aufatmen in Deutschland: Die Unionsschwestern bleiben zusammen – und Geflüchtete werden künftig in Internierungslagern konzentriert. Das unerträgliche Hickhack der letzte Tage und Wochen beweist vor allem eines: Eine Clique entschlossener Akteure vermag es, der Republik durch Penetranz, Erpressung und Theaterdonner ihren Willen aufzuzwingen. Oder wollte auch Merkel schon lange den Rechtsruck?
17:31 [RT] (D)
Syrien: CDU/CSU fordern umgehenden Stopp der Antiterror-Offensive in Daraa
Same procedure as everytime: Sobald eine strategische Niederlage von Dschihadisten in Syrien bevorsteht, wollen CDU und CSU ihre humanitäre Stimme vernommen haben und zeigen sich von Russland "schockiert". Diesmal geht es um die aktuelle Offensive in Daraa.
2:16 [Zero Hedge] (E)
Merkel`s "Common Goal" Hypocrisy Exposed: Deal With CSU Still Not Final
The deal between CDU and CSU is still not settled. There is another player. Meanwhile, Merkel`s hypocrisy hit a new high.
2:15 [Zero Hedge] (E)
Merkel Hints At Financial Crisis In Latest Trade War Warning
"The international financial crisis...would never have been resolved so quickly, despite the pain, if we hadn’t cooperated in a multilateral fashion..."
1:52 [RT] (D)
"Fiktion der Nichteinreise": Fragen und Antworten zum Asylkompromiss
Die Unionsparteien haben einen Asylkompromiss gemacht. Jetzt muss noch die SPD Ja sagen.
1:46 [Epoch Times] (D)
Kanzlerin Merkel empfängt Venezuelas Parlamentspräsidenten und Maduro-Kritiker Julio Borges
Julio Borges, einer der führenden Gegenspieler von Präsident Nicolás Maduro, wird am Mittwoch von Kanzlerin Merkel in Berlin empfangen.
04.07.2018
14:51 [Telepolis] (D)
Die AfD muss nur hoffen, dass Seehofer geht
Die AfD treibt die CSU, aber auch die CDU vor sich her
14:51 [Telepolis] (D)
Eine Stiftung für die rechte Kulturrevolution
Die AfD hat auf ihrem Parteitag beschlossen, dass sie sich selbst und den Steuerzahlern eine parteinahe Stiftung gönnen wird
03.07.2018
12:25 [RT] (D)
RT bei BPK: War Merkel über die Nowitschok-Operation des BND informiert - Ja oder nein?
RT Deutsch hat auf der heutigen Regierungspressekonferenz (BPK) die Merkel-Sprecher erneut mit den Ungereimtheiten beim Umgang der Bundesregierung mit der Causa Nowitschok konfrontiert. Was wusste Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Nowitschok-Operation des BND?
1:10 [NachDenkSeiten] (D)
Es war einmal …
Eines muss man dem SPIEGEL ja lassen. Er schafft es mit seinen Titelgeschichten in unregelmäßigen Abständen doch tatsächlich immer wieder, sich selbst zu unterbieten. Der aktuelle Titel „Es war einmal ein starkes Land“ gehört zweifelsohne dazu. Da wird munter vermischt, was selbst mit viel Fantasie einfach nicht in einen Zusammenhang zu bringen ist – die Performance der deutschen Fußballnationalmannschaft und die Performance der deutschen Kanzlerin. Zwischen jeder Menge Merkel-Vergötterung lautet die Botschaft: Früher war alles wunderbar und heute schwächeln „wir“.
02.07.2018
17:37 [Zero Hedge] (E)
Is One Man About To Collapse German Politics As We Know It?
"On Sunday the Christian Social Union (CSU) are set to meet to vote on whether to back Horst Seehofer in his plan to turn asylum seekers back at the German border. If Seehofer follows through, the move will have incalculable consequences for German politics."
16:07 [sputnik] (D)
Seehofer soll Rücktritt angeboten haben
„Ich kann das als Innenminister nicht verantworten.“
124 Einträge
Sie wollen Ihre Artikel / Videos / Reportagen über Net News Global weiterverbreiten? Nutzen Sie unseren Postkasten.
You want to spread your news, videos or articles? Submit them!